Das 20. UZ-Pressefest in Dortmund bot an drei Tagen viele politische Diskussionen und reichlich Kunst und Kultur

Gruppenbild zwecks Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen in der Pflege vor der Hauptbühne des UZ-Pressefestes. Foto: Jo via UZ

Das Pressefest der DKP-Zeitung „Unsere Zeit“ (UZ) gilt als das größte Fest der Linken in Deutschland. Es ist ein Treffpunkt für Widerständige, AntimilitaristInnen, AntifaschistInnen, KollegInnen und aktive GewerkschafterInnen aus Deutschland und Gästen aus vielen anderen Ländern. Es wurde bei bestem Wetter vom 7. bis 9. September im Dortmund Revierpark Wischlingen veranstaltet. Das letzte UZ-Pressefest liegt zwei Jahre zurück. Diesmal waren einige Geburtstage zu feiern: Der 50. Geburtstag der DKP und des sozialistischen Jugendverbands SDAJ und der 100. Jahrestag der Gründung der KPD. Überdies wurde daran erinnert, dass vor 200 Jahren wurde Karl Marx geboren wurde. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, schätzte im Gespräch mit Nordstadtblogger ein, dass in diesem Jahr die Zahl der PressefestteilnehmerInnen bei mindestens die 50.000 Menschen liegen dürfte. Der Eintritt war frei. Wer wollte und es ich leisten konnte, zahlte einen Solidaritätsbeitrag.

Interessante Vorträge, Diskussionen, viele musikalische Beiträge und ein Kinderfest

An den drei Pressefesttagen waren Veranstaltungen in Hülle und Fülle auf mehreren kleinen Bühnen, einer Hauptbühne und in Zelten zu erleben. Darunter viele interessante Vorträge und Diskussionen zu brennenden Fragen unserer Zeit sowie eine Reihe von Auftritten von Bands und Sängern. Für die jüngsten Besucher gab es ein Kinderfest mit Programmpunkten wie Stelzen laufen,verkleiden, malen und schminken.

Spannende Diskussion zum NSU-Prozess im Zelt des Pressefestgastgebers

Diskussion über den NSU-Prozess (v.l.n.r: Moderator, Ekincan Genc, Eberhard Reinicke und Markus Bernhardt.

Ein ernstes Thema, das durch den Mord an Kioskbetreiber Mehmet Kubasik auch Dortmund betrifft, wurde am Freitagabend in der „Die Perle vom Borsigplatz“, dem Zelt des Pressefestgastgebers, der DKP Dortmund, diskutiert: „NSU-Prozess – Vorhang zu und alle Fragen offen“. Die Zeltbesucher wurden Zeugen einer spannende Diskussion mit UZ- und junge-Welt-Autor Markus Bernhardt, Ekincan Genc (DIDF) und dem Kölner Anwalt der Nebenklage Eberhardt Reinecke.

Ein Fest der Kunst und Kultur

Für nahezu jeden musikalischen Geschmack war etwas dabei: Klezmer, Punk, Liedermacher, Rumbia und Ska. Es fanden Theateraufführungen und Lesungen statt. Ein Flohmarkt konnte besucht werden. Diskussionen erhielten großen Zulauf. Ausstellungen waren zu sehen, u.a. wurden Grafiken von Dieter Süverkrüp, dem Liedermacher gezeigt. Erich Schaffner, der „proletarische Schauspieler“, welcher

Das Duo Betty Rossa.

Lieder und Gedichte vortrug, hatte sein Publikum. Jane Zahn, Calum Baird, das Duo

Diether Dehm (Mitte) wird begleitet von Michael Letz und Hartmut König.

Betty Rossa aus dem österreichischen Linz, Kai Degenhardt, Heinz Ratz mit der Band Strom & Wasser und der wie gewohnt vor Energie und Engagement sprühende Klaus der Geiger begeisterten. Am Sonntagnachmittag sang Diether Dehm (MdB DIE LINKE) begleitet von Michael Letz und Hartmut König Lieder von Brecht und eigens Songs.

Konstantin Wecker mit Liedern von Wut und Zärtlichkeit mit Gästen

Konstantin Wecker zog am vergangenen Samstagabend das Publikum in seinen Bann, welches dicht an dicht den Platz vor der Hauptbühne gefüllt hatte. Wecker stieg sofort mit seinem Kultlied „Willy“ ein. Einem antifaschistischen Song, den der Münchner 1977 schrieb, welcher angesichts der Rechtsentwicklung hierzulande (leider)und anderswo mindestens so aktuell ist wie zur Zeit seiner Entstehung. Den Text am Schluss des Liedes hat Wecker etwas umgemodelt: „… und heut‘ und heut‘ stehen wir zusammen“. Die Menschen sangen entschlossen und laut

Nahezu alle Veranstaltungen war gut frequentiert. Hier die Fläche am Wischlinger See.

mit. Zusammenstehen gegen die wieder aufkeimende braune Brut, so der Liedermacher, sei die Devise. Lieder von Wut und Zärtlichkeit erklangen in dieser Nacht. Am Flügel begleitet wurde Wecker wie immer von Jo Barnikel. Der in Berlin lebende Liedermacher Roger Stein amüsierte mit seinem sarkastischen Hochzeitslied (auch als Scheidungslied zu verwenden). Als weiterer Gast brillierte der aus Afghanistan stammende Sänger Shekib Mosadeq. Zum grandiosen Abschluss des Abends sangen Konstantin Wecker (auf Italienisch) und Shekib Mosadeq (auf Farsi) zusammen mit dem Publikum eindrucksvoll „Bella Ciao“.

Internationale Spezialitäten zur Stärkung der Pressefestgäste

An vielen Verkaufsständen auf dem im Revierpark wunderschön gelegenen Pressefestgelände wurden internationale Spezialitäten, sowie aus mehreren deutschen Bundesländern angeboten.

Über Chinas Arbeitswelt sprach Rechtsanwalt Dr. Rolf Geffken

Darüber, was von der Arbeiterklasse der Volksrepublik China zu lernen sei, referierte der Hamburger Rechtsanwalt Dr. Rolf Geffken aus Hamburg, der China mehrfach bereist hat. Sein Vortrag vermittelte interessante bis verblüffende Einsichten in ein freilich reichlich komplexes China, das in letzten Jahrzehnten eine rasante technologische Entwicklung genommen hat, die man so detailliert und differenziert – und ohne etwas zu beschönigen – leider in unserem Mainstream-Medien kaum vermittelt bekommt.

Egon Krenz hat China aus seiner Sicht beschrieben

Referat Dr. Geffkens überschnitt sich nicht nur zeitlich, sondern auch thematisch mit der Vorstellung des neuen Buches des einstigen Staatsratsvorsitzenden der DDR, Egon Krenz, das den Titel „China, wie ich es sehe“ trägt. Das Ernst-Thälmann-Zelt, direkt am Ufer des Wischlinger Sees gelegen, war bis auf den letzten Platz gefüllt. Auch vor dem Zelt hatte sich noch eine Menschentraube gebildet, als Krenz einige Passagen aus seinem

Egon Krenz (links) spricht über sein neues Buch.

Buch vorlas. Krenz beleuchtet in seinem Buch nicht nur die Beziehungen der DDR zu China, sondern wirft darin auch einen interessanten Blick auf die heutige beeindruckende Entwicklung des Landes, dass nach wie vor von der Kommunistischen Partei gelenkt wird, aber gleichzeitig auch kapitalistisch wirtschaftet, aus eigener Ansicht. Egon Krenz riet uns Deutschen China nicht nur immer mit dem Zeigefinger belehren zu wollen, sondern uns stets auch um eine differenzierende Betrachtung des aus tiefster Armut kommende Landes, das 2049 – im Jahr seiner der Gründung der Volksrepublik – Armut gänzlich beseitigt haben will, zu bemühen. Krenz lobte Angela Merkel, die dass das Land immerhin schon mehrfach besucht habe und wichtige Gespräche dort geführt hat.

Krenz beim Antikriegsmeeting mit Besorgnis über Rechtsentwicklung und der Forderungen nach der Normalisierung der Beziehung der deutsch-russischen Beziehungen

Später beim Internationalen Antikriegsmeeting auf der Hauptbühne hielt Egon Krenz am Samstagabend mit fester Stimme noch eine mit viel Beifall bedachte Rede. Darin beklagte er scharf und mit tiefer Besorgnis die Rechtsentwicklung in Deutschland. Und er warb dafür, die beschädigten, so wichtigen, deutsch-russischen Beziehungen zum Wohle beider Länder wieder zu normalisieren und auszubauen. Dass deutsche Soldaten heute wieder vor der russischen Landesgrenze stehen, findet Egon Krenz angesichts von 27 Millionen Sowjetmenschen, die durch das faschistische Hitlerdeutschland im Zweiten Weltkrieg ermordet wurden, unerträglich.

Dafür sprach sich aus russischer Sicht auch ein Vertreter der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) aus, der seine Rede auf Deutsch vortrug.

DKP-Vorsitzender Patrik Köbele: Widerstand gegen die Erhöhung des Kriegshaushaltes leisten, damit die Mittel für Gesundheit, Bildung und KiTa-Plätze eingesetzt werden können

DKP-Vorsitzender Patrik Köbele (seine Rede als Video-Beitrag unter diesem Tex) kritisierte Bundesinnenminister Horst Seehofer heftig für dessen Aussage, die Migration sei die „Mutter aller Probleme“. Die Liste der Auslandseinsätze – die müsse man endlich nennen, was sie sind, so Köbele:

Schauspieler und Gewerkschafter Rolf Becker las eindrucksvoll das Kommunistische Manifest. Fotos: C. Stille

nämlich Kriegseinsätze – der Bundeswehr werde immer länger, skandalisierte Köbele. Auch die Verteidigungsministerin sollte eigentlich richtigerweise „Kriegsministerin“ geheißen werden. Es mache Sorge, dass der Ton vor allem gegenüber Russland und China wird immer schärfer werde und die Bundesregierung mit allen Mitteln das 2%-Ziel der NATO erreichen wolle. Schon in diesem Jahr seien für den Kriegshaushalt 38,5 Milliarden Euro veranschlagt. Bis 2021 sollen es 42 Milliarden Euro sein – Milliarden, die für Arbeitsplätze, im Gesundheitswesen, für gute Bildung für alle, für höhere Löhne und Renten, für ausreichend KiTa-Plätze etc. fehlten. Das mache spürbaren Widerstand notwendig. Auch gelte es die Kämpfe um bezahlbaren Wohnraum weiterzuführen.

Friedensaktivist Reiner Braun übergab weitere Unterschriftenlisten für die Aktion „Abrüsten statt Aufrüsten“ – jetzt sind es 90.000

Von Herzen erfreut war Patrik Köbele, als der langjährige Friedensaktivist Reiner Braun (International Peace Bureau), der zuvor ebenfalls eine kämpferische Rede für Frieden, gegen Krieg gehalten hatte, weitere Listen mit Unterschriften für die Aktion „Abrüsten statt Aufrüsten“ auf offener Bühne übergab. Nun sind 90.000 Unterschriften zusammengekommen. Braun verlieh enthusiastisch seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Zahl bald um eine weitere Null ergänzt werden möge.

Im junge-Welt-Zelt: Gespräch über Moshe Zuckermanns neues Buch

Gespräch über das neue Buch von Moshe Zuckermann (v.l.n.r: Rolf Becker, Susann Witt-Stahl und Stefan Huth.

Bereits am Samstagnachmittag hatte Schauspieler und Gewerkschafter Rolf Becker mit der Journalistin Susann Witt-Stahl und junge-Welt-Chefredakteur Stefan Huth über das neue Buch von Moshe Zuckermann „Der allgegenwärtige Antisemit oder Die Angst der Deutschen vor der Vergangenheit“ gesprochen.

Schauspieler Rolf Becker hinterließ mit seiner Lesung des Kommunistischen Manifests beim Publikum einen tiefen Eindruck

Am vergangenen Sonntag dann, dem Abschlusstag des dreitägigen Pressefestes, las (siehe Videoaufzeichnung von R media base unter diesem Text) Rolf Becker das 1848 erschienene Kommunistische Manifest von Marx und Engels unter hinterließ bei seinem Publikum – auch bei denen, die diesen programmatischen Text womöglich bereits kannten – einen tiefen Eindruck: es ist nämlich in seiner Analyse der Verhältnisse in vielerlei Hinsicht, betreffs er gegenwärtigen gesellschaftlichen Situationen nach wie vor aktuell und lehrreich für unser heutiges Handeln. Beckers Lesung war nicht nur unterhaltsam, sondern ließ nicht selten

Die Jazzpolizei.

aufgrund des professionellen Vortrags, prägnant betont, den Einen oder Anderen an Stellen aufmerken, die man selbst als Leser vielleicht gar nicht bis ins letzte Detail sofort begriffen hatte.

Der kubanische Botschafter Ramón Ignacio Ripol Diaz informierte über „Kuba vor dem 60. Jahrestag der Revolution

Hoher Besuch hatte die Casa Cuba bekommen: Der Botschafter der Republik Kuba in Deutschland, Ramón Ignacio Ripol Diaz informierte in dem Zelt ein interessiertes Publikum aus erster Hand über die aktuellen Entwicklungen, Ziele, aber auch Probleme von „Kuba vor dem 60. Jahrestag der Revolution“. Etwa berichtete er, dass allen KubanerInnen über einen längeren Zeitraum hinweg die ins Auge gefasste neue Verfassung zur Abstimmung vorgelegt wird. Die Kubanerinnen können dann auch eigene Vorschläge einbringen. Und auch von den Bemühungen von kubanischen

Der Botschafter Kubas (rechts) spricht über sein Land.

WissenschaftlerInnen auf der Insel ein wirksames Mittel im Kampf gegen Ebola in Afrika entwickeln, berichtete der Botschafter.

Solidarität mit den Beschäftigten im Gesundheitswesen

Die DKP unterstrich noch einmal, dass sie die Forderungen der Beschäftigten im Gesundheitswesen nach besserer personeller Ausstattung etwa im Klinikum Essen voll unterstütze. Das wurde durch eine spezielle Manifestation verdeutlicht. Nämlich durch eine Fotoaktion vor der Hauptbühne des Pressefestes. Es wurde ein machtvolles Gruppenbild mit allen Zuschauern erstellt. Das Bild soll den MitarbeiterInnen der Klinik als Zeichen der Solidarität der PressefestbesucherInnen mit ihnen zugesendet werden soll.

Neben den vielen politischen Diskussionen bot das 20. Pressefest der UZ auch reichlich Kunst und Kultur

Auf dem nach UZ-Angaben größtem Fest der Linken in Deutschland wurde der Widerstand gegen den Aufstieg der AfD und der Rechtsentwicklung

Plakat mit denn Märtyrern der iranischen Tudeh-Partei.

und der Wunsch nach Frieden mit Russland großgeschrieben. Das Pressefest bot allen Aktiven eine einmalige Gelegenheit, sich auszutauschen, die gemachten Erfahrungen auszuwerten, sich zu vernetzen und kommende Aktionen zu planen.

Es ging auch darum die Notwendigkeit aufzuzeigen, dass Menschen Widerstand gegen die herrschende neoliberale Politik für Konzerne und Superreichen leisten.

Eingeladen waren Gäste aus Europa, Lateinamerika, Asien, Afrika und dem Mittleren und Nahen Osten eingeladen, welche über die Situation in ihren Ländern und die Arbeit fortschrittlicher Kräfte berichteten. Zwei Parteienvertreter aus dem Ausland hatten leider kein Visum für Deutschland erhalten. Zentral war für die DKP: „Nur gemeinsam sind wir stark – wir dürfen uns nicht gegeneinander ausspielen lassen als Deutsche gegen Migranten oder Flüchtlinge, als Junge gegen Alte, als Männer gegen Frauen. Die Solidarität ist unsere schärfste Waffe!“.  Neben den vielen im Revierpark Wischlingen diskutierten politischen Themen bot dieses 20. Pressefest der UZ drei Tage lang auch reichlich Kunst und Kultur, sowie kulinarische Genüsse für seine Gäste. Ein Video mit Impressionen vom Pressefest finden Sie unter diesem Text.

 

Mit dabei: der linke Motorradclub Kuhle Wampe.

 

Advertisements

UZ-Pressefest vom 07.-09. September 2018 in Dortmund – Das größte Fest der Linken. Ein Fest des Friedens

Das UZ-Pressefest ist das Fest der Linken in Deutschland. Ein Treffpunkt für Widerständige, AntimilitaristInnen, AntifaschistInnen, KollegInnen und aktive GewerkschafterInnen. Bei der 20. Ausgabe stehen einige Geburtstage an: Es wird dieses Jahr der 50. Geburtstag der DKP und des sozialistischen Jugendverbands SDAJ gefeiert. Des Weiteren der 100. Jahrestag der Gründung der KPD. Und vor 200 Jahren wurde Karl Marx geboren.

Die Organisatoren des UZ-Pressefestes: „Wir haben einiges zu feiern – angesichts von Kriegen, erhöhten Rüstungsausgaben oder Entlassungswellen ebenso zu diskutieren“

Die Liste der Kriegseinsätze der Bundeswehr wird immer länger, der Ton vor allem gegenüber Russland und China wird immer schärfer und die Bundesregierung will mit allen Mitteln das 2%-Ziel der NATO erreichen. Schon in diesem Jahr sind für den Kriegshaushalt 38,5 Milliarden € veranschlagt. Bis 2021 sollen es 42 Milliarden Euro sein – Milliarden, die für Arbeitsplätze, im Gesundheitswesen, für gute Bildung für alle, für höhere Löhne und Renten, bezahlbare Mieten, für ausreichend KiTa-Plätze etc. fehlen. Das macht unseren Widerstand notwendig. Mit „Abrüsten statt Aufrüsten“ hat die Friedensbewegung einen enorm wichtigen Aufruf vorgelegt, um diese Politik zu stoppen. 30.000 Unterschriften wird die DKP bis zum Pressefest sammeln und dann dort im Rahmen eines internationalen Antikriegs-Meeting übergeben. Zahlreiche Veranstaltungen und Diskussionsforen werden darüber hinaus die Friedensfrage auf dem Fest in den Mittelpunkt stellen: z.B. zum Krieg gegen Syrien, die Konfrontation mit Russland und die Rolle Deutschlands. Ein Höhepunkt wird eine Veranstaltung mit Gästen aus Ländern, die derzeit von Kriegen der NATO betroffen oder bedroht sind, sein.

Ein Fest der Solidarität

Die Bewegung der Kolleginnen und Kollegen aus dem Gesundheitswesen um mehr Personal, der Widerstand gegen den Aufstieg der AfD und der Rechtsentwicklung, die Streiks der IG-Metall für eine Arbeitszeitverkürzung, die Kämpfe um bezahlbaren Wohnraum – überall leisten Menschen Widerstand gegen die herrschende Politik für Konzerne und Superreichen. Das Pressefest bietet allen diesen Aktiven eine einmalige Gelegenheit, um sich auszutauschen, die gemachten Erfahrungen auszuwerten, sich zu vernetzen und kommende Aktionen zu planen. Zu all diesen Themen bietet das Pressefest Veranstaltungen, darunter Branchentreffen aktiver Gewerkschafter, Stammtische und zentrale Diskussionsrunden zu den Themen Personalbemessung und Arbeitszeitverkürzung. Wir haben Gäste aus Europa, Lateinamerika, Asien, Afrika und dem Mittleren und Nahen Osten eingeladen, die uns über die Situation in ihren Ländern und die Arbeit fortschrittlicher Kräfte berichten werden. Bei allem wird eines zentral sein: Nur gemeinsam sind wir stark – wir dürfen uns nicht gegeneinander ausspielen lassen als Deutsche gegen Migranten oder Flüchtlinge, als Junge gegen Alte, als Männer gegen Frauen. Die Solidarität ist unsere schärfste Waffe!

Ein Fest der Kultur

Fernab von Kulturindustrie und angepassten Mainstream ist das Pressefest ein wichtiger Ort für linke und fortschrittliche Kunst und Kultur. Musik gibt es von der KZ-Überlebenden Esther Bejarano, über Konstantin Wecker bis zu The Busters und Compania Bataclan und Dutzenden weiteren Künstlerinnen und Künstlern.

Appell der Organisatoren: „Dieses Fest braucht Dich und Euch!“

„Das Pressefest ist 100% selbstgemacht, unkommerziell und der Eintritt ist frei! Das geht nur, weil tausende Gäste das Pressefest mit einer Spende solidarisch unterstützen, weil hunderte Helferinnen und Helfer sich ehrenamtlich vor und auf dem Fest engagieren, weil zahlreiche Kulturschaffende, Organisationen und Freundinnen und Freunde dazu beitragen das Fest zu dem zu machen was es ist: Das größte Fest der Linken in Deutschland. Deswegen: Beteiligt Euch – in den Diskussionen, mit einem Info- oder Verkaufsstand, präsentiert eure Arbeit, unterstützt das Fest mit einer Spende, einer Helferschicht und vor allem: Eurer Teilnahme!“

Spendenaufruf

Flyer als PDF herunterladen

DKP-Parteivorstand
IBAN: DE36430609674002487502
BIC: GENODEM1GLS

Verwendungszweck: UZ-Pressefest

UZ-Extra zum Pressefest herunterladen

Das Fest der Solidarität und des Friedens

  • Künstler erleben, die sich nicht den Profitinteressen der Kulturindustrie unterwerfen.
  • Ein Zeichen gegen Faschismus und Krieg setzen. Refugees welcome – kein Zutritt für Rassisten!
  • Die Kraft der internationalen Solidarität erleben, wenn Freunde aus der ganzen Welt zusammenkommen.
  • Ein Festival der linken Kultur. Hier steht das solidarische Handeln im Mittelpunkt und nicht Resignation.
  • Eintritt frei! Getränke und Essenspreise, die sich auch Geringverdiener leisten können.

Es kommen:

  • Konstantin Wecker
  • Esther Bejarano & Microphone Mafia
  • Calum Baird
  • Kai Degenhardt
  • Klaus der Geiger
  • Erich Schaffner
  • Jane Zahn u.v.m

Darüber hinaus gibt es: Klezmer, Punk, Liedermacher, Rumbia, Ska, Theater, Lesungen, Kinderfest, Flohmarkt, Diskussionen, Ausstellungen, Grafiken von Dieter Süverkrüp, Internationale Spezialitäten

Nach zwei Jahren ist es wieder soweit: Die Kommunistinnen und Kommunisten laden ein zum 20. UZ-Pressefest, zum größten Fest der Linken in Deutschland ein. Es findet vom 7. bis 9. September 2018 in Dortmund (Revierpark Wischlingen) statt.

Das komplette Programm finden Sie hier. Mehr übers Fest hier via UZ (Unsere Zeit). Zu Übernachtungsmöglichkeiten finden Sie hier Informationen. Wie man zum Pressefestgelände gelangt ist hier zu entnehmen.

Die 93-jährige Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano. Fotos: C. Stille

Esther Bejarano über das kommende UZ-Pressefest in Dortmund:

„Unsere Zeit braucht dieses Fest, weil …

… jetzt alle Antifaschisten zusammenstehen und den Kampf gegen die Nazis aufnehmen müssen.“

Esther Bejarano, Vorsitzende des „Auschwitz-Komitees“ in der BRD

 

 

 

Willi Hoffmeister zum UZ-Pressefest

Willi Hoffmeister. Foto: Stille

Unsere Zeit braucht dieses Fest, weil …

… weil es u. a. ein breites Angebot zur Diskussion um brennende Fragen des täglichen Lebens bietet und somit auch dringend notwendige Schritte zum gemeinsames Handeln fördert.

Willi Hoffmeister, Sprecher des Ostermarsches Ruhr

 

(Quelle: UZ/DKP)

Hinweis: Mein Bericht vom UZ-Pressefest 2016 finden Sie hier.

Putin trifft Merkel – Aktivisten zeigen in Meseberg Flagge für Frieden und Völkerverständigung mit Russland

Der russische Präsident Wladimir Putin wird am heutigen Abend Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gästehaus der deutschen Bundesregierung auf Schloss Meseberg treffen. Schloss Meseberg liegt ungefähr 70 Kilometer nördlich von Berlin in Meseberg. Meseberg ist ein Ortsteil der Stadt Gransee und hat ca. 150 Einwohner.

Zuvor macht Putin im Laufe des Sonnabends noch ein privaten Abstecher nach Österreich. Dort wird er Gast bei den Hochzeitsfeierlichkeiten der österreichischen Außenministerin Karin Kneissl (parteillos) sein. Die österreichischen Mainstream hyperventilieren seit ein paar Tagen. Man echauffiert sich über die dabei entstehenden Kosten des Privatbesuchs Putins und spekuliert über die Hintergründe und eventuellen Absichten, die der russische Präsident, der Österreich gern und schon öfters besucht hat. Da nur nebenbei bemerkt.

DIE 99% Bewegung teilt die Meinung der Mehrheit der Deutschen, was die Beziehungen zu Russland betrifft

Olav Müller. Foto: via Facebook Olav Müller.

Umfragen zeigen immer wieder, dass eine Mehrheit der Deutschen für gute Beziehungen mit Russland ist.

Das gilt auch für DIE 99% Bewegung, die der gestandene Sozialdemokrat Olav Mueller aus dem Offenbach dieses Jahr ins Leben gerufen hat. Der Name der gleichnamigen Facebook-Gruppe weckt mit voller Absicht Assoziationen zur Occupy-Bewegung, welche sich als Stimme der 99 Prozent, die den reichsten 1 Prozent der Bevölkerung gegenübersteht, begreift.

Spontane Anmeldung einer Veranstaltung in Meseberg

Als Olav Mueller vom Putin-Besuch erfuhr, regte er spontan eine gemeinsame Fahrt nach Meseberg an, um Flagge für die Frieden und Völkerverständigung mit Russland zu zeigen. Per Telefon meldet bei der zuständigen Behörde in Brandenburg meldet er eine Versammlung an. Die Behörde hat bestens freundlich reagiert. Versammlungsort wird laut des Papier der entsprochenen Anmeldung unter dem Thema „Ein Zeichen setzen für Frieden und die deutsch-russische Völkerverständigung“ auf der Dorfstraße 35 (Freifläche bei der Kirche) in 16775 Gransee, Ortsteil Meseberg stattfinden. Als zu erwartende Teilnehmer wurden 30 angekündigt.

Zur Motivation von Olav Müller und der 99 % Bewegung eine Aktion in Meseberg durchzuführen

Olav Mueller auf Facebook: „Seit 2014 erleben wir, wie sich die politische Lage zuspitzt und wir auf eine direkte Konfrontation mit Russland zusteuern. Alle Umfragen zeigen, dass die Deutschen Bürger aber für Frieden mit Russland sind. WIR wollen dies am Samstag demonstrieren! Wir stehen für Völkerverständigung und Frieden und wollen dies mit unserer Aktion unterstreichen.“

Die Human Connection klinkte sich bei der 99% Bewegung ein

Als die Human Connection Community von dem Vorhaben erfuhr, wollte sie hier keinesfalls fehlen. Und klinkte sich bei der 99% Bewegung ein. Sie riefen ihre Mitglieder via Facebook auf:

„Seid mit dabei!“ Und weiter:

„Lasst uns das Treffen zwischen den zwei Staatsoberhäuptern vor dem Barockschloss Meseberg begleiten, indem wir zur Völkerverständigung und Frieden zwischen Deutschland und Russland aufrufen und dies bei einer Demonstration mit unserer Anwesenheit unterstreichen.“

Was Human Connection ist bzw. werden will (Selbstdarstellung) wird so auf den Punkt gebracht:

„Human Connection ist ein gemeinnütziges soziales Wissens- und Aktionsnetzwerk der nächsten Generation. Von Menschen – für Menschen. Open Source, fair und transparent. Für positiven lokalen und globalen Wandel in allen Lebensbereichen. Wir gestalten den öffentlichen Austausch von Wissen, Ideen und Projekten völlig neu.
Die Funktionen von Human Connection bringen die Menschen zusammen – offline und online – so dass wir die Welt zu einem besseren Ort machen können.“

Ideengeber und Gründer von Human Connection ist der „Unternehmer und Tüftler“ (Wikipedia) Dennis Hack aus Weilheim an der Teck.

Olav Mueller und Dennis Hack habe sich heute bereits per Videostream unterwegs von einer Rast an der Autobahn gemeldet. Beide nehmen es heute

Olav Mueller (li.) mit Dennis Hack (re.) unterwegs nach Meseberg. Foto: Olav Mueller via Facebook.

in Kauf mehre hundert Kilometer zu fahren, um die Aktion in Gransee zu gestalten.

Wenn sich heute Abend Präsident Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Schloss Meseberg treffen, soll – so heißt es in verschiedenen Medien gleichlautend – um den Syrien-Krieg, den Ukraine-Konflikt und Energie-Fragen (u.a um Nord Stream 2) gehen.

In einem Beitrag für Sputnik schreibt Willy Wimmer (CDU), früherer Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, zum Putin Besuch:

[…] „Es sind nicht nur die für Mitteleuropa sich daraus ergebenden schicksalhaften Fragen, die durch den Besuch aus Moskau an die Wand geschrieben werden. Der Ernst der Lage wird dadurch öffentlich gemacht, dass Präsident Putin innerhalb weniger Wochen seinem Außenminister Lawrow und dem russischen Generalstabschef Gerassimow nach Berlin folgt. Diese beiden Herren waren bekanntlich nach ihrem Israel-Besuch in Berlin. Das war geradezu folgerichtig, denn durch das dem Völkerrecht entsprechende Engagement an der Seite der legitimen

syrischen Regierung ist der Russischen Föderation eine einzigartige Rolle in der

Befriedung des Nahen und Mittleren Ostens zuteil geworden. […]

Olav Mueller (links), interviewt von einem Reporter des russischen Fernsehsenders ROSSIJA via Snapshot.

Und beschließt seinen Kommentar so:

[…] „Die letzten europäischen Jahre waren davon bestimmt, dass dem russischen Präsidenten Putin wesentlich zu verdanken war und immer noch ist, dass Frieden das Leben der Menschen auf dem Kontinent bestimmt. Putin kommt auch als Präsident des Landes, das eine wunderbare Fußball-Weltmeisterschaft ausgerichtet hat. Russland wurde darüber zu einem überaus attraktiven Reiseziel für Millionen von Menschen. Für den globalen Frieden ist das ohnehin mit ‚Moskau‘ verbunden.“ […]

Anmerkung

Ob die mit Olav Mueller in Meseberg den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die deutschen Bundeskanzlerin zu Gesicht kommen werden, steht derzeit noch in den Sternen. Die Aktivisten werden sich von vor Ort melden. Und ich werde das hier dann als Update posten.

Fotos (2) und Video (1) via DIE 99% Bewegung und Olav Mueller. Videos (2) von Paula P’Cay

Update 18. August 19 Uhr:

Wie zu erfahren war (und im Fernsehen zu sehen war), kam Bundeskanzlerin Angela Merkel im Hubschrauber. Präsident Putin etwas später mit der Limousine.

Die Friedesaktivisten Olav Mueller und Paula P’Cay, die beide Life-Schalten via Facebook machten, sahen sich stimmlich mit brüllenden Syrern (Assad-Gegner), „Mörder Putin“ skandierenden Ukrainern und Aserbaidschanern und anderen Putin-Gegnern konftrontiert, die gegen den Putin-Besuch protestierten. Mueller und P’Cay meldeten sich empört darüber aber zeigten sich ungebrochen und in ihrer Sache zuversichtlich ungefähr vor einer Stunde. Immerhin waren die Aktivisten, die für Frieden und Völkerverständigung nicht allein. Aber mit ca. 30 Teilnehmern leider aber auch nicht gerade viele. Von den Kundgebungen pro oder contra Putin dürften weder der russische Präsident noch die Bundeskanzlerin etwas mitbekommen. Vielleicht ein leichtes Gegröle, das der Wind herangetragen haben könnte.

Update 19. Augutst 11:45 Uhr

Olav Muellers Statement hat es immerhin auf tagesschau.de geschafft:

„Drei Dutzend Demonstranten stehen mit Transparenten auf dem Dorfplatz am Barockschloss in der brandenburgischen Idylle: Syrer gegen Putin und Assad. Auch Deutsche, manche aus der Gegend, die für den russischen Präsidenten mobil machen, wie Olaf Müller, Chef einer Pro-Russland-Initiative.Ich bin begeistert, dass Frau Merkel es hingekriegt hat, dass man sich so kurzfristig trifft. Für uns ist es wichtig, auch ein friedliches Zeichen zu setzen.“ (Fettung von mir) Hören Sie die Audio-Datei von tagesschau.de:

Es ist halt Tagesschau-Sprech. Na ja, sei’s drum. Man muss ja heutzutage überhaupt schon froh sein, wenn über so etwas berichtet wird: „Chef einer Pro-Russland-Initiative“ scheint mir zwar etwas verkürzt dargestellt und tendenziös tönend zu sein. Denn Mueller und dessen MitstreiterInnen von DIE 99% Bewegung (die von tagesschau.de gar nicht erwähnt wird) setzen sich grundsätzlich für Frieden und Völkerverständigung, heißt: gute und friedliche Beziehungen zwischen Deutschland und Russland und darüber hinaus mit allen anderen Völkern ein.

Update vom 23. August 2018: „Demo-Spezial Hr. Putin & Fr. Merkel im Schloss Meseberg 18.08.2018 Demonstration für Frieden &

Völkerverständigung mit Olav Müller (Prod./Mod./Schnitt: Paula P’Cay

Update vom 26.8. 2018

Paula P’Cay und Olav Mueller war in Meserberg aufgefallen, dass der Anmelder der Anti-Putin-Demo vor Ort in den Sicherheitsbereich des Schlosses hineingelassen wurde. Ein Polizist anwortete auf Nachfrage, warum denn sie nicht in das Schloss dürften: Die durchgelassene Person wäre akkrediert. Da staunt der Laie  und der Fachmann wundert sich. Paula P‘ Cay hat inzwischen recherchiert und herausgefunden, diese Demo versus Putin war von der NGO adopt a revolution (tönt für mich ein wenig nach Regime change) angemeldet worden. Und der Anmelder dieser Demo offenbar die Person, welche ins Schloss gedurft hatte. Mitbegründet hat die NGO ein gewisser Elias Perabo (ein Beitrag, in welchem er vorkommt).  Dazu und weitere Informationen von Paula P’Cay in einem gestern auf Facebook gesendeten Video mit einem

Nachklapp

 

 

Das UZ-Presse- und Volksfest in Dortmund mit vielen politischen und künstlerischen Höhepunkten

Einer der Höhepunkte des Festes: Grup Yorum aus der Türkei; Fotos: C.-D. Stille

Einer der Höhepunkte des Festes: Grup Yorum aus der Türkei; Fotos: C.-D. Stille

Vom 1. bis zum 3. Juli 2016 veranstaltete die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ein weiteres Mal das Pressefest ihrer Zeitung, „Unsere Zeit“ in Dortmunder Revierpark Wischlingen. Zur gleichermaßen als Volksfest konzipierten Wochenendveranstaltung waren befreundete kommunistische Parteien aus nah und fern gekommen, sowie diverse einheimische Organisationen mit eignen Ständen vertreten. Auf mehreren Bühnen und in Zelten lief ein umfangreiches Programm laufen: Konzerte, Talkrunden, Referate wurden gehalten und zahlreiche Künstler traten auf. Neben Kabarett war auch Theater zu erleben.

U.a. mit dabei, die Kommunistische Partei der Türkei.

U.a. mit dabei, die Kommunistische Partei der Türkei.

Vertreterinnen und Vertreter von kommunistischen, sozialistischen und linken Parteien aus Belgien, Britanniens, Dänemarks, Griechenlands, Guyanas, Irlands, dem Irak, Kuba, Laos, dem Libanon, der Niederlande, Pakistans, Palästinas, Polens, Portugals, Rumäniens, Tschechiens, der Türkei, Vietnams und Zyperns waren auf dem Fest zugegen.

Antikriegsmeeting auf der Hauptbühne

Ein syrischer Kommunist berichtete über die Situation in seinem Land. Rechts der DKP-Sekretär für internationale Beziehungen.

Ein syrischer Kommunist berichtete über die Situation in seinem Land. Rechts der DKP-Sekretär für internationale Beziehungen.

Am Samstagabend fand auf der Hauptbühne in internationales Antikriegsmeeting statt. Genossen aus Syrien und Palästina sprachen über die Situation ihrer von Krieg und Terror gebeutelten Länder und versprachen weiter für ihre Ziele und vor allem für Frieden in ihren Heimatländern zu kämpfen. Der palästinensische Vertreter forderte Freiheit für Ibrahim Georges Abdallah. Der Libanese, der für die palästinensische Sache steht, ist seit fast 32 Jahren in Frankreich inhaftiert. 1984 wurde der militante Kommunist in Lyon verhaftet und wegen seiner Zugehörigkeit zur F.A.R.L. (Bewaffnete revolutionäre Gruppierung im Libanon) zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt (dazu hier mehr). Offiziell ist dessen Haftzeit

Ein palästinensischer Genosse versprach weiter für die Rechte Palästinas zu kämpfen.

Ein palästinensischer Genosse versprach weiter für die Rechte Palästinas zu kämpfen.

Freiheit für Ibrahim Georges Abdallah.

Freiheit für Ibrahim Georges Abdallah.

Bereits 2014 ging eine Initiative für die Freilassung von Abdallah von Dortmund aus. Ein Brief wurde an den Frankreichs Präsidenten gesendet. Die Reaktion war gleich null.

Bereits 2014 ging eine Initiative für die Freilassung von Abdallah von Dortmund aus. Ein Brief wurde an den Frankreichs Präsidenten gesendet. Die Reaktion war gleich null.

Post an den französischen Präsidenten.

Post an den französischen Präsidenten.

bereits seit 1999 beendet, doch auf Druck von USA wird die Freilassung des antiimperialistischen Widerstandskämpfers seit jeher von den französischen Behörden verhindert. Zu einem Podiumsgespräch am Sonntagnachmittag sind Gäste aus Frankreich gekommen. Von den französischen Kommunisten. Auch der Bürgermeister einer 7000-Einwohnergemeinde, der den Mut bewies, Georges Abdallah zum Ehrenbürger seiner Stadt zu machen. Vielleicht ein Glücksfall, der Bewegung in den Fall bringt: ein anwesendes Amnesty-International-Mitglied versprach spontan die Organisation auf den Fall aufmerksam zu machen.

Der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele.

Der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele.

Vertreter der Friedensbewegung, der DKP-Vorsitztende Patrik Köbele sprach. Er machte sich stark für Frieden sowie gegen Neofaschismus und NATO- und Bundeswehrhochrüstung. Und er sprach seine Partei werde die Profiteure von Krieg, Flucht und Armut ins politische Visier nehmen. Die Microphone Mafia trat auf und riss die Massen mit.

Solidarität mit der fortschrittlichen Türkei. Grup-Yorum-Auftritt gestaltete sich zu einem einmalig emotional mitreißendem Ereignis

Grup Yorum.

Grup Yorum.

Die Solidarität mit der fortschrittlichen Türkei war ein großes Thema. Die linke, in der Heimat oft vom Staat attackierte und mit Konzertverboten belegte, türkische Band Grup Yorum stand am Samstag auf der Hauptbühne des Pressefestes. Das Solidaritätskonzert gestaltete sich als ein einmaliges, emotional mitreißendes Ereignis. Man solidarisierte sich mit in der Türkei inhaftierten oder verfolgten Genossen. Und erinnerte an die Gruppenmitglieder, die keine Ausreiseerlaubnis von den türkischen Behörden erhalten hatte. Konzertbesucher fassten einander spontan die Hände, sangen die Lieder mit und tanzten traditionell nach türkischer Art. Immer wieder skandierten die Menschen „Hoch die internationale Solidarität!“

Kunst und Kultur

Ein rotes Pärchen ...

Ein rotes Pärchen …

Auf dem selbst erklärte Fest der revolutionären Kunst und Kultur standt auch Bertolt Brecht auf dem Programm. Musiker und Theatergruppen spielten Lieder und Stücke des Dichters; Schriftsteller, Wissenschaftler und Aktivisten diskutieren darüber, wie aktuell Brecht heute ist.

Auf den rund 15 großen und kleine Bühnen traten Bands, Liedermacher, Chöre und Kabarettisten aus In- und dem Ausland auf.

Austausch, lernen und zusammen diskutieren

„Die Veranstaltung ist für die MacherInnen ein Fest des Austauschs, des Lernens und des Kampfes“, hatte es im Vorfeld des Festes geheißen. Und so war es dann auch.GewerkschafterInnen und Aktive aus Bewegungen diskutierten, wie der Kampf für die Rechte der arbeitenden Menschen erfolgreich sein kann; AutorInnen, WissenschaftlerInnen und JournalistInnen lieferten aktuelle marxistische Analysen.

Solidarisches Arbeiten und Feiern

Beim UZ-Pressefest drehte sich alles  um solidarisches Arbeiten und Feiern. Einige hundert ehrenamtliche HelferInnen machten die Veranstaltung erst möglich. Kulinarische Happen internationaler Küche sorgten für das leibliche Wohl. Das Volksfest wurde zum Teil aus Spenden finanziert. Es kam ohne Konzernwerbung, Sponsoren und Kommerz aus.

Zum UZ-Pressefest wurde traditionell kein Eintritt erhoben. Zur Finanzierung wurden jedoch diejenigen gebeten, welche es sich leisten können, Fest-Buttons für 5,- bzw. 10,- Euro Solidaritäts-Beitrag zu kaufen.

Absolute musikalische Höhepunkte am Abschlusstag: Klaus der Geiger mit dem KunstSalonOrchester und die Microphone Mafia mit der energiegeladenen und politisch hoch engagierten Esther Bejarano

Klaus der Geiger mit dem KunstSalonOrchester.

Klaus der Geiger mit dem KunstSalonOrchester.

Klaus der Geiger (Klaus von Wrochem) zusammen mit KunstSalonOrchester wurde zu einem der musikalischen Höhepunkte des UZ-Presse- und Volksfestes am Sonntagnachmittag. Hoch qualifizierte Instrumentalisten unter Leitung von Klaus dem Geiger begeisterten die Zuhörerinnen und Zuhörer trotz einiger Regenschauer zwischendurch. Zugaben!

Microphone Mafia mit Esther Bejarano.

Microphone Mafia mit Esther Bejarano.

Wegen des aufgeweichten Bodens vor der Hauptbühne im Revierpark Wischlingen in die Eissporthalle verlegt, heizte die Microphone Mafia zusammen mit der hinreißenden 92-Jährigen Auschwitz-Überlebenden, dem einstigen Mitglied des Auschwitz-Mädchenorchesters, Esther Bejarono ihrem Publikum ein. Begeistert und hin- und mitgerissen sang das Publikum mit und klatschte was das Zeug hielt. “ Dass sie sich heute so engagiert, ist Bejaranos Rache an den Nazis. Auch den Neonazis von heute gibt sie zu bedenken: „Wir leben trotzdem, wir sind da“. Um die 200 Konzerte hat die Bejarano mit den Jungs von Microphone Mafia inzwischen bereits absolviert!

Von Eissporthallen-Temparaturen keine Spur an diesem letzten Tag des UZ-Pressefestes. Die Herzen der Anwesenden waren erwärmt. Es war vielen Menschen förmlich anzumerken, wie sie von der Energie versprühende 92-jährigen Esther Bejarano Kraft tankten. Von dieser Energie profitieren seit Jahres gewiss auch die beiden Mic-Mafia-Protagonisten. Kutlu Yurtseven am Sonntag in Dortmund: „Esther hat uns längst eingeenkelt – vielleicht findet dieses Wort Eingang in den Duden irgendwann.“ Bejarano-Sohn Joram hat eh die Energie der Mutter im Blut. Zum Schluss dankte und herzte

DKP-Vorsitzender Patrik Köbele dankt Esther Bejarano.

DKP-Vorsitzender Patrik Köbele dankt Esther Bejarano.

DKP-Vorsitzender Patrik Köbele die älteste Rapperin der Welt. Und das Publikum dankte für das Konzert mit stehenden Ovationen.

Das größte Fest der Linken in Deutschland war gut besucht und bot trotz einiger Wetterkapriolen eine tolle Atmosphäre, die junge und ältere Semester auf vielerlei Weise politisch und menschlich zusammenführte.

Ab heute in Dortmund: Presse- und Volksfest der UZ im Revierpark Wischlingen

cms-image-000001904Einmal mehr findet das UZ-Pressefest im Dortmunder Revierpark Wischlingen statt. Vom 1. bis zum 3. Juli 2016 lädt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) zum Pressefest ihrer Zeitung, „Unsere Zeit“ ein. Zur gleichermaßen als Volksfest konzipierten Wochenendveranstaltung kommen befreundete kommunistische Parteien aus nah und fern, sowie sind diverse einheimische Organisationen mit eignen Ständen vertreten. Auf mehreren Bühnen und in Zelten wird ein umfangreiches Programm laufen: Konzerte, Talkrunden, Referate werden gehalten und zahlreiche Künstler treten auf. Neben Kabarett gibt es auch Theater zu erleben.

Solidarität mit der fortschrittlichen Türkei

Die Solidarität mit der fortschrittlichen Türkei steht diesmal im Vordergrund. Die linke, in der Heimat oft vom Staat attackierte und mit Konzertverboten belegte, türkische Band Grup Yorum soll am morgigen Samstag ab 19 Uhr 30 auf der Hauptbühne des Pressefestes spielen.

Der Chefredakteur der Tageszeitung Evrensel, Fatih Polat, wird von Zensur und Verfolgung von Journalisten in der Türkei berichten

Kunst und Kultur

Es ist das selbst erklärte Fest der revolutionären Kunst und Kultur. Zum 60. Jahrestag von Bertolt Brecht spielen Musiker und Theatergruppen Lieder und Stücke des Dichters; Schriftsteller, Wissenschaftler und Aktivisten diskutieren, wie aktuell Brecht heute ist.

Auf den rund 15 großen und kleine Bühnen treten Bands, Liedermacher, Chöre und Kabarettisten aus Deutschland und dem Ausland auf.

Austausch, lernen und zusammen diskutieren

„Die Veranstaltung ist für die MacherInnen ein Fest des Austauschs, des Lernens und des Kampfes. GewerkschafterInnen und Aktive aus Bewegungen diskutieren, wie der Kampf für die Rechte der arbeitenden Menschen erfolgreich sein kann; AutorInnen, WissenschaftlerInnen und JournalistInnen liefern aktuelle marxistische Analysen“, erklären die Organisatoren des dreitägigen Festes der Linken.

Solidarisches Arbeiten und Feiern

Auch die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano ist auf dem Pressefest vertreten. Sie wird mit der Microphone Mafia auftreten; Foto: Archiv Claus-D. Stille

Auch die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano ist auf dem Pressefest vertreten. Sie wird mit der Microphone Mafia auftreten; Foto: Archiv Claus-D. Stille

Und: „Beim UZ-Pressefest geht es den VeranstalterInnen um solidarisches Arbeiten und Feiern. Einige hundert ehrenamtliche HelferInnen machen die Veranstaltung erst möglich. Das Volksfest wird zum Teil aus Spenden finanziert – es kommt ohne Konzernwerbung, Sponsoren und Kommerz aus.“

Zum UZ-Pressefest wird kein Eintritt erhoben. Zur Finanzierung werden jedoch diejenigen gebeten, welche es sich leisten können, den Fest-Button für 5,- bzw. 10,- Euro Solidaritäts-Beitrag zu kaufen.

Mit dem Verkauf der Solidaritäts-Buttons, so die Organisatoren, werde ein wichtiger Beitrag zur Finanzierung des UZ-Pressefestes geleistet, heißt es.

Am heutigen Freitag beginnt das UZ-Pressefest im Dortmunder Revierpark Wischlingen.

Sonntag 16 Uhr in Dortmund: „Eure Kriege führen wir nicht – Kein Bundeswehreinsatz in Syrien!“

Gesehen bei der Friedenstournee 2015 in Dortmund; Foto: Claus-Dieter Stille

Gesehen bei der Friedenstournee 2015 in Dortmund; Foto: Claus-Dieter Stille

Insgesamt 445 Mitglieder des Deutschen Bundestages haben bekanntlich am 4. Dezember 2015 für den Bundeswehr-Einsatz in Syrien gestimmt (siehe Abstimmungsverhalten via abgeordnetenwatch.de). Viele Menschen hierzulande wollen das nicht einfach so hinnehmen und zur Tagesordnung übergehen. Gegen die Ja-Stimmer im Bundestag (Regierungsmitglieder eingeschlossen) könnte ihr Abstimmungsverhalten ein juristisches Nachspiel zur Folge haben. Die Autoren Volker Bräutigam, Andreas Hauß und Uli Gellermann haben beim Generalbundesanwalt Anzeige wegen grundgesetzwidriger Vorbereitung eines Angriffkrieges gegen Syrien unter Bruch des Völkerrechts erstattet. Des Weiteren gibt es einen kritische Stellungnahme der evangelischen Landeskirche Baden („Frieden kann nicht mit Waffen gewonnen werden“) sowie einen Aufruf an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Andere Bürger haben Strafanzeige gegen Angela Merkel, Ursula von der Leyen und allen Abgeordneten, die mit JA zum Syrieneinsatz abgestimmt haben bei der Polizei (siehe auch das Video unter dem Beitrag) eingereicht (dazu ein Video von Lukas Puchalski via Facebook).

Sonntag Demo in Dortmund

Der Protest gegen diesen Kriegseinsatz wird aber auch auf die Straße getragen.

Für den morgigen Sonntag ist in Dortmund für 16 Uhr unter dem Motto „Eure Kriege führen wir nicht – Kein Bundeswehreinsatz in Syrien!“ zu einer Demonstration an der Katharinentreppe (gegenüber dem Hauptbahnhof) aufgerufen worden. Das geht aus einer Pressemeldung von Attac Dortmund hervor. Unterstützt wird der Aufruf durch SDAJ, Linksjugend Solid, DIDF-Jugend, SAV Ruhrgebiet, Attac, DKP, DIDF, Dortmunder Friedensforum, und das Bündnis Dortmund gegen Rechts.

Der Aufruf (Wortlaut):

Aufruf zur morgigen Demo in Dortmund; via Attac Dortmund

Aufruf zur morgigen Demo in Dortmund; via Attac Dortmund

„Es ist beschlossen: Deutschland zieht in den nächsten Krieg! 1.200 deutsche Soldaten, eine Fregatte und mehrere Tornados werden nach Syrien entsandt. Auch dieser Krieg wird Jahre dauern. Auch dieser Krieg wird weitere Hundertausende Opfer fordern. 

Glaubt man der Regierung und den Medien, geht es bei dem Kriegseinsatz in Syrien um Solidarität mit Frankreich nach den Anschlägen von Paris und um die Bekämpfung des islamistischen Terrors. Ein Einsatz gegen den Terror also zu unserem Schutze?

Im Gegenteil: die jahrzehntelange Einmischung im Nahen Osten hat Versuche der politischen Selbstbestimmung auf der arabischen Halbinsel brutal verhindert und völlig kaputte Staaten hinterlassen. Diese sind Nährboden für den Vormarsch von Terrormilizen wie dem IS, der weiterhin aktiv von westlichen Staaten gefördert wird. Durch diese Politik haben die Regierenden auch uns zur Zielscheibe von Terroranschlägen gemacht.

Beim jetzigen Bundeswehreinsatz geht es darum, wieder in der Liga der imperialistischen Staaten mitzumachen und „Verantwortung zu übernehmen“. Er stellt eine Eskalation des Krieges in Nahost dar und bedeutet eine Verschärfung des Konflikts mit dem imperialistischen Russland. Und natürlich geht es am Ende um Rohstoffe, Ressourcen und Einflusssphären. 

Um unseren Schutz geht es hier nicht. In der Konsequenz zwingt dieser Kriegseinsatz Menschen zur Flucht nach Europa. Er bringt Tod, Verelendung, Perspektivlosigkeit, Verrohung, erstarkenden Fundamentalismus und Terror dort; und Angst, Bedrohung, Rassismus und Hetze hier.

Deshalb sagen wir: Kein Kriegseinsatz in unserem Namen! Keine Soldaten nach Syrien! 

Mach, was wirklich zählt, und demonstriere mit uns gegen den Kriegseinsatz in Syrien!“