Srećko Horvat (DiEM25): „Wir alle sind Julian Assange!“ – Demo am 2. Mai in Berlin. Es geht um die Zukunft der freien Presse

„Es gab einmal einen Traum davon, was Europa sein könnte, und Europa hat diesen Traum verloren. Weil dieser gemeinsame Traum nun fehlt, zersplittert Europa und lässt Raum für skrupellose Staaten, die die wirklichen Interessen der Europäer*innen missachten (…). Wir dürfen nicht zulassen, dass dieser Traum endgültig platzt, dagegen müssen wir kämpfen. Andernfalls kommt der Winter, kommt Krieg und das Ende Europas. Wenn wir nicht alles daransetzen, Europas derzeitige Richtung zu ändern (…), werden wir eine sehr lange und harte Nacht durchzustehen haben.“

(Julian Assange, Mitglied des DiEM25-Beirats, bei der Gründungsveranstaltung von DiEM25 in Berlin)

Aufruf von DiEM25

„An diesem ersten Verhandlungstag im Verfahren um Assanges Auslieferung vor einem Londoner Gericht lädt DiEM25 dazu ein, sich dem öffentlichen Protest von DiEM25 und Demokratie in Europa anzuschließen – an einem der symbolträchtigsten Orte Deutschlands, dem Brandenburger Tor.

DiEM25: „Am Donnerstag, den 2. Mai 2019 werden wir ganz in der Nähe der Botschaften Großbritanniens und der USA demonstrieren – jener beiden Länder, die die Zukunft von WikiLeaks-Gründer und DiEM25-Beiratsmitglied Julian Assange und die der Pressefreiheit in ihren Händen halten.

Deutschland kann und sollte da nicht unbeteiligt zusehen.
Denn wie wir schon seit Edward Snowdens Enthüllungen bezüglich der Spionagetätigkeit der NSA in Deutschland wissen, ist auch die Souveränität Deutschlands, seiner Journalisten und die Privatsphäre seiner Bürger bedroht. Bei der Verhandlung am 2. Mai geht es also um mehr als um Julian Assange. Es geht um unser Recht zu wissen. Es geht um jeden von uns.

Und auch weil Chelsea Manning wegen ihrer Weigerung, gegen WikiLeaks auszusagen, weiterhin im Gefängnis ist, war der Schutz von Whistleblowern niemals wichtiger und dringender – überall in Europa, auch in Deutschland. Weltweit steht viel auf dem Spiel.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass die USA mehrere Anklagen gegen Julian vorbereiten. Dieses Verfahren ist der Versuch, den seit langem etablierten Quellenschutz sowie Journalisten zu kriminalisieren, die mit der Hilfe von Whistleblowern im allgemeinen Interesse geheimgehaltene Informationen veröffentlichen.

Zahlreiche Organisationen, die sich für Pressefreiheit einsetzen, Nachrichtenmedien, Repräsentanten der UN, Politiker und andere öffentliche Personen verurteilten Julians Verhaftung und mögliche Auslieferung und warnten vor ernstzunehmenden Folgen.

Was immer bei dieser Verhandlung herauskommt: Allein die Tatsache, dass Julian im Belmarsh- Gefängnis, dem „britischen Guatanamo“, in Einzelhaft gehalten wird, ist für uns Grund genug, am Brandenburger Tor gegen seine unmenschlichen Haftbedingungen zu protestieren und unüberhörbar zu sagen: Stoppt Julian Assanges Auslieferung! (Falls ihr nicht in Berlin sein könnt, teilt zumindest diesen Aufruf und unterzeichnet die Petition)

Der „Wir alle sind Julian Assange“-Protest startet um zwölf Uhr mit diesen Rednern: Srećko Horvat, kroatischer Philosoph und Mitgründer von DiEM25, Angela Richter, Regisseurin, Annegret Falter, Vorstandsvorsitzende des Whistleblower-Netzwerks e.V., und Esteban Servat, Biologe und Gründer von EcoLeaks. Nach den Reden wird ein kurzes Statement von Edward Snowden verlesen, das Angela Richter speziell für diese von DiEM25 initiierte Demonstration aus Moskau mitgebracht hat.

Nach den Worten von Edward Snowden geht es bei unserer Demonstration nicht nur um „einen Mann, der in Gefahr ist, sondern um die Zukunft der freien Presse“.

Und hier eine Botschaft von DiEM25 und Demokratie in Europa an alle deutschen Wähler: Gebt Eure Stimme bei der Europawahl keiner Partei, die nicht bereit ist, sich für den Schutz von Whistleblowern, für die Pressefreiheit und gegen Julians Auslieferung in die USA einzusetzen!

Ohne Pressefreiheit gibt es keine Zukunft und keine Demokratie für Europa!

Wir freuen uns darauf, Dich am 2. Mai um 12 Uhr am Brandenburger Tor (Pariser Platz) zu sehen!

Hier gibt es Masken für den Protest: Maske-DeutschlandMaske-USAMaske-Großbritannien

Wir alle sind Julian Assange!

Srećko Horvat
>> DiEM25 co-founder“

Quelle: DiEM25

Video oben: via Laibach/You Tube

Werbeanzeigen

DiEM25 mobilisiert für Samstag zu einem „Marsch für ein anderes Europa“ in die Ewige Stadt: „Erst nehmen wir Rom, dann nehmen wir… Europa!“

via #DiEM25

Die Europäische Union steht in vielerlei Hinsicht am Abgrund. Und dieser blickt – sinngemäß mit Nietzsche ausgedrückt – bereits zurück. Die Eliten sind verunsichert. Sie versuchen den Absturz zu verhindern. Und doch werden sie ihn nur verzögern können. Etwa mit einem Europa verschiedener Geschwindigkeiten.  Dabei müssten sie aber doch vielmehr an die Ursachen der entstandenen Krisen herangehen und diese beseitigen.

Es gibt mehrere Pläne von außerhalb dieser auch noch intransparent handelnden Eliten, die EU nicht über die Klippe springen zu lassen. Dafür jedoch müsste die EU jedoch entschieden verändert werden: Ja sogar eine Neugründung erfahren.  Die vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis initierte DiEM25 will am kommenden Wochenende im Bunde mit anderen Partnerorganisationen für eine Neuausrichtung der Europäischen Union in Rom auf die Straße gehen. Und zwar mit einem “Marsch für ein anderes Europa” Folgende Pressemitteilung erreichte mich:

„An diesem Wochenende werden die europäischen Eliten in Rom den 60. Gründungstag der EU feiern und wir werden ihnen mit  einer großen Veranstaltung eine kraftvolle Botschaft übermitteln. Während sie den Tod Europas einläuten (“Modell der verschiedenen Geschwindigkeiten”, “variable Geometrien” etc.) besteht unsere Botschaft im Plan, die zerstörerische Politik zu beenden, die unsere Union vernichtet: unser New Deal für Europa, das Gegenmittel zur Alternativlosigkeit “There Is No Alternative”.

Aber wir müssen auch etwas anderes zeigen: wir müssen beweisen, dass europäische Demokrat*innen bereit sind zu einer neuen Ausrichtung. Das wir den Kampf weiterführen und auf die Straßen gehen. Dass wir  Bürger*innen stärker werden, die an einen fortschrittlichen Weg glauben, Europa vor sich selbst zu retten!

Gemeinsam mit über zwölf Partnerorganisiationen plant DiEM25  für kommenden Samstag, 25. März in Rom den “Marsch für ein anderes Europa”. Wir treffen uns vor der Bar Kristal, Piazza Vittorio Emanuele II 114, um 10:45 Uhr. Von dort werden wir zum Colosseum marschieren. Wenn Du am Samstag in Rom bist, komm mit uns!

Falls Du nicht dabei sein kannst, unterstütze uns, indem Du auf unsere Demonstration aufmerksam machst! Verteile die Information über Deine social media, informiere Deine Freunde, die an einer Teilnahme interessiert sein könnten. Jede/r soll wissen, dass wir vereint und kraftvoll antreten und dass auch wir etwas feiern: unsere Entschlossenheit, unsere Union zu retten.

Du kannst auch auf unserer Seite mehr über den Start des New Deal für Europa von DiEM25 erfahren und die verschiedenen Veranstaltungen, die wir an diesem Wochenende in Rom organisieren.

Unsere Ziele sind anspruchsvoll aber entschieden, es gibt keinen Fortschritt ohne Ambitionen. Am nächsten Wochenende werden die Mitglieder und lokalen Gruppen von DiEM25 aus ganz Europa – Belgien, Spanien, Serbien, Griechenland und vielen anderen Ländern – die Straßen Europas einnehmen.

Erst nehmen wir Rom, dann nehmen wir… Europa!

Carpe DiEM

via #DiEM25

Srecko Horvat für das Koordinationskollektiv von DiEM25″

Nochmals der Hinweis auf eine Petition, über welche ich schon informiert habe.