„Nein zum Krieg!“ – Dr. Sahra Wagenknecht setzte in ihrer Rede gestern am Brandenburger Tor ein Zeichen gegen Krieg und für eine Deeskalation im Syrienkonflikt

Unter dem Motto „Nein zum Krieg! Deeskalation ist das Gebot der Stunde“ rief die Fraktion DIE LINKE zu einer Kundgebung am 18.04.18 am Brandenburger Tor auf (ich informierte hier). Dr. Sahra Wagenknecht setzte dort in ihrer Rede ein Zeichen gegen den Krieg und für eine Deeskalation im Syrienkonflikt. Quelle: WeltnetzTV

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„Kommt zur Friedensdemo!“ – Oskar Lafontaine ruft zur Kundgebung „Nein zum Krieg!“ auf: Morgen 18 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin

Grafik via IALANA.

Mehrheit der Deutschen gegen Luftschläge der westlichen Allianz auf Syrien

Die NachDenkSeiten berufen sich heute auf eine von Spiegel Online (SPON) erwähnte Umfrage: „Die Mehrheit der Deutschen gegen Luftschläge der westlichen Allianz. Demnach lehnen 59,9 Prozent das Vorgehen der amerikanischen, britischen und französischen Regierungen ab.“

Die NachDenkSeiten dazu: „Tun wir etwas dafür, dass dies so bleibt!“

Grafik: via NachDenkSeiten.

Auf den NachDenkSeiten heißt es: „Tun wir etwas dafür, dass dies so bleibt! Deshalb rufen wir die in und um Berlin lebenden Leser/innen der NachDenkSeiten dazu auf, an der morgigen Demonstration am Brandenburger Tor teilzunehmen.“ Neben anderen wird dort Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag dort sprechen.

Oskar Lafontaine: „Kommt zur Friedensdemo!“

Unter der Überschrift „Kommt zur Friedensdemo!“ bittet auch Oskar Lafontaine via Facebook darum, morgen 18 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin Gesicht für eine friedliche Welt zu zeigen:

„Der Krieg in Syrien geht weiter. Es ist ein Krieg um Rohstoffe und Einflusssphären. Keiner der beteiligten Parteien geht es um Demokratie oder Menschenrechte. Die deutsche Politik spielt eine klägliche Rolle: Merkel ist eine untertänige Magd Washingtons und der neue Außenminister will unter dem Beifall der Springer-Presse die Ostpolitik Willy Brandts entsorgen.“

Gesehen 2015 in Dortmund. Foto: Claus-Dieter Stille

Kommt zur Demo morgen Abend, Mittwoch, 18. April, an das Brandenburger Tor. Wir brauchen einen Aufstand für eine friedliche Welt.“

Vielleicht erreichen ja die Aufrufe auch LeserInnen dieses Blogs, welche in Berlin und Umgebung leben, bzw. morgen dort weilen?

DiEM25 hat weiteren großen Schritt getan, um Europa zu verändern

Via DiEM25

Kürzlich hat die Bewegung DiEM25 (hier und hier) einen weiteren großen Schritt nach vorn getan, um Europa zu verändern. DiEM25 vermeldet: „wir haben MeRA25, den Wahlflügel unserer Bewegung in Griechenland, in einem proppevollen Theater im Herzen Athens gegründet.“

Einen Wermutstropfen gab es allerdings:

„Aber als unsere Gründungsfeier sich ihrem Ende zuneigte, versuchte eine Gruppe von Neonazis gewaltsam unsere Mitglieder zu attackieren, als diese gerade die Bühne verließen. Glücklicherweise konnten unsere Unterstützer*innen und Freiwilligen die Situation kontrollieren und niemand wurde verletzt. Das war eine koordinierte Aktion und die griechischen Medien, die fast alle von Oligarchen kontrolliert werden, berichteten daraufhin fast ausschließlich von dem Zwischenfall und nicht von der Partei oder ihren Inhalten.“

Internetverbindung von DiEM25-Mitglied Julian Assange in der Botschaft Ecuadors in London gekappt und alle Besuche zu ihm gestoppt

DiEM25 dazu: „Und am Dienstag wurde die Internetverbindung vom Mitglied von DiEM25’s Beratendem Ausschuss und WikiLeaks-Gründer Julian Assange unterbrochen sowie alle Besuche zu ihm gestoppt. Hier gibt es ein Statement von DiEM25-Mitbegründer Yanis Varoufakis und Koordinierungskollektivmitglied Brian Eno, die Ecuador für die Isolation Assanges verurteilen. Wir haben immer gewusst, dass unsere Arbeit nicht leichter werden würde. Je stärker unsere Bewegung wächst, desto mehr werden das Establishment und seine Verbündeten alles versuchen, um unseren Ruf nach Demokratie, Transparenz und Gerechtigkeit verstummen zu lassen.“

DiEM25 gibt sich trotzdem zuversichtlich:

„Wir wissen, wen wir gegen uns haben, doch wir sind uns sicher, dass wir uns gemeinsam durchsetzen werden.

Wie DiEM25 unterstützt werden kann

  • Unterschreibe und teile unsere Petition zur Wiederherstellung des Internets und des Besuchsrechts von Julian Assange
  • Spende an MeRA25, damit unsere Graswurzel-Mitglieder Griechenlands politische Alternative aufbauen können

DiEM25: „Wir treten nun in eine neue, kritische Phase ein. Um die EU zu reformieren und unseren gemeinsamen Traum wahr zu machen, brauchen wir deine Unterstützung.“

Sozialdemokrat Olav Mueller: Warum die SPD schnell aus der Koalition aussteigen sollte. Wir alle sind die 99% und sollten GEMEINSAM für Frieden und gegen Ausbeutung des 1% stehen!

Der Sozialdemokrat Olav Mueller kämpft um die Erneuerung „seiner“ SPD. Aber nicht nur: Im liegt unsere Gesellschaft als ganzes am Herzen. Und da ist einiges im Argen. Fast jeden Tag geht einem ja nun beinahe der Hut hoch. Die neue GroKo ist ja sowas von grottenschlecht. Und vielleicht sogar gefährlich. Denn wie man etwa auf den Zug von Theresa May aufgesprungen ist und Russland ohne Beweise des Giftanschlags von Salisbury – bar jeden Beweises – beschuldigt ist skandalös. Bekanntlich hat auch Deutschland vier russische Diplomaten des Landes verwiesen. Und wer trägt das mit? Der  Justizminister – noch dazu selbst Jurist! – Heiko Maas (SPD). Nicht nur deshalb fordert Mueller: Die SPD muss so schnell als möglich raus aus der GroKo.

Video unbedingt empfohlen

Im hier empfohlenen Video geht Mueller auch tiefer in die Geschichte zurück. Um daran zu erinnern, wie Politiker hinters Licht geführt werden und die wiederum die Bevölkerung belügen und so Länder auch in hinein Kriege führen. Schauen Sie das Video an, es lohnt sich:

Drei Tage Ostermarsch Rhein Ruhr 2018. Die Organisatoren informierten

Die Ostermarsch-Organisatoren (v.ln.r): Willi Hoffmeister, Cornelia Wimmer, Heike Dahlheimer (Leiterin Wichernhaus) und Joachim Schramm. Fotos: Claus Stille

Wie jedes Jahr, so auch in diesem Jahr, gibt es wieder einen Aufruf zum Ostermarsch Rhein Ruhr 2018. Er steht diesmal unter dem Motto „Abrüsten statt aufrüsten – Atomwaffen abschaffen – Friedenspolitik statt Konfrontation!“ Während eines Pressegesprächs im Dortmunder Wichernhaus informierte Joachim Schramm von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen NRW (DFG-VK NRW) vom Organisationsteam des Ostermarsches Rhein Ruhr in Beisein von Cornelia Wimmer und Willi Hoffmeister vom Dortmunder Friedensforum über den geplanten Ablauf.

Joachim Schramm warnt: „Wir stehen irgendwann am Punkt eines neuen atomaren Wettrüstens“

Abermals gibt es eine dreitägige Aktion. Schramm; „Wir haben ja eine Situation wo man den Eindruck hat, dass viel angesprochen wird, was uns in unserem Sinne stärkt.“ Er spielt auf die letzte Münchner Sicherheitskonferenz an, wo sowohl deren Leiter Wolfgang Ischinger als auch der damalige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel beide unabhängig voneinander davon gesprochen hätten: die Welt stehe am Abgrund. Die Dramatik sehe man auch, so Joachim Schramm. Schließlich hätten nur wenige Tage dieser Konferenz die USA ihre neue Atomwaffenstrategie vorgestellt, „die ja den Einsatz neuer Atomwaffen, die aus Sicht der Militärs den Einsatz einfacher machen solle“. Kritiker hingegen seien der Meinung, so werde die Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes wahrscheinlicher. Zumal ja auch von Seiten Russlands entsprechenden Antworten als Reaktion darauf erfolgt seien. „Wir stehen irgendwann am Punkt eines neuen atomaren Wettrüstens“, warnte Schramm. Auch angesichts der neuen komplizierteren Weltsituation müsste einen das Sorge erfüllen. In Zeiten der Blockkonfrontationen vor 1990 sei immerhin „noch klar gewesen mit wem man es jeweils auf beiden Seiten zu tun hatte. Mit dem Ostermarsch solle ein Zeichen gesetzt werden, um sich gegen diese Situation zu positionieren. Als erstes fordere man die US-amerikanischen Atombomben aus Büchel abzuziehen „und den neuen UN-Atomwaffenverbotsvertrag endlich unterzeichnen“. Wo Deutschland sich ja bisher sehr zurückgehalten habe.

Man stellt fest, die Welt steht am Abgrund und es erwächst daraus keine Konsequenz

Was ja bemerkenswert gewesen sei bei der Münchner Sicherheitskonferenz, „das zwar das Bild vom Abgrund gezeichnet worden sei, aber man nicht den Eindruck hatte, daraus würde irgendeine Konsequenz erwachsen“, merkte Joachim Schramm besorgt an. Wenn man sich nun den seitens Großbritanniens Russland zugeschriebenen Giftgasanschlag in Salisbury und die Reaktionen aus den USA und der EU darauf anschaue, gewönne man eher den Eindruck „man tanzt fröhlich am Rande des Abgrundes“. Als dass man sage, man muss sich von ihm entfernen.

Anzustreben sei die Durchführung einer Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen und Mittleren Osten

Ebenfalls alarmiert müsse man über den völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei auch mit aus Deutschland gelieferten Waffen auf die nordsyrischen Kurdengebiete. Und gleichfalls betreffs der neu entflammten Kämpfe in Ost-Ghouta sein. Statt das Berlin Druck auf Ankara ausübe, scheine es eher bei Lippenbekenntnissen zu bleiben, kritisierte Joachim Schramm scharf. Eine Friedenslösung für Syrien, zeigte er sich sicher – auch wenn die sicher noch lange auf sich warten lassen werde – könne es nur unter Einbeziehung des syrischen Präsidenten Assad geben, „egal wie man ihn persönlich einschätzt, auch wenn man dessen Politik verurteilt“. Anzustreben sei die Einstellung von Rüstungsexporten in diese Region und etwa „die Durchführung einer Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen und Mittleren Osten“.

NRW darf nicht zum Aufmarschgebiet für eine Konfrontation mit Russland werden. Stattdessen Aufnahme von deeskalierenden Gesprächen mit Russland

Gleichermaßen als bedenklich stufte Schramm „die Konfrontation zwischen dem westlichen Militärbündnis und Russland vor dem Hintergrund des Ukraine-Konfliktes“ ein. Die vermehrte Stationierung von NATO-Truppen in Osteuropa – auch deutsche Soldaten seien ja an der russischen Grenze stationiert – wären „keine Schritte, die zur Friedenslösung beitragen“, sondern stellten auch eine Eskalation dar. Desgleichen gelte für die Einrichtung amerikanischer Waffenlager in NRW und die Stationierung von Panzerfahrzeugen der US-Armee in Dülmen und die geplante NATO-Logistikzentrale im Raum Köln-Bonn. „Unser Land darf nicht Aufmarschgebiet für eine Konfrontation mit Russland werden“, sagte der Ostermarsch-Mitorganisator. „Wir fordern vertrauensbildende Maßnahmen und die Aufnahme von deeskalierenden Gesprächen mit Russland.“

Verdoppelung der deutschen Militärausgaben wird Kürzungen im Sozialbereich nach sich ziehen

Das Motto „Abrüsten statt Aufrüsten“ – unterstützt auch von Gewerkschaftern sowie einzelnen SPD-Gliederungen – greife das Vorhaben auf und an, dass die neue Bundesregierung vorhabe, die Militärausgaben Deutschlands zu verdoppeln auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung. Hieße, dass alljährlich 30 Milliarden mehr für den Militärhaushalt ausgegeben werden müssten. Man müsse befürchten, schließt Joachim Schramm daraus, dass es in anderen Bereichen „zu gravierenden Einschnitten“ käme. Schließlich habe der jetzige Gesundheitsminister Spahn diesbezüglich schon im letzten Jahr von Einsparungen im Sozialbereich vorgeschlagen.

Drei Tage Ostermarsch Rhein Ruhr. Beginn in Duisburg, Abschluss im Wichernhaus in Dortmund

Der diesjährige Ostermarsch startet am Ostersamstag in Duisburg und Köln. Aus beiden Städten werden Teilnehmer mit dem Zug nach in die NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf fahren, um sich dem dortigen Ostermarsch anschließen.

Am Ostersonntag findet eine Fahrraddemonstration statt, die von Essen nach Bochum führen wird.

Für den Ostermontag vorgesehen ist die traditionelle Fußetappe von Bochum-Werne nach Dortmund, die wie schon gewohnt am Wichernhaus in der Dortmunder Nordstadt enden wird, wo die Abschlusskundgebung stattfindet.

Willi Hoffmeister möchte, dass Dortmunder Flagge zeigen gegen Nazis in Dorstfeld – „Den Platz den wir besetzt haben, den können die Nazis nicht besetzen.“

In Dortmund selbst, erklärte Willi Hoffmeister (ein Beitrag über den Friedenskämpfer mit Video hier), soll es drei Haltepunkte für die Ostermarschierer geben. Einmal in Marten eine Erholungspause. „Der erste Anlaufpunkt ist Dorstfeld.“ Da werde man auch dieses Jahr mit „dem Besuch der Neonazis“ zu rechnen haben, die laut Polizei „gesetzlich nicht abgewiesen werden könnten, solange sie sich friedlich verhalten“. Dennoch bleibe es beim Ansinnen des Ostermarsches, dass viele Dortmunder Bürger dort Flagge zeigen. Hoffmeister: „Den Platz den wir besetzt haben, den können die Nazis nicht besetzen.“

Dieses Jahr werde Anke Georges, die Vorsitzende des VVN-BdA in Dortmund, in Dorstfeld gewiss „passende Worte zu dem ganzen Rassismus“ finden.

Abschlussveranstaltung im Wichernhaus

Die Schlussetappe führt dann zum Wichernhaus im Dortmunder Norden, wo der dreitägige Ostermarsch Rhein Ruhr endet.

Willi Hoffmeister –  Jahrzehnte in Sachen Frieden engagiert. Foto: Stille

Die Begrüßungsworte dortselbst wird Willi Hoffmeister sprechen. Das Grußwort der Stadt Dortmund soll Bürgermeisterin Birgit Jörder halten. Hoffmeister gab sich sehr erfreut darüber, dass die neue NRW-DGB-Vorsitzende Anja Weber als Hauptrednerin gewonnen werden konnte.

Was auch ein Zeichen dafür sei, dass die Gewerkschaften wohl wieder stärker in den friedenspolitischen Kampf einsteigen.

„Ich sehe auch in Zukunft in den Gewerkschaften eine Bewegung, die eigentlich ausschlaggebend sein kann im Abrüstungs- und Friedensfragen – sich da aber manchmal auch sehr schwer tut“, meinte Hoffmeister.

Willi Hoffmeister zur Frage Türkei-Kurdistan: „Eine Sache, die sicherlich alle bedrückt, die uns allen sehr nahe geht“

Tülin Dolutas von der DIDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine e.V.) werde einen Beitrag zur Frage Türkei-Kurdistan vortragen. „Eine Sache, die sicherlich alle bedrückt, die uns allen sehr nahe geht“, sagte Willi Hoffmeister.

Musik und Gedichte zum Abschlussfest

Für die Musik vor Ort sind Peter Rolke, Peter Sturm, David Oriewski, Bernd Rosenberg zuständig. Der Schauspieler Andreas Weissert wird Gedichte vortragen. Durch das Programm des Abschlussfestes soll Rainer Marquardt führen.

Frappierend: Ein altes Lied wieder aktuell

Nachdenklich merkte Willi Hoffmeister an, dass die Ostermarschierer früher das Lied „

„Marschieren wir gegen den Osten? Nein! Marschieren wir gegen den Westen? Nein! Wir marschieren für die Welt, die von Waffen nichts mehr hält!“ gesungen hätten. „Es ist frappierend“, so Hoffmeister, „dass das Lied jetzt wieder Aktualität kriegt“.

Was das Ostermarschieren gebracht hat? Willi Hoffmeister: Hätten wir nichts gemacht, hätte es gar nichts gebracht

Gesehen 2015 in Dortmund. Foto: Claus-Dieter Stille

Oft werde er, Willi Hoffmeister, gefragt, was die Ostermarschiererei gebracht habe. Darauf antworte er stets: „Ich weiß nicht. Ich weiß nur eins: hätten wir nichts gemacht, hätte es gar nichts gebracht.“ Für diesmal ist Friedenskämpfer Hoffmeister guter Dinge, dass das mit dem diesjährigen Ostermarsch-Motto „Abrüsten statt Aufrüsten“ eine ziemliche Breite erreicht worden ist, „die so noch nicht da war“. „Wir haben jetzt so einen Punkt, den uns diese Bande von Militaristen beschert hat“, mit ihrer Forderung nach zwei Prozent mehr für die Militärausgaben. Darauf reagierten auch die Gewerkschaften sehr stark. Die Ostermarschierer seien jedenfalls guter Dinge. Ob auf dem Fahrrad oder zu Fuß würden sie auf seine Forderungen aufmerksam machen. Nur das Wetter muss nun noch mitspielen.

Informationen zum Ostermarsch Ruhr.

 

Passend zum Thema bundesweit: Worte zum Ostermarsch aus München und Hamburg

Zum Thema passend ein Beitrag aus dem „Rubikon“:

Whistleblower Daniel Ellsberg, bekannt aus „Die Verlegerin“, über Planungen für einen weltweiten atomaren Krieg.

Lesen Sie den Beitrag hier.

Kann sich der Bundestag der öffentlichen Kontrolle betreffs Parteispenden einfach so entziehen? Abgeordnetenwatch.de will das nicht hinnehmen. Gerichtsverhandlung am 26. April 2018

Portal des Reichstages, Sitz des Deutschen Bundestages in Berlin; Foto: Claudia Hautumm via Pixelio.de

Der Deutsche Bundestag will um jeden Preis geheim halten, wie er verdächtige Parteispenden prüft. Abgeordnetenwatch.de ist schon lange an dieser Sache dran und will das so nicht hinnehmen. Im vergangenen Jahr hat man Klage eingereicht. Nun kommt es am 26. April 2018 zu einer Gerichtsverhandlung. Für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes ist die korrekte Beantwortung der Frage, ob der Bundestag sich der öffentlichen Kontrolle durch die Bevölkerung und die Medien einfach abwiegelnd so entziehen kann von hoher Wichtigkeit. In erster Instanz hat das Berliner Verwaltungsgericht Abgeordnetenwatch bereits in allen Punkten Recht gegeben. Abgeordnetenwatch bleibt dabei: Der Bundestag muss Transparenz schaffen – doch der denkt gar nicht daran und ist gegen das Urteil in Berufung gegangen.

Abgeordnetenwatch teilt mit:

„Am 26. April, dem Tag der Gerichtsverhandlung, werden wir als Kläger gegen den Deutschen Bundestag ganz besonders in der Öffentlichkeit stehen. Das freut uns, weil so noch mehr Menschen von unserer Arbeit erfahren. 

Deshalb möchten wir diesen Tag nutzen, um im Namen von aktuell 5.736 Förderinnen und Förderern dieses deutliche Signal auszusenden: Einflussnahme von Lobbyisten darf nicht Geheimsache sein!

Am 26. April muss sich die Bundestagsverwaltung vor Gericht zur Prüfung von fragwürdigen Parteispenden erklären.

Im Schattenreich der Parteispenden wechseln jedes Jahr Millionenbeträge den Besitzer – Großunternehmen und Lobbyverbände erkaufen sich so Einfluss auf unsere Politik. Um ein Bekanntwerden zu verschleppen und die Öffentlichkeit im Dunkeln zu lassen, werden Spenden immer wieder gezielt gestückelt.

Nur wirkliche Transparenz kann verhindern, dass sich Lobbyisten mit unfairen Mitteln Vorteile verschaffen.

Je mehr Menschen unsere Klage unterstützen, desto lauter werden wir gehört werden.

Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit mit einer regelmäßigen Spende und lassen Sie uns am Tag der Verhandlung 6.000 Förderinnen und Förderer sein! Eine Förderung von abgeordnetenwatch.de ist schon ab 5 Euro im Monat möglich.“  Quelle: Abgeordnetenwatch.de

Ausführlicheres zu dieser Causa finden Sie auf der Seite von Abgeordnetenwatch.

 

 


Olav Mueller: „Krieg oder Frieden?“ und die Geschichte mit dem weißen Blatt Papier und dem kleinen schwarzen Fleck darauf

Liebe Leserinnen und Leser, Olav Mueller kennen Sie schon, wenn Sie regelmäßig meinen Blog lesen. Der Sozialdemokrat kritisiert seine SPD hart und kämpft für deren dringend notwendige Erneuerung. Seine Live-Statements auf Facebook sprühen vor Herzblut und ehrlichem Engagement. Gestern nun hat er wieder ein Video auf Facebook veröffentlicht. Darin geht es abermals auch um die SPD, aber hauptsächlich beschäftigt sich Mueller mit dem bedenklich – und brandgefährlichen! – Zustand unserer Gesellschaft. Beides hängt nämlich unmittelbar zusammen. Wie alles mit allem zusammenhängt. Ich empfehle Ihnen das Video von der ersten bis zur letzten Minute anzusehen: und vor allem genau zuzuhören. Nur dann bekommen Sie nämlich auch die Geschichte mit dem weißen Blatt Papier und dem kleinen schwarzen Fleck darauf mit. Denken Sie mal darüber und über die Konsequenzen nach, die daraus zwangsläufig resultieren müssten. Schließlich haben wir alle hin und wieder ein Brett vor dem Kopf und sehen das eigentlich Offensichtliche nicht. Aber auch die Minuten vor der Geschichte bergen ein weiteres Mal reichlich Stoff zum Nachdenken.

Update vom 25. März:

Mit „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!“ überschrieb Olav Mueller ein weiteres Video-Statement, das er am Abend des 24. März postete. Der Ausspruch stammt von Otto Wels (SPD), welchen dieser als Reichstagsabgeordneter in einer Rede am 23. März 1933 tätigte, mit welcher er die Ablehnung des sogenannten Ermächtungsgesetzes seitens seiner Partei begründete. Hier ein Video mit einem Tonmitschnitt dieser

Reichtstagsrede:

Hier nun die Video-Botschaft von Olav Mueller

 

Simone Lange kandidiert für den SPD-Bundesvorsitz. Die Parteizentrale verweigert ihr eine Vorstellung vor dem 21. April: Ein Offener Brief der Kandidatin

Wie ich am 7. März 2018 hier auf meinem Blog informierte, bewirbt sich die Oberbürgermeisterin von Flensburg, Simone Lange, um die Funktion der Bundesvorsitzenden der SPD. Mit Befremden muss nicht nur ich feststellen, dass sich die SPD-Bundeszentrale in Berlin vorerst weigert, Simone Langes Kandidatur bekanntzugeben. Die Weigerung das zu tun ist für mich weiterer Hinweis darauf, welche demokratischen Defizite die SPD inzwischen aufweist.

„Anfragen beim SPD Vorstand werden abschlägig beschieden“, schreiben heute die NachDenkSeiten (NDS) und nennen das Verhalten der SPD-Zentrale „Bunkermentalität“. Peter Lassen machte das skandalöse Verhalten gestern auf der Seite einer Facebook-Gruppe öffentlich: Siehe hier. Die NDS dazu weiter: „Frau Lange darf sich beim SPD-Parteivorstand auch erst am Tag vor der Vorsitzendenwahl, also am 21. April vorstellen.“

Simone Lange selbst schrieb einen Offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten der SPD. Diesern Text möchte ich hier meinen verehrten Leserinnen und Leser zur Kenntnis geben:

Offener Brief an die SPD Bundestagsfraktion

Veröffentlicht am 22. März 2018

„Liebe Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion,
liebe Genossinnen und Genossen,

ich bewerbe ich mich als Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und trete am 22.April 2018 auf dem Bundesparteitag in Wiesbaden mit meiner Kandidatur für dieses Amt an.

Nach Einreichen meiner Bewerbungsunterlagen habe ich den Bundesvorstand um eine persönliche Vorstellung gebeten, um meine Beweggründe darzulegen und meine Ziele vorzustellen. Diese Möglichkeit gibt mir der Bundesvorstand leider erst am 21. April in Wiesbaden.
Ich möchte, dass wir uns vorher kennen lernen, deshalb schreibe ich euch heute in der Hoffnung, dass mir die Bundestagsfraktion diese Möglichkeit zeitnah einräumt.
Seit Bekanntgabe meiner Kandidatur erhalte ich täglich zahlreiche Zuschriften, Nachrichten, Anrufe und Unterstützungsmeldungen jeder Art von Flensburg, über Kiel, Krefeld und Mettmann bis nach Nürnberg. Auch der internationale Ortsverein mit seinen 400 Mitgliedern hat sich für mich ausgesprochen. Jeden Tag erhalten wir neue Unterstützungsbeschlüsse von Ortsvereinen aus ganz Deutschland. Das ist ein enormer Rückenwind, den ich mit auf diesen Weg nehmen kann.
Ich kandidiere, weil ich mich mit dem Verhalten des Bundesvorstandes zuletzt nicht mehr identifizieren konnte und weil wir alle in der Verantwortung stehen, unseren Beitrag zu leisten, die Sozialdemokratie wieder zu einer Gewinnerin zu machen. Die SPD hat in den vergangenen Jahren massiv an Zustimmung verloren. Maßgeblich daran ist auch die Agenda-Politik, deren Auswirkungen tagtäglich viele Menschen betreffen und die auch einen Anteil an der Armutsentwicklung in Deutschland hat. Die SPD muss deshalb einerseits Fehler korrigieren und sich andererseits ihrer Werte besinnen, auf die die Menschen unseres Landes zählen und auf die sie sich verlassen wollen.
69 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik ist die Schere zwischen arm und reich in Deutschland so groß wie nie. Jedes 5. Kind lebt im reichsten Land Europas in Armut. Damit muss Schluss sein!
Die Menschen müssen wieder im Alltag sehen, dass der Staat sich kümmert. Es muss wieder Freude machen, seine Kinder in moderne und gute Schulen zu bringen. Es muss selbstverständlich sein, dass Menschen bezahlbare Wohnungen finden. Es muss normal sein, dass jede und jeder in Deutschland eine Altersversorgung erhält, von den die Menschen leben und sich gesund erhalten können. Nicht nur die Kirche muss im Dorf bleiben, sondern auch der Hausarzt und die Bushaltestelle.
Eine immer vielfältigere Gesellschaft braucht einen starken Staat und starke Institutionen, auf die sich alle verlassen können, die aber auch für alle die Regeln durchsetzt.
Deutschland muss mehr in die Zukunft investieren. Forschung, Entwicklung und große Infrastrukturvorhaben dauern viel zu lange. Davon können wir Bürgermeister ein Lied singen.
Für die Sozialdemokratie, die auch europaweit an Zustimmung verloren hat, muss jetzt eine neu Zeitrechnung beginnen. Ihre Aufgabe heißt, Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen, für Freiheit und Gerechtigkeit zu kämpfen und neben der Regierungsarbeit als Partei ein unverwechselbares Profil zu erarbeiten.
Deshalb sage ich, dass die Partei neben der Bundestagsfraktion einen eigenen Kopf braucht, der mit den Mitgliedern und mit euch das Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl 2021 schreibt.

Wissen, Würde und Wohlstand sind die zentralen Themen für die Gesellschaft von morgen. Packen wir es an!

Eure Simone“

Simone Lange ist derzeit im Bundesgebiet unterwegs, um sich vorzustellen. Vielleicht hat sie auch einen Termin in Ihrer Nähe. Hier die Aufführung der Termine.

Update vom 26. März 2018: Das Willy-Brandt-Haus antwortet auf Anfrage

Liebe(r)  Claus,

unser Organisationsstatut regelt den Umgang mit Anträgen. Wahlvorschläge unterliegen ebenfalls dem Antragsrec.
 
Das Antragsbuch wird nach Organisationsstatut mit den Voten der Antragskommission veröffentlicht. Dies wird nach der Sitzung der Antragskommission am 13. April nach Fertigstellung des Antragsbuches unverzüglich erfolgen. In diesem Zusammenhang werden dann selbstverständlich alle nominierten Kandidatinnen und Kandidaten gleich gewichtet dargestellt.
 
Der Parteivorstand veröffentlich seine Beschlüsse auf spd.de. Nach dem Rücktritt des Parteivorsitzenden Martin Schulz hat der Parteivorstand einstimmig beschlossen, Andrea Nahles für die Nachfolge vorzuschlagen. Dieser Beschluss wurde auf spd.de veröffentlicht. Dies entspricht, wie dargestellt, dem Umgang mit Beschlüssen des Vorstandes und ist auch im Sinne der Transparenz unbedingt geboten.
 
Mit freundlichen Grüßen aus dem Willy-Brandt-Haus

Klaus Voß

SPD-Parteivorstand
Direktkommunikation

Ostermärsche so wichtig wie lange nicht. Im acTVism Munich-Video: der langjährige Friedensaktivist Reiner Braun

Ostern steht bevor. Und damit auch wieder die Ostermärsche, die seit 1959 (in England) und 1960 in der BRD im Dienste des Friedens stehen. So stark wie derzeit der Weltfrieden bedroht ist war er gewiss seit dem letzten Kalten Krieg nicht. Gegenwärtig wird abermals vom Westen ein neuer kalter Krieg in Szene gesetzt. Er zielt auf das von der NATO umzingelte Russland. Allgegenwärtig erleben wir in der Politik wie in den Medien eine permanente Hetze gegen Russland. Nicht zuletzt seit Großbritannien Moskau bar jeden Beweises der Schuld am Giftanschlag auf den ehemaligen Doppelagenten Skripal und dessen Tochter bezichtigt. Aber auch der völkerrechtswidrige Einmarsch der Erdogan-Türkei und dessen dschihadistischen terroristischen Helfershelfer in Nordsyrien tötet, verletzt, bedroht und vertreibt Menschen und heizt den Konflikt in der Region an.

Kürzlich machte der Herausgeber der NachDenkSeiten, Albrecht Müller, auf die „Zeitung gegen den Krieg“ aufmerkasam:

Vielleicht interessiert diese seit Jahren laufende Aktion der Friedensbewegung in diesem Jahr auch Menschen, die sonst nicht dazu neigen. Diese Seite informiert über Orte und Zeiten.
Sie können unabhängig von einer Teilnahme an den Ostermärschen die „Zeitung gegen den Krieg“ unter Ihren Bekannten weiter verteilen. Näheres siehe unten – zur Zeitung ganz am Ende.

Es folgt eine Übersicht über die Zeitung (via NachDenkSeiten):

++ Anlässlich des Ostermarsches 2018 ++
++ vor dem Hintergrund einer neuen GroKo, die aufrüsten will ++
++ angesichts wachsender Kriegsgefahren in Korea, Syrien und im Iran ++
++ erscheint jetzt die neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg (ZgK) – Nr. 41++

  • in einer Zeit, in der die britische Regierung den Mordanschlag auf einen Doppelagenten, bei dem die Täterschaft absolut offen ist, für Kriegshetze instrumentalisiert
  • in einer Zeit, in der sich GroKo IV sich ausdrücklich zur deutschen und EU-Hochrüstung bekennt
  • in einer Zeit, in der die Bundeswehr und andere NATO-Kampfeinheiten an die russische Grenze verlegt werden und die Einkreisungspolitik der Nato gegenüber Russland fortgesetzt wird
  • in einer Zeit, in der der russische Präsident Putin als Reaktion auf die Nato-Hochrüstung seinerseits Hochrüstungsprojekte ankündigt, was jede Bewegung für Frieden kritisieren muss
  • in einer Zeit, in der der NATO-Bündnispartner Türkei mit dem autoritären Erdogan-Regime Krieg gegen die eigene kurdische Bevölkerung und Krieg gegenüber den Kurden in Syrien führt
  • in einer Zeit, in der sich die Krisentendenzen verschärfen, in der zwischen den USA, EU und China ein Handelskrieg droht, was geschichtlich allzu oft in neuen großen Kriegen – in der Fortsetzung der Weltmarktkonkurrenz mit militärischen Mitteln – mündete,

erscheint die neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg. Vertrieb ab Mittwoch, dem 21. März 2018.

Inhalte der neuen Ausgabe u.a.:

  • GroKo IV will deutlich mehr für Rüstung ausgeben und „Verantwortung weltweit wahrnehmen“
  • Die EU beschloss im Dezember klammheimlich einen Aufrüstungsautomatismus (PESCO)
  • Die UN beschloss die Ächtung von Atomwaffen. Die Bundesregierung unterstützt dies explizit nicht. Gleichzeitig senkt die westliche Atommacht Nr. 1, die USA, die Schwelle für einen Atomkrieg
  • Deutsche Rüstungsexporte sind Rekord – auch solche in Krisen- und Kriegsgebiete.
  • Die neuen US-Zölle auf einzelne Importe (v.a. Stahl und Aluminium) sind explizit mit Aufrüstung verknüpft: Wer im US-Sinn aufrüstet (und US-Rüstungsgüter ordert), kann sich freikaufen.
  • Indem Trump am 13.3. seinen Außenminister Tillerson feuerte und den CIA-Chef Pompeo zum neuen US-Außenminister ernannte, erhöhen sich die Kriegsgefahren an allen Brennpunkten (Iran, koreanische Halbinsel, Syrien Ukraine/Russland).
  • Der Fall Skripal: Selbst wenn der russische Geheimdienst den Mordanschlag im britischen Städtchen –Salisbury begangen hätte, rechtfertigt dies nie und nimmer die aktuelle Kriegshetze (und Nato-„Solidarität“). Fragt man „cui bono“, dann geraten noch ganz andere potentielle Täter ins Blickfeld.

Autorinnen und Autoren u.a.: Reiner Braun // Sevim Dagdelen // Wolfgang Gehrcke // Xanthe Hall // Heike Hänsel // Willi Hoffmeister // Christine Karch // Elise Kopper // Marion Küpker // Sabine Leidig // Michael Müller // Karl-Heinz Peil // Tobias Pflüger // Ulrich Sander // Kerem Schamberger // Heide Schütz // Kathrin Vogler // Winfried Wolf u.a.m.

Acht Seiten im Zeitungsformat // Bezugspreise wie folgt (jeweils zuzüglich Porto & Verpackung): bei Bestellungen von 1 – 99 Ex.: 25 Cent je Ex. / bei Best. ab 100 Ex: 15 Cent je Ex.

Bestellungen an: zeitung-gegen-den-krieg(at)gmx.de oder via Website zeitung-gegen-den-krieg.de

Zum Video

Zum VIDEO (via acTVism Munich) oben: Der Ostermarsch, Aufrüstung, Geopolitik & Vision der Friedensbewegung.

„In diesem Video sprechen wir mit Reiner Braun, dem Co-Präsidenten des International Peace Bureau (IPB), Autor und Herausgeber, über den Ostermarsch, Militarisierung, nukleare Aufrüstung und Russland. Zusätzlicher Fokus liegt auf Aktivismus: Wir erfahren Verbesserungsvorschläge und wie jeder Einzelne zu Frieden beitragen kann.“

Friedensaktivist Reiner Braun: Archivfoto: Stille

Reiner Braun, geboren 1952 in Braunschweig, studierte Germanistik und Geschichte sowie Journalistik. Er ist seit 1981 in der Friedensbewegung aktiv und war ab 1982 Büroleiter und später auch Initiator der „Krefelder Initiative gegen den Atomtod“. Seit 1982 ist er bei den „Naturwissenschaftlern für den Frieden“ aktiv, im Zeitraum von 1987 bis 2001 auch als Geschäftsführer. Er ist Gründungsmitglied von INES (International Network of Engineers and Scientists for Global Responsibility) und war bis zum Jahr 2001 Geschäftsführer. Von 2003 bis Ende 2005 war er am Projekt Einsteinjahr 2005 des Max-Planck-Instituts für Wissenschaftsgeschichte und der Max-Planck-Gesellschaft (MPG) beteiligt und ebenfalls an der internationalen Einstein-Ausstellung 2005. Von 2006 bis 2014 arbeitete Reiner Braun als Geschäftsführer der VDW (Vereinigung Deutscher Wissenschaftler). Er war von 2006 bis 2016 Geschäftsführer der IALANA (International Lawyer against Nuclear Arms). Aktiv ist er u.a. in der Kampagne Stopp Ramstein. Er ist Co-Präsident des International Peace Bureau (IPB) Er ist Autor und Herausgeber verschiedener Bücher über Frieden und Nachhaltigkeit u.a. „Einstein und Frieden/ Einstein and Peace“, „Joseph Rotblat – one life for peace“ „Future of Food“.

Quelle: acTVism Munich

Morgen in Dortmund: Demonstration „Solidarität mit Afrin“

Die Türkei ist völkerrechtswidrig in Nordsyrien eingefallen. Die Stadt Afrin, wo viele Kurden leben, ist von türkischen Truppen besetzt. Die türkische Armee bedient sich grausamer dschihadistischer Terroristen, gegen gewaltätig gegen die kurdische Bevölkerung vorgehen und Geschäfte plündern. Weltweit erhebt sich Protest dagegen. Auch in Dortmund.

Motto der Demonstration: Türkische Truppen raus aus Nordsyrien!

Morgen, am 21. März 2018, ist für die Protestierenden Treffpunkt um 18 Uhr vor dem Fußballmuseum gegenüber dem Dortmunder Hauptbahnhof. Den Informationen nach geht von dort aus ein Demonstrationszug bis zum kurdischen Zentrum in der Bornstr. 166.

Für Mittwoch, den 21. März ruft die Initiative „Solidarität mit Afrin“ zu einer Demonstration gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der Türkei gegen Nordsyrien und die kurdische Bevölkerung in dieser Region auf. Am 21. März wird international das kurdische Newrozfest begangen. Es wird an diesem Tag in vielen Städten Demonstrationen wie in Dortmund geben.
Die Solidaritäts-Initiative erklärt: „In den letzten Wochen wurde bundesweit die Solidarität mit Afrin und der Kampf um Demokratie und Freiheit in Syrien von Polizei und Justiz unterdrückt und kriminalisiert – auch in Dortmund“
Auch wir vom Dortmunder Friedensforum verurteilen den Krieg und die Besetzung von Afrin durch die türkischen Truppen und die mit ihnen verbündeten dschihadistischen Banden. Wir rufen auf zur Beteiligung an der Demonstration am 21. März.
Auftakt um 18.00 Uhr auf dem Platz vor dem Fußballmuseum.
Anschließend Demonstration zum Europabrunnen, wo eine
Zwischenkundgebung stattfindet.
Schlusskundgebung um 20.00 Uhr vor dem Kurdischen Zentrum,Bornstr. 166 . Dort sind anschließend alle zur Newrozfeier im kurdischen Zentrum eingeladen.

Quelle: Dortmund Initiativ

Informationen aus Nordsyrien über Kerem Schamberger

Hier finden Sie Informationen über die aktuelle Lage in Nordsyrien auf dem Blog von Kerem Schamberger. Schamberger, Doktorand an der LMU,  hält sich gegenwärtig in Nordsyrien auf  berichtet auf seinem Blog bzw. hin und wieder live via Facebook über seine Erlebnisse vor Ort. Kerem Schamberger sammeltvor Ort Material für seine Doktorarbeit.