Srećko Horvat (DiEM25): „Wir alle sind Julian Assange!“ – Demo am 2. Mai in Berlin. Es geht um die Zukunft der freien Presse

„Es gab einmal einen Traum davon, was Europa sein könnte, und Europa hat diesen Traum verloren. Weil dieser gemeinsame Traum nun fehlt, zersplittert Europa und lässt Raum für skrupellose Staaten, die die wirklichen Interessen der Europäer*innen missachten (…). Wir dürfen … Weiterlesen

Historischer Moment: DiEM25 präsentiert im Brüsseler BOZAR-Theater der Welt den Europäischen Frühling. Yanis Varoufakis stellt EU-KandidatInnen vor und gibt seine Kandidatur für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission bekannt

Jetzt, wo fremdenfeindliche und anti-europäische Kräfte überall in Europa Wurzeln schlagen und ein geistloses Establishment eine gescheiterte Business-as-usual-Politik, die die Bürger zu Armut, Prekariat und Unsicherheit verdammt, wild entschlossen fortführt, sind DiEM25 und der Europäische Frühling zur Stelle. Und wir … Weiterlesen

DiEM25-Mitglieder in ganz Europa und darüber hinaus haben gewählt

DiEM25 Mitglieder in ganz Europa und darüber hinaus haben gewählt und ein erneuertes Koordinierungskollektiv (CC) zusammengestellt.  Hinweis: Coordinating Collective (CC) koordiniert alle DiEM25-Aktivitäten. Jedes Jahr wird die Hälfte der Sitze im CC durch eine Wahl erneuert. Was ist DiEM25? Das … Weiterlesen

DiEM25 hat weiteren großen Schritt getan, um Europa zu verändern

Kürzlich hat die Bewegung DiEM25 (hier und hier) einen weiteren großen Schritt nach vorn getan, um Europa zu verändern. DiEM25 vermeldet: „wir haben MeRA25, den Wahlflügel unserer Bewegung in Griechenland, in einem proppevollen Theater im Herzen Athens gegründet.“ Einen Wermutstropfen … Weiterlesen

DiEM25 mit Rück- und Ausblick: „Kurz gesagt, müssen wir eine politische Maschine aufbauen, die die Wähler 2019 aufhorchen lässt“

Zum Jahresende meldet sich noch einmal die Bewegung DiEM25 nebst Yanis Varoufakis zu Wort. Den an die Interessenten und Mitglieder gerichteten Text möchte ich meinen LeserInnen nicht vorenthalten. DiEM25 schreibt: „Vor fast zwei Jahren haben wir uns unter dem breiten … Weiterlesen

DiEM25-Mitglieder entschieden mit „überwältigender Mehrheit“: Bewegung bleiben, aber Beteiligung an Wahlen

Als die GriechInnen „Oxi“, nein, zu den europäischen „Reformen“ gesagt hatten und darob von den „Institutionen“ noch schlimmer gedemütigt worden waren, schrieb ich: Europa ist gestorben (dazu u.a. hier). Europa meint selbstverständlich immer explizit die Europäische Union. Aber eigentlich begann … Weiterlesen

DiEM25 mobilisiert für Samstag zu einem „Marsch für ein anderes Europa“ in die Ewige Stadt: „Erst nehmen wir Rom, dann nehmen wir… Europa!“

Die Europäische Union steht in vielerlei Hinsicht am Abgrund. Und dieser blickt – sinngemäß mit Nietzsche ausgedrückt – bereits zurück. Die Eliten sind verunsichert. Sie versuchen den Absturz zu verhindern. Und doch werden sie ihn nur verzögern können. Etwa mit … Weiterlesen

Dortmund heute: Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Peter Wahl – „EU: So nicht – aber wie? Europapolitische Positionen in der Diskussion“

Derzeit stehen verschiedene europapolitische Positionen in der Diskussion. Ziel dessen: nötige politische Alternativen für die ins Straucheln geratene Europäische Union. Die da u.a  wären DiEm25 (Varoufakis), Plan B (Lafontaine). Um diese verschiedenen Alternativen vorzustellen findet heute in der Auslandsgesellschaft NRW … Weiterlesen

Petition: EZB soll ihr Rechtsgutachten über die Schließung der griechischen Banken 2015 veröffentlichen

Erinnert sich noch wer? Im Jahr 2015 zwang die Europäische Zentralbank (EZB) die griechischen Banken zur Schließung als Teil des Versuches der Troika, die neu gewählte griechische Regierung einzuschüchtern und dazu zu bringen, das aufzugeben, wofür sie gewählt wurde: Neuverhandlungen … Weiterlesen

Am Montag in Dortmund: Steffen Stierle referiert an der Auslandsgesellschaft zum Thema „Ist die EU noch demokratisch veränderbar? Und wenn – Wie kann das geschehen?“

Es ist alles andere als Schwarzmalerei, wenn man offen ausspricht, dass sich die Europäische Union in sehr schlechter – ja bedenklicher, in ihrer Existenz bedrohender – Verfassung befindet. Wir müssen der Realität ins Auge schauen. Die EU kann zerbrechen. Wie … Weiterlesen