Manfred Meier wurde letztlich vom System aufs Totenbett gebracht. Ein Nachruf

Manfred Meier. Foto: Abdallah-Mohammed Geretzky

Die Mauertoten an der DDR-Staatsgrenze zur BRD zählte man. Keine Frage: Jede/r Tote ist eines/r zu viel. Manfred Meier ist tot. Erst heute zu lesen auf Facebook. „Manni“ ist bereits am 12. Mai im Marienhospital zu Herne seinem Leid erlegen. Das Leben hatte ihm übel mitgespielt. Das Leben? Kaltland! Ein Schock für mich. Ich lernte den kämpferischen Zeitgenossen vor Jahren am Rande einer Veranstaltung mit Inge Hannemann in Wanne-Eickel kennen.

Die Agenda 2010 hat den Mann auf dem Gewissen. Könnte man sagen. Freilich juristisch wäre das nicht zu beweisen. Weshalb ich schreibe: die Umstände haben ihn auf den Gewissen. Gewissen? Der Neoliberalismus hat kein Gewissen. Jedoch könnte gesagt werden: Das einst von Rot-Grün installierte Agenda-System – in vorderster Linie Hartz IV – machte Manfred Meier krank. Und letztlich erschlug es ihn im übertragenen Sinne. Kalte Bürokraten wollten nicht hinnehmen, dass Meier sich gegen das System wehrte. Aber das tat er. Sicher nicht immer mit legalen Mitteln. Etwa dokumentierte Meier in Wort und Bild auf Video wie man mit ihn amtlicherseits umsprang. Das brachte ihm die Kriminalpolizei ins Haus. Später musste er sogar ins Gefängnis. Den Ämtern bis hin zum sozialdemokratischen Bürgermeister mochte er als Querulant gegolten haben. Dabei wollte Manni nur das, was in seinen Augen Unrecht war, nicht wehrlos hinnehmen. Nun hat er seinen Kampf verloren. Er ruhe sanft.

Mannis Leid (geschrieben seinerzeit von mir in der Freitag)

(…) „Manni“ Meier bewohnt eine vom Jobcenter Herne bewilligte Dachwohnung. Selbige ist schlecht isoliert. Sie besteht nur aus Außenwänden. Die Wohnung darunter ist nicht belegt. Im Winter eine Eishöhle, herrschen sommers Saunatemperaturen. Die Wohnung hat eine Gasetagenheizung. Die Heizung benötigt eine Umlaufpumpe, die mit Elektronenergie läuft. Das bedeutet quasi ständigen Stromverbrauch. Zulasten des Mieters. Die daraus resultierenden Stromkosten soll Mieter Meier nach Aussage des Jobcenters selbst berappen. (…)

Und weiter:

„Manni“ kämpft auch unterm Riesenrad auf der Cranger Kirmes

(…) „Wer nicht kämpft, heißt es, hat schon verloren. „Manni“ Meier bleibt am Ball. Am Samstag fand der traditionelle Festumzug zur

Manfred Meier auf der Cranger Kirmes. Foto: Abdallah-Mohammed Geretzky

Eröffnung der Cranger Kirmes statt. Meier hatte sich schon früh einen Platz gegenüber der Stelle gesichert, wo der Herner Oberbürgermeister Horst Schiereck (Vorstandsmitglied bei den Stadtwerken Herne) stehen würde. Schiereck dürfte es nicht gefallen haben, dass er Meiers Plakat vor die Nase gehalten bekam. Am gestrigen Sonntag dann informierte Manfred Meier Interessierte auf der Cranger Kirmis über seinen Fall. Zu dem traditionellen Volksfest strömen Tausende Menschen täglich. Nach eignen Angaben wurde „Manni“ Meier zahlreiche seiner Informationsflyer dort los.“ (…)

Sogar eine Petition mit Titel „Gerechtigkeit für Manni Leid“ wurde eingereicht. Sie blieb erfolglos.

Die Todesnachricht (verfasst von einem Freund Mannis auf Facebook)

„Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe leider eine sehr traurige Nachricht zu übermitteln. Auch mir, fällt dieser Moment sehr schwer. Als sehr guter Freund von Manfred Meier, sitzt der Schock noch so tief, das ich erst heute darüber schreiben kann.

Manfred Meier. Foto: Abdallah-Mohammed Geretzky

Manfred Meier ist am 12.Mai. 2017 im Marienhospital Herne verstorben. Bis zuletzt hat Manfred Meier unter sehr starken Schmerzen gelitten. Seine Herzleistung betrug zum Schluss nur noch 10 %. Er wolle nicht von Medikamenten abhängig sein und wollte sich auch von den behandeln Ärzten nicht weiter helfen lassen.

Ich habe ihn vor drei Wochen das letzte Mal gesehen. Ich habe ihn mit meiner Frau besucht. Das es

der letzte Besuch sein wird, hatte ich nicht erwartet. Manfred Meier war für mich immer ein Mensch, der alles gegeben hat. Immer gekämpft hat.

Als Meier 411 Tage kein Warmwasser und kein Strom hatte, weil das Jobcenter der Stadtwerke Herne rechtswidrig zu wenig gezahlt haben, wurde Meier krank. Erst fünf Tage vor der Gerichtsverhandlung haben die Stadtwerke ihm alles wieder aufgesperrt, damit er vor Gericht kein Anwendungsgrund mehr hatte. Diese Zeit hat Manfred sehr mitgenommen. Ich habe es schließlich miterlebt.

Sodann hat er Ende Dezember kurz vor der nächsten Verhandlung mehrere Schlaganfälle erlitten. Ich hatte ihn noch rechtzeitig in der Wohnung gefunden und konnte den Notarzt alarmieren.

Schließlich hat ihn die Haftzeit sehr mitgenommen und ihn noch kränker gemacht.

Am Ende hat es alles nichts geholfen. Manfred wollte von sich aus keine Hilfe annehmen. Er wollte nie abhängig sein von irgendjemand. Nun ist er von uns gegangen. In stiller Trauer Gedenke ich ein Kämpfer, an dem der Kampf mit Hartz 4 maßgeblich an seinem Tot mitgewirkt hat.

Du wirst immer in unseren Herzen bleiben.

In stiller Trauer
Abdallah

P.S.
Wer fragen hat kann mich gerne kontaktieren
Abdallah-Mohammed Geretzky“ (Tippfehler von mir korrigiert, d. Autor)

Heinrich Zille schrieb: „Man kann mit einer Wohnung einen Menschen genau so töten wie mit einer Axt.“ Auf Manfred Meier und viele vom System eines „Fordern und Fördern“ Betroffene bezogen – das in praxi dann nicht selten ein „Foltern“ und fragwürdiges „Fördern“ ist und nur ein Abschieben in sinnlose Bildungsangebote ohne Perspektive ist. Und somit dem ursprünglich postulierten politischen Anliegen von Rot-Grün Hohn spricht.

Foto: Petra Bork via Pixelio.de

Mit Verlaub, ich wandle das Zille-Wort ab: Man kann mit einem kaltherzigen System einen Menschen genau so töten wie mit einer Axt.  Wäre man zynisch, könnte man sagen, Manfred Meiers Ableben sei als Kollateralschaden abzubuchen.

Viele Hartz IV-Betroffene mögen die ihnen auferlegten Schikanen und die damit verbundene gesellschaftliche Zurücksetzung still leidend ertragen. Manfred Meier war nicht so. Er lehnte sich dagegen auf. Er verlor den Kampf. Die Mauertoten wurden gezählt. Zählt man auch die durch das Agenda 2010-System zu Tode gekommenen Menschen?

Arbeitsplätze bei Thyssen-Krupp Steel Europe in Hüttenheim und Bochum bedroht. AfA-Vorstand im Unterbezirk Gelsenkirchen der SPD solidarisiert sich

Der AfA-Mitlglieder Herbert Blaszka, Elsbeth Schmidt, Holger Neumann, Wilfried Heidl, Alfred Schleu und Susi Neumann. Foto: AfA Susi Neumann via Facebook.

Einmal mehr drohen Verluste von Arbeitsplätzen im Ruhrgebiet. Nach dem Wegzug von Nokia und dem Plattmachen von Opel ist nun ein weiterer Betrieb im arg gebeutelten Bochum von Arbeitsplatzwegfall bedroht. Die WAZ schreibt am 7. April 2017:

„Die Schreckensmeldung drang am Freitag um kurz nach 17 Uhr an die Öffentlichkeit: Die Warmband-Querteilanlagen in den Grobblechwerken von Thyssen-Krupp Steel Europe (TKSE) in Hüttenheim und Bochum sollen geschlossen werden. Das würde den Wegfall von bis zu 400 Stellen bedeuten, 370 davon allein im Duisburger Süden. ‚Darunter sind Arbeiter, aber auch Beschäftigte im Angestelltenbereich‘, sagte Werner von Häfen, Betriebsratsvorsitzender am Standort Hüttenheim. Er kündigte unmittelbar nach Sitzungsende massiven Widerstand an: Das lassen wir uns nicht gefallen. Wir haben vom Vorstand nicht mal eine Perspektive aufgezeigt bekommen.'“

Wie Gewerkschafterin Susi Neumann heute informiert. wird Solidarität mit den von den von Entlassung bedrohten Belegschaften geübt:

„Wir, der AfA-Vorstand im Unterbezirk Gelsenkirchen der SPD solidarisieren uns mit den Belegschaften der Standorte der thyssenkrupp Steel Europe AG.Die sofortigen Schließungen der Warmband-Querteilanlagen in Bochum und Duisburg-Hüttenheim bedeuten den Einstieg in einen massiven Stellenabbau im Konzern.Nach den Plänen des Vorstandes sind über 4000 Arbeitsplätze bedroht.Der Stellenabbau soll umgesetzt werden trotz gültiger Verträge mit der IG Metall die eine Reduzierung der Belegschaften bis 2020 ausschließen.
Wir fordern verlässliche industriepolitische Rahmenbedingungen um langfristig Arbeitsplätze zu sichern und aufzubauen.“

(mit WAZ, Wikipedia und AfA Vorstand im Unterbezirk Gelsenkirchen der SPD)

Am Donnerstag in Dortmund: Der Putsch im Putsch – Aktuelle Situation in der Türkei. Vortrag und Diskussion mit Kerem Schamberger

Foto: Veranstalter via Roter Tresen Dortmund.

Über die Türkei wurde nach einem nach wie vor Fragen aufwerfenden Putschversuch im Juli letzten Jahres der Ausnahmezustand verhängt. Das Land am Bosporus schwebt zwischen Terror und staatlicher Willkür. Inoffiziellen Zahlen zufolge sind nach dem 17. Juli in der Türkei etwa tausende Menschen verhaftet worden. Über 1500 Institutionen wurden geschlossen, darunter Vereine, Gewerkschaften, Stiftungen, private Schulen, private Universitäten, private Krankenhäuser. Mehr als 80 000 – die Zahl dürfte inzwischen in die hunderttausende gehen – Staatsbedienstete sind suspendiert oder entlassen, tausende weitere Menschen sitzen noch in Untersuchungshaft. Der Politikwissenschaftler und Journalist Ismail Küpeli informierte darüber u.a. in Dortmund.

Am kommenden Sonntag steht in der Türkei das Referendum über das von Präsident Recep Tayyip Erdoğan gewünschte Präsidialsystem an. Türkische Staatsbürger in Europa – auch hier in Deutschland – haben ihre Stimmen bereits abgegeben.

Wie stellt sich nun die aktuelle Situation in der Türkei dar? Darüber wird am morgigen Donnerstag Kerem Schamberger, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung und politischer Aktivist aus München in Dortmund referieren.

Dazu die Veranstalter:

„Der vermeintliche Putschversuch im Juli 2016, verübt durch Teile des Militärs, hat eine neue Phase des autoritären Staatsumbaus in der Türkei eingeläutet. In Opposition zur AKP stehende politische Kräfte sind massiven Repressionen ausgesetzt. Politiker werden unter Vorwürfen wie der Unterstützung von Terrorpropaganda in Haft genommen und zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. In einer “Koalition der Nationalen Einheit“ stärken die faschistische MHP und die republikanische CHP der AKP den Rücken, so dass eine parlamentarische Opposition fast ausschließlich von der HDP kommt.
Einen Gipfel der Eskalation seitens der AKP-Regierung unter Erdoğan waren die Festnahmen von Parlamentarier*innen der HDP im vergangenen November. Die Verhaftungen und Entlassungen von Zehntausenden Lehrer*innen, Polizist*innen, Richter*innen und Journalist*innen zeugen von einem autoritären Staatsumbau. Um seine Macht gegenüber der Opposition zu sichern, arbeitet die “Koalition der nationalen Einheit“ momentan an einer Verfassungsänderung. Ziel ist die Errichtung einer Präsidialdiktatur. Der Widerstand gegen diese Verfassungsänderung, wird getragen von der HDP, der kurdischen Freiheitsbewegung in Nordkurdistan, den Gewerkschaften und kommunistischen Parteien.
Die Hintergründe dieses Staatsumbaus und eine Einschätzung des Widerstands gegen die AKP wird Kerem Schamberger, Sprecher der DKP München, Mitglied der marxistischen linken und Mitarbeiter des Instituts für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung (isw e.V.) beleuchten.“ (mehr hier)

Die Veranstalter:

Eine Veranstaltung in Kooperation mit ATIF – Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland, ATIK – Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa, Die Linke Kreisverband Dortmund, Linksjugend solid Dortmund, Rote Hilfe Bochum-Dortmund.

Ort:

Donnerstag, 13.4.2017, 18 Uhr
Im Haus von ver.di Dortmund (Königswall 36). Das ver.di Gebäude am Königswall 36 liegt schräg gegenüber vom Dortmunder Hbf, hinter dem Fussballmuseum.

Hinweis zur Anreise:

Mit dem PKW: Kostenfreie Parkplätze stehen leider nicht zur Verfügung, jedoch finden Sie in der direkten Nähe eine Vielzahl von kostenpflichtigen Parkplätzen.

Mit der Bahn: Der Hauptbahnhof findet sich in fußläufiger Nähe. Wenn Sie aus dem Hauptausgang vor der Katharinentreppe rechts abbiegen erreichen Sie uns nach wenigen Minuten.

Onlineplattform LabourNet Germany benötigt Solidarität und finanzielle Förderung

LabourNet informiert auch über Arbeitskämpfe. Foto: Claus Stille

LabourNet informiert auch über Arbeitskämpfe. Foto: Claus Stille

Laut Selbstdarstellung der Onlineplattform LabourNet Germany handelt es dabei um einen „Treffpunkt für Ungehorsame mit und ohne Job“. Gestern nun meldete „neues deutschland“, dass dringend Solidarität und Unterstützung finanzieller Natur benötige.

Und schreibt dazu: „Es gibt auch LabourNets in sieben anderen Ländern, beispielsweise in den USA und der Türkei. Parteiunabhängigkeit gehört ebenso zu den Grundsätzen der weltweiten Bewegung wie ihr Gewerkschaftspluralismus. Auf der deutschen Plattform finden sich Texte von DGB-Gewerkschaften, aber auch von Basis- und Branchengewerkschaften. Mittlerweile bietet die Plattform LabourNet Germany über 50 000 Dateien, die täglich aktualisiert werden.“ Weiter informiert das „nd“ über die wichtige Arbeit von LabourNet: „Aber auch eigene politische Interventionen werden entwickelt und verbreitet. Aktuell bekommt die von LabourNet Germany initiierte Kampagne für die Kündigung der Tarifverträge von DGB-Gewerkschaften in der Leiharbeitsbranche unter dem Motto ‚Niedriglohn per Tarifvertrag? Schluss damit‘ viel Aufmerksamkeit.“ Nicht selten stoßen die drei Mitarbeiter an ihre Grenzen. Eigentlich müsste diese Arbeit hauptamtlich erledigt werden. Für LabourNet Germany arbeiten hoch engagiert Mag Wompel (Journalistin und Industriesoziologin
CvD, Bereich Politik / Branchen), Helmut Weiss (Übersetzer Bereich Internationales) und Susanne Rohland (Redakteurin und Webmasterin Bereich Interventionen).

Wer ist LabourNet Germany? (via LabourNet)

Nein, hinter dem LabourNet Germany steckt kein Büro voller hauptamtlicher MitarbeiterInnen, wie es viele glauben! Redaktion, das sind wir, die diese Arbeit machen und auf Spenden und Förderung (in finanzieller Hinsicht) sowie auf Zusendungen und Hinweise (in redaktioneller Hinsicht) angewiesen sind…

LabourNet Germany ist der Treffpunkt der gewerkschaftlichen Linken mit und ohne Job im weitesten Sinne – und hierbei der Ungehorsamen. Wir sind Teil jener weltweiten Labournet-Initiativen, die die positiven Seiten der neuen Technologien für emanzipative Bestrebungen nutzen – in unserem Fall Schnelligkeit, Umfang und Kontinuität von gesellschaftlicher Information, Diskussion und Aktion ermöglichen.

Unser Themenspektrum: Die Wirklichkeit der Arbeitswelt und der Gesellschaft – und die Versuche, beide zu verändern. Debatten und Aktionen innerhalb und ausserhalb der Gewerkschaften, Arbeitskämpfe, betrieblicher und sozialer Aktivitäten. Aber: Gegeninformation ist nicht der einzige Zweck von Labournet – wir arbeiten dafür, dass Menschen sich einmischen, dass solche Bestrebungen bekannt werden, sich gegenseitig vernetzen und unterstützen können. Wir organisieren selbst Solidarität und Aktionen, sei es in Groß- oder Kleinbetrieben, mit Erwerbslosen oder MigrantInnen in Billigjobs. D. h., wir verstehen uns als den breiten Zielen der globalen Gewerkschafts- und Sozial-Bewegung verpflichtet.

LabourNet Germany ist bewusst nicht unparteiisch, aber parteiunabhängig und gewerkschaftsübergreifend.

Mit rund 200 (fast) täglichen Updates im Jahr, mehr als 50.000 Dateien (mit eigener Suchoption) und mehr als 300.000 monatlichen BesucherInnen sowie über 2.300 AbonnentInnen des Newsletters werden wir, was wir sein wollen: “Ein Haus der tausend Türen” für alle progressiven Bestrebungen. Wir ersetzen keine Tageszeitung – keine Tageszeitung ersetzt uns. Wir leben von der Mitarbeit all jener rund um den Globus, die uns Material, Informationen, Stellungnahmen, Aufrufe und Berichte zusenden. Wir hoffen stets auf LeserInnen, die sich als MitarbeiterInnen begreifen!

LabourNet unterstützen und fördern

LabourNet Germany ist eine der Aktivitäten des labournet.de e.V. und dessen politischer Bildungsarbeit – neben Vorträgen, Workshops und anderen Publikationen. labournet.de e.V. Siehe dazu: Verein und Unterstützung – werde Fördermitglied des gemeinnützigen Labournet.de e.V.! Es gibt übrigens auch LabourNet TV.

LabourNet kooperiert im Rahmen des so wichtigen Projektes „Ökonomisches Alphabetisierungsprogramm“ mit dem pad-Verlag Bergkamen.

Für immer Cumhuriyet – Sonsuza kadar Cumhuriyet: Teslim olmayız: „Wir werden uns nur unserem Volk und unseren Lesern beugen“

Ich zeige hiermit Gesicht und erkläre mich solidarisch mit den Verfolgten in der Türkei. Aufgenommen 2015 in Bergama, Izmir,Türkei; Foto: Stille

Ich zeige hiermit Gesicht und erkläre mich solidarisch mit den Verfolgten in der Türkei. Aufgenommen 2015 in Bergama, Izmir,Türkei; Foto: Stille

Die Veröffentlichung dieses Textes (auf Deutsch und Türkisch) der Cumhuriyet-Redaktion ist (m)ein Zeichen der Solidarität mit der in der Türkei verfolgten ältesten Zeitung der Türkei und allen inhaftierten Journalisten im der von Mustafa Kemal Atatürk gegründeten Republik. Sowie mit allen derzeit bedrohten und von ihren Arbeitsplätzen entfernten Menschen.

Aus dem Strauß in seinen Händen zieht er rote Nelken heraus und legt auf jedem Schreibtisch der Nachrichtenredaktion eine nieder. Inmitten des Durcheinanders fragen wir ihn, was los ist. „Ich bin ein alter Mitarbeiter der Cumhuriyet, für eure Moral habe ich Blumen mitgebracht“, sagt er. Er verteilt still die Nelken und verschwindet.

Derweil geht es in der Zentrale der Tageszeitung Cumhuriyet im Istanbuler Stadtteil Şişli wie in einem Bienennest zu. Es ist der 2. November 2016, der dritte Tag, nachdem 13 Journalisten und Manager von uns festgenommen worden sind. Wir Mitarbeiter versuchen, ruhig und gelassen zu bleiben. Es gilt, eine Zeitung herauszubringen – egal, wie viele Kollegen inhaftiert sind. Wir haben keine Alternative, als unserem Beruf nachzugehen. Denn die Cumhuriyet ist eine Zeitung und hier arbeiten Journalisten.

Aber wir alle sind traurig und besorgt und rufen uns ins Gedächtnis, wie wir an jenem Tag getitelt haben: „Wir ergeben uns nicht.“ Von unseren festgenommenen Kollegen haben wir wegen des Ausnahmenzustands, der nach dem Putschversuch vom 15. Juli ausgerufen wurde, nichts mehr gehört. Der Staatsanwalt hat eine Frist von fünf Tagen gesetzt, bevor sie einen Anwalt sprechen können.

Via Cumhuriyet

Via Cumhuriyet

Jeder fragt sich dasselbe: Was soll jetzt passieren? Vielleicht sollten wir uns daran erinnern, was bereits passiert ist und warum es passiert ist.

Was ist passiert?

Alles begann am Morgen des 31. Oktober 2016, mit dem Anruf unseres Chefredakteur Murat Sabuncu. Morgens um sieben Uhr meldete er sich bei unserem Chef vom Dienst und sagte: „Mein Freund, sie nehmen mich mit.“

Dass Sabuncu, dem viele Redakteure an Energie nicht das Wasser reichen können, um diese Zeit anruft, war nichts Außergewöhnliches. Und zuerst dachten alle, er würde einen Scherz machen. Doch egal, wie sehr wir versuchen, optimistisch zu bleiben, ist die Wirklichkeit in der Türkei mittlerweile leider so tragisch, dass sie keine Scherze dieser Art erlaubt.

Die Polizei durchsuchte Murat Sabuncus Wohnung und nahm ihn fest. Seinem Anruf folgten bald weitere; unsere Telefone begannen wie verrückt zu klingeln: Die Cumhuriyet-Journalisten Aydın Engin, Hikmet Çetinkaya und Hakan Kara, unser Ombudsmann Güray Öz, die Vorstandsmitglieder der Cumhuriyet-Stiftung Bülent Utku und Mustafa Kemal Güngör, unser ehemaliger Finanzverantwortlicher Bülent Yener und sein Nachfolger Günseli Özaltay, der Leiter unserer Buchbeilage Turhan Günay – sie alle wurden aus ihren Wohnungen geholt. Zudem wurde die Wohnung von Orhan Erinç, dem Vorsitzenden der Cumhuriyet-Stiftung, durchsucht.

Eine 93 Jahre alte Zeitung

Wir Mitarbeiter versammelten uns sofort in unserem „Haus“. Schon in unseren ersten Gesprächen stellten wir fest, dass die Operation gegen die Cumhuriyet niemanden wirklich überrascht hatte.

Weil die Regierung jeden, der ihr widerspricht, zum Schweigen bringen will. Darunter auch unsere Zeitung, wie wir seit Längerem bezeugen können.

Doch den Gedanken, dass eine Zeitung wie die Cumhuriyet, bei deren Gründung vor 93 Jahren Mustafa Kemal Atatürk, der Gründer der Türkei, als Namensgeber Pate gestanden hatte; eine Zeitung, die in der Vergangenheit nach jedem Putsch verfolgt wurde, weil sie „links“ ist; eine Zeitung, die für Demokratie, Laizismus, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Meinungsfreiheit stand und die internationalen journalistischen Normen entsprechend Berichterstattung leistet – dass eine solche Zeitung derart unter Druck geraten würde, wollten wir nie aussprechen. Aber das politische Klima ist im Regime des Ausnahmezustands rauer geworden.

Der Putschversuch vom 15. Juli 2016

Jemandem im Ausland zu erklären, was am 15. Juli in der Türkei passiert ist, ist nicht ganz einfach. Kurz gesagt: Unserer Ansicht nach wollte die sich seit 2013 mit der AKP im Machtkampf befindende religiöse Organisation, die Fethullah-Gülen-Gemeinde, die Regierung mit einem Putsch stürzen. Dagegen stand das ganze Land auf und schützte seine gewählten Repräsentanten. Menschen aus alle Schichten kamen zusammen und demonstrierten auf der Straße für die Demokratie. So wurde der Putsch zerschlagen. Bald darauf wurde der Ausnahmezustand ausgerufen. Im Kampf gegen die Gülen-Organisation ergingen gegen Tausende Menschen Haftbefehle und noch immer werden neue erlassen.

Die Cumhuriyet hatte ihre Stimme gegen Ungerechtigkeit erhoben und sich bemüht, im Rahmen universeller Normen Journalismus zu betreiben. Nun wurden Vorstandsmitglieder der Stiftung und Journalisten der Zeitung beschuldigt, sie hätten im Auftrag der Gülen-Organisation und der PKK gehandelt. Zuletzt wurde am vergangenen Freitag unser Herausgeber Akın Atalay bei seiner Rückkehr aus Deutschland festgenommen.

Die Vorwürfe gegen die „Cumhuriyet“

Trotz allem haben wir nicht aufgehört, guten Journalismus zu machen und eine gute Zeitung herauszubringen. So wie am ersten Tag nach den Festnahmen unserer Manager und Journalisten. „Wir müssen eine gute Zeitung machen“, haben wir uns auf der ersten Redaktionskonferenz danach gesagt. Inmitten dieser Konferenz klingelte das Telefon unseres Autors und Beraters Kadri Gürsel. Auch seine Wohnung wurde durchsucht. Er verließ Hals über Kopf die Konferenz und wurde später festgenommen. Auch davon ließen wir uns nicht von der Arbeit abbringen. Und niemand konnte unseren Karikaturisten Musa Kart sowie unser Vorstandsmitglied Önder Çelik davon abhalten, von sich aus und ohne zu zögern zur Polizeiwache zu gehen, nachdem sie von den Haftbefehlen gegen sich erfahren hatten.

Auch bei ihnen lautete der Vorwurf, im Namen der Gülen-Organisation und der PKK Straftaten begangen zu haben. In Wirklichkeit ist die Cumhuriyet eine der wenigen Zeitungen, die stets auf die Gefahr hingewiesen haben, dass die Gülen-Organisation Polizei und Justiz mit dem Ziel unterwandert, die Kontrolle über die Republik an sich zu reißen und die Türkei in einen islamischen Staat zu verwandeln. Zudem ist die Cumhuriyet eine der wenigen Zeitungen, die die Rechte der Kurden verteidigt, zugleich die PKK ständig kritisiert und jede Art von Terror ablehnt. Doch nun wird diese ganze Vergangenheit für nichtig erklärt und alle Schuld auf der Cumhuriyet abgeladen.

Angeklagter Staatsanwalt

Wegen des Ausnahmezustands haben wir von unseren 13 Freunden vier Tage lang keine Nachricht erhalten, all unserer juristischen Bemühungen zum Trotz. Doch die Wahrheit hat eine Angewohnheit: Sie kommt ans Licht. So war es abermals ein Journalist, der aufdeckte, dass der Staatsanwalt, der die Ermittlungen gegen die Cumhuriyet geführt hatte, selber in einem Gülen-Prozess angeklagt ist. Ein Beispiel dafür, wie lebensnotwendig die Arbeit von Journalisten ist.

Die Tatsache, dass ein wegen Mitgliedschaft in der Gülen-Organisation angeklagter Staatsanwalt die Ermittlungen geführt hatte, hätte das Verfahren gegen die Cumhuriyet eigentlich zusammenbrechen lassen müssen – jedenfalls wäre das so, wenn wir in einem anderen Land leben würden. So aber sprach der Justizminister bloß von einem „Missgeschick.“ Das Ministerium war nicht einmal auf die Idee gekommen, den Staatsanwalt von seinen Aufgaben zu entbinden. Nein, lachen Sie nicht, das ist der Cumhuriyet passiert und kein Bestandteil einer schwarzen Komödie.

Beschuldigt, Journalisten zu sein

Von unseren 13 Freunden, die am 5. November vor Gericht gebracht wurden, wurden vier unter Auflagen freigelassen. Dass sie gleich nach ihrer Freilassung nachts um 4 Uhr in die Zeitung kamen und dort von ihren wartenden Kollegen empfangen wurden, zeigt, wie sehr wir mit unserem Beruf verbunden sind.

Aber in der Türkei bleibt keine Freude ohne Strafe. Denn unsere übrigen festgenommenen Freunde wurden von Freitagnacht bis Samstagmorgen im größten Gerichtspalast Europas, dem Çağlayan-Gerichtsgebäude, von einem Richter befragt. Am Ende wurden sie verhaftet und nach Silivri gebracht, das man als Europas größtes Gefängnis rühmt. So hat sich die Zahl der in der Türkei inhaftierten Journalisten auf 142 erhöht.

Von den freigelassenen Journalisten haben wir erfahren, was der Staatsanwalt wissen wollte: „Warum habt ihr so eine Nachricht veröffentlicht?“ „Warum habt ihr so getitelt?“ „Warum habt ihr das hervorgehoben?“ Der Staatsanwalt beschuldigte uns also mit nichts anderem, als Journalisten zu sein. Die Worte des Politikwissenschaftlers John Keane fassen unsere Lage zusammen: „Manche wollen nicht, dass manche Dinge irgendwo veröffentlicht werden. Diese Dinge nennt man Nachrichten.“

Widerstand, was bist du schön

Am zehnten Tag konnten unsere Anwälte unsere inhaftierten Freunde besuchen. So erfuhren wir, wie deren größte Sorge lautete: Wie es uns und der Zeitung ergangen war.

Und wir hatten wirklich bemerkenswerte Tage erlebt. Kaum dass die Nachricht über die Operation gegen uns bekannt geworden war, strömten Menschen zu unserer Zentrale in Istanbul und unserem Büro in Ankara: Politiker, Akademiker, Gewerkschafter, zivilgesellschaftliche Verbände, Studenten, Journalisten, Künstler, Berufskammern, Medien aus aller Welt, internationale Journalistenverbände, und – was am wichtigsten ist – unsere Leser. Alte, Kinder, Frauen, Männer …

Diese Besuche gehen ununterbrochen weiter. Die Besucher schultern unsere Trauer und hinterlassen uns ihre Hoffnung. Manche bringen uns Kaffee, Kekse, Sandwiches, Kuchen, Schokolade, Früchte, Blumen, Vitamine, damit wir standhaft bleiben und nicht stürzen. Unsere Unterstützer wollen unsere Mägen füllen, sie wissen nicht, dass ihr Kommen, ihre Unterstützung unsere Herzen, Seelen und unser Widerstandsgefühl nährt.

Die Studenten, die abends in unserem Zeitungsgebäude arbeiten und morgens zu ihren Prüfungen gehen, sind die Garantie, dass das Leben weitergeht. Der etwa 50 Jahre alte blinde Herr Hüseyin, der tagelang keinen Schritt aus der Cumhuriyet rausgetan hat, ist die Garantie, dass unser Vertrauen in den Journalismus nicht erschüttert und unser Widerstand erfolgreich sein wird. Die Nachricht unserer Freunde aus dem Gefängnis – „Uns geht es gut, lasst es euch auch gut gehen“ – ist die Garantie, dass wir in unserem Beruf, im Journalismus, gewinnen werden. Die Kollegen, die sich schon am ersten Tag versammelt haben, ihre „Journalisten-Mahnwache“ für die Cumhuriyet, sind die Garantie für Meinungsfreiheit. Die Musiker, die jeden Abend den Garten unserer Zeitung zu einer Konzertbühne machen, sind die Garantie unserer Freude.

Nur eines fehlt uns

Nur eine Garantie fehlt uns: die Pressefreiheit. Wir Bürger dieses Landes brauchen die Meinungs- und Pressefreiheit, die für jedes demokratische Land unverzichtbar ist. Um in Ruhe unserer Arbeit nachgehen zu können, müssen wir einfach nur Journalisten bleiben. Wir müssen für jene eine Stimme sein, die keine haben, wir müssen die Tatsachen berichten und aufschreiben.

Unsere Arbeit ist schwer, der Druck ist groß, die Bedrohungen ernst. Aber nichts davon wird uns abhalten. Die Nachricht unseres Chefredakteurs Murat Sabuncu, die er aus der Haft geschickt und damit unsere Augen mit Tränen gefüllt hat, ist eigentlich der Grundsatz von jedem, der bei der Cumhuriyet arbeitet: „Wir werden uns nur unserem Volk und unseren Lesern beugen.“

Die Redaktion der Cumhuriyet

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Sonsuza kadar Cumhuriyet: Teslim olmayız

Elindeki demetten birer kırmızı karanfil çıkarıp Yazıişleri’ndeki bütün masalara tek tek bırakıyor. Kargaşa içinde ne olduğunu soruyoruz: “Ben eski bir Cumhuriyet çalışanıyım, moraliniz düzelsin diye çiçek getirdim“ diyor. Karanfilleri sessizce bırakıp uzaklaşıyor. Oysa Cumhuriyet gazetesinin İstanbul Şişli’deki merkezinde bütün katlar arı kovanı gibi. Günlerden 2 Kasım 2016. 13 yazar ve yöneticimizin gözaltına alınmasında üçüncü gündeyiz. Çalışanlar olarak sakin ve soğukkanlı kalmaya çalışıyoruz. Çıkması gereken bir gazete var ve her ne kadar yayın yönetmenimiz ve yöneticilerimiz gözaltında olsa da, mesleğimizi yapmak dışında alternatifimiz yok. Çünkü Cumhuriyet bir gazete ve burada gazeteciler çalışır. Ama itiraf etmek gerekir ki, hepimiz üzgün ve endişeliyiz. Gene de o gün atacağımız manşette de dediğimiz gibi “teslim olmayız.“ Gözaltında tutulan meslektaşlarımızdan, 15 Temmuz darbe girişiminden sonra ilan edilen OHAL nedeniyle, hiçbir haber alamıyoruz. Savcı, avukat görüşüne 5 gün sınırlama getirmiş. Herkesin aklında aynı soru: Şimdi ne olacak? Hatırlamamız gereken ise belki de ne oldu ve neden oldu?

Ne oldu?

Her şey, 31 Ekim 2016 Pazartesi sabahı şu anda tutuklu olan Genel Yayın Yönetmenimiz Murat Sabuncu’nun telefonuyla başladı. Yazıişleri müdürümüzü sabah 07.00’de arayıp “Beni götürüyorlar kardeşim!“ dedi Sabuncu. Enerjisine çoğu editörün yetişemediği Sabuncu’nun o saatte araması normaldi, söylediğinin de şaka olduğu düşünüldü. Ne yazık ki, biz ne kadar iyimser kalmaya çalışsak da, Türkiye’de artık gerçekler şaka olmayacak kadar trajikti. Polis Murat Sabuncu’nun evinde arama yapıyor ve Sabuncu’yu gözaltına alıyordu. Bu telefondan sonra çalışanlar arasındaki telefon trafiği çılgınca işlemeye başladı. Yazarlarımız Aydın Engin, Hikmet Çetinkaya ve Hakan Kara, ombudsmanımız Güray Öz, Cumhuriyet Vakfı Yönetim Kurulu üyelerimiz Bülent Utku, Mustafa Kemal Güngör, eski mali işlerden sorumlu üyemiz Bülent Yener, muhasebe müdürümüz Günseli Özaltay, Kitap Eki Yayın Yönetmeni Turhan Günay evlerinden alınmıştı. Cumhuriyet Vakfı Yönetim Kurulu Başkanı Orhan Erinç’in evinde de arama yapılıyordu.

93 yıllık gazete

Gazete çalışanları olarak hemen “evimizde“ toplandık. Ne yapacağız konuşmaları arasında ortaya çıkan şey, Cumhuriyet’e yapılan bu operasyonun hiçbirimiz için sürpriz olmaması gerçeğiydi. Çünkü iktidarın kendisine muhalefet eden herkesi susturmak istediğine ve bunların içinde Cumhuriyet gazetesinin de olduğuna uzun süredir tanıklık ediyorduk.

Ama Cumhuriyet gibi, tam 93 yıl önce Türkiye’nin de kurucusu olan Atatürk tarafından isim babalığı yapılmış, her darbe döneminde “solcu“ olduğu için baskı görmüş, her daim demokrasi, laiklik, hukuk devleti, insan hakları ve ifade özgürlüğünü savunmuş ve “evrensel gazetecilik değerleriyle sadece ve sadece habercilik yapan“ gazeteye böyle bir baskı uygulanacağını dillendirmek bile istemiyorduk.

15 Temmuz darbe girişimi

15 Temmuz’da ne olduğunu aslında Türkiye dışından birine anlatmak da pek kolay değil. Kısaca şöyle diyebiliriz: 2013’ten beri AKP ile güç savaşına giren dinci bir örgüt olan Fethullah Gülen Cemaati, 15 Temmuz’da bir darbeyle hükümeti devirmek istedi. Bütün ülke ayağa kalktı, seçilmişleri korudu. Türkiye’deki her kesimin birlik olup demokrasi için sokaklara çıkması ile darbe teşebbüsü püskürtüldü. OHAL ilan edildi. Fethullahçı Terör Örgütü / Paralel Devlet Yapılanması (FETÖ/ PDY) ile mücadeleye başlandı, soruşturmalar açıldı, gözaltılar ve binlerce insan hakkında tutuklamalar uygulandı ve uygulanmaya devam ediliyor.

Haksızlıklar karşısında ses veren, yıllardır evrensel kurallar dahilinde gazetecilik yapmak için çabalayan Cumhuriyet gazetesi vakıf yöneticileri ve yazarları da FETÖ/PDY ve PKK/KCK örgütlerinin üyesi olmadıkları halde suç işlemek için örgüt adına hareket ettikleri iddiasıyla suçlandılar ve son olarak 11 Kasım’da İcra Kurulu Başkanı Akın Atalay da Almanya’dan yurda dönüşünde gözaltına alındı.

Cumhuriyet’e suçlama

Her şeye rağmen, iyi gazete yapmak ve iyi gazetecilikten vazgeçmedik. Tıpkı yöneticilerimizin ve yazarlarımızın gözaltına alındığı ilk günkü gibi. İlk toplantımıza yine “iyi gazete yapmalıyız“ diyerek başladık. Yazarımız ve yayın danışmanımız Kadri Gürsel’in telefonunun çalması ve evinde arama yapıldığının söylenmesi, Gürsel’in apar topar gitmesi ve gittikten sonra onun da tutuklanması biz Cumhuriyetçileri işini yapmaktan da alıkoymadı. Tıpkı gözaltı kararından sonra gazeteye gelen karikatüristimiz Musa Kart ve icra kurulu üyesi Önder Çelik’in ifade için çekinmeden ve kendiliklerinden emniyete gitmesini durduramadığı gibi.

Meslektaşlarımızın gözaltına alınma sebebi, “FETÖ/PDY ile PKK/KCK terör örgütlerine üye olmamakla birlikte örgüt adına suç işledikleri“ suçlamasıydı. Oysa Fethullah Cemaati’nin büyük bir tehlike olduğunu ve FETÖ/PDY’nin Türkiye Cumhuriyeti’ni ele geçirerek İslam devleti kurmak için poliste, adliyede, yargıda sürekli örgütlendiğini yazan nadir gazetelerden biriydi Cumhuriyet. Tıpkı, Kürtlerin hakkını savunurken PKK’yi sürekli eleştiren, her türlü teröre karşı olan nadir gazetelerden olduğu gibi. Ve şimdi bütün geçmiş unutulmuş ve bütün suç Cumhuriyet’e biçilmişti.

Sanık savcı

13 arkadaşımızdan OHAL şartları nedeniyle bütün hukuki çabalara rağmen dört gün hiçbir haber alamadık. Fakat gerçeklerin ortaya çıkması gibi bir huyu vardır. Soruşturmayı hazırlayan savcının FETÖ davalarından birinde “sanık“ olarak yer aldığını yine bir gazeteci ortaya çıkardı. İşte yaptığımız iş tam da bu nedenle hayati önemdeydi. Savcının FETÖ davasında sanık olması, aslında hukuken davanın çökmesi anlamına gelirdi, elbette eğer başka bir ülkede olsaydık. Adalet Bakanı’ndan sadece “Talihsizlik“ diye bir açıklama geldi. Savcıyı görevden almayı bile düşünmediler. Savcı soruşturmayı yürütmeye devam etti ve 9 arkadaşımız hakkında tutuklama kararı verildi. Durumun absürdlüğüne gülüyor musunuz? Hayır gülmeyin, bu Cumhuriyet’in başına gelen gerçek olaydır ve içinde asla kara komedi film öğesi barındırmamaktadır.

Gazetecilikten suçlandık

5 Kasım’da adliyeye çıkarılan 13 arkadaşımızdan 4’ü adli kontrol şartıyla serbest bırakıldı. Gece saat 04.00’de gazeteye gelişleri, gazetede çalışanların onları bekleyişleri, bu mesleğe ne kadar sadakatle bağlı olduğumuzun göstergesiydi. Ama Türkiye’de hiçbir sevinç cezasız kalmaz. Cuma gecesi başlayıp cumartesi sabah Avrupa’nın en büyük adliye sarayı olan Çağlayan Adliyesi’nde hâkim önünde sorguları bitirilen arkadaşımız, ne yazık ki tutuklanarak yine Avrupa’nın en büyüğü olmasıyla övünülen Silivri Cezaevi’ne gönderildi. Böylece Türkiye, tutuklu gazeteciler listesindeki sayısını da 142’ye çıkardı.

Serbest kalan yazarlarımızdan savcılığın sorularını öğrendik: “Neden o haberi yaptınız?“ “Neden şu manşeti attınız?“ “Neden bu spotu yazdınız?“ Yani savcı, bizi gazetecilik yapmakla suçluyordu. Siyaset bilimi profesörü John Keane’in sözü aslında durumuzu özetliyordu: “Bazıları, bazı şeylerin bazı yerlerde yayımlanmasını istemez. İşte o şeylere haber diyoruz.“

Dayanışma ne güzelsin

10. günde arkadaşlarımız avukatlarımızla görüşebildi. Öğrendik ki, tutuklu arkadaşlarımız en çok gazeteyi ve bizleri merak ediyordu. Aslında merak edilecek ve görülesi günler yaşıyorduk gerçekten. Operasyon haberi duyulur duyulmaz politikacılar, akademisyenler, sendikalar, sivil toplum kuruluşları, öğrenciler, gazeteciler, sanatçılar, emek örgütleri, dünya medyası, uluslararası gazetecilik kuruluşları ve elbette en önemlisi okuyucularımız hem İstanbul’daki merkez binamıza hem de Ankara’daki temsilciliğimize akın etmeye başlamışlardı. Yaşlı, çocuk, kadın, erkek… Hâlâ ziyaretler durmaksızın devam ediyor. Gelenler üzüntümüzü yüklenip umutlarını bırakıp gidiyorlar. Bazılarının ellerinde kahveler, kurabiyeler, sandviçler, kekler, çikolatalar, meyveler, çiçekler… Ayakta kalalım, yıkılmayalım, yere sağlam basalım diye vitaminler… Destekçilerimiz karnımızı doyurmak istiyor, bilmiyorlar ki onların gelişi, desteği kalplerimizi, ruhumuzu ve direniş duygumuzu besliyor. Akşamları gazete binamızda çalışıp sabah sınavına giden üniversite öğrencisinin sınavının iyi geçmesi, bizim için hayatın hâlâ yolunda gittiğinin garantisi. 50’li yaşlarında kör Hüseyin Bey’in günlerce Cumhuriyet’ten dışarı adım atmaması, gazeteciliğe olan güvenimizin ve dayanışmanın başarılı olacağının garantisi. İçeriden “Biz iyiyiz, siz de iyi olun“ mesajı gönderen tutuklu arkadaşlarımız ise gazetecilik mesleğinde kazanacağımızın garantisi. Daha ilk günde hızlıca toplanıp “Cumhuriyet İçin Gazetecilik Nöbeti“ başlatan meslektaşlarımız, ifade özgürlüğünün garantisi. Yine kendiliğinden gelişen ve gazetemizin bahçesini her akşam bir konser meydanına çeviren müzisyenler, neşemizin garantisi.

Tek eksiğimiz var

Tek garantimiz eksik: Basın özgürlüğü. Demokratik bir ülkede olması kural kabul edilen ve olmazsa olmaz ifade ve basın özgürlüğü bizim ve bu ülkede yaşayan herkesin ihtiyacı. İşimizi rahatça yapabilmek, sadece gazeteci kalabilmek, sesi olmayanların sesi olmak, hakikatleri insanlara duyurmak ve yazabilmek için. İşimiz zor, baskılar ağır, tehditler ciddi ama bunların hiçbiri bizi alıkoymayacak. Yayın yönetmenimiz Murat Sabuncu’nun içeriden gönderdiği ve herkesin gözlerini dolduran şu mesajı aslında Cumhuriyet’teki her çalışanın ilkesi: “Biz sadece ve sadece halkımızın ve okuyucumuzun önünde eğiliriz.“