Pressekonferenz: Angela Merkel leugnet, dass sie den Irakkrieg 2003 unterstützt hat

Statt eines eignen Beitrags (Urlaubspause; ich bin aber bald wieder für Sie/euch da) die Empfehlung des folgenden aus aktuellem Anlass. Viele Grüße aus der Türkei!

Die Propagandaschau

jungundnaivAngesichts einer schockierenden Reihe von Gewalttaten der letzten Tage – einige darunter mit direktem Zusam­men­hang zu westlichen Kriegen, Flucht- und Migrationswellen -, sah Angela Merkel sich genötigt, in einer Pressekonferenz Stellung zu nehmen.

Dabei lügt sie nicht nur bezüglich des Irak, sondern auch im Hinblick auf ihre generelle Unterstützung für westliche Kriege.

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Talk im Dietrich-Keuning-Haus: „Deutschland – eine gespaltene Nation?“

Gäste beim Talk im Dietrich-Keuning-Haus: Prof. Werner Patzelt (links) und Prof. Christoph Butterwegge (rechts); Fotos: C.-D. Stille

Gäste beim Talk im Dietrich-Keuning-Haus: Prof. Werner Patzelt (links) und Prof. Christoph Butterwegge (rechts); Fotos: C.-D. Stille

Mit „Talk im DKH“ folgt das Dietrich-Keuning-Haus in Dortmund seinem gesellschaftspolitischen Auftrag und nimmt die Themenbereiche Politik und Gesellschaft noch stärker in den Fokus. Als Moderator fungiert Prof. Dr. Aladin El-Mafaalani. Sechs mal im Jahr sollen interessante Gäste aus Wissenschaft, Politik und Gesellschaft eingeladen werden.  Vergangene Woche war es wieder soweit.

Gesellschaftlicher Zustand und eine Blick in die Zukunft

Sorgte für Unterhaltung: Kabarettist Ilhan Atasoy ("Der König vom Borsigplatz")

Sorgte für Unterhaltung: Kabarettist Ilhan Atasoy („Der König vom Borsigplatz“)

Die nunmehr dritte Veranstaltung von „Talk im DKH“ griff unter dem Titel „Deutschland – eine gespaltene Nation?“ aktuelle Entwicklungen in Deutschland auf. Vor dem Hintergrund von erkennbaren Spaltungen in der Gesellschaft sind die Fragen von besonderer Relevanz, inwieweit es berechtigte Unzufriedenheit gibt und wo konstruktive Ansatzpunkte liegen können.

Eingeladen waren die beiden renommierten Politikwissenschaftler Prof. Christoph Butterwegge (Universität zu Köln) und Prof. Werner Patzelt (Universität Dresden). Für Unterhaltung kabarettistischer Natur sorgte der Dortmunder Kabarettist Ilhan Atasoy („König vom Borsigplatz“).

Das Hauptversprechen der alten Bundesrepublik ist tot

Moderierte den Abend: Prof. Dr. Aladin El-Mafaalani.

Moderierte den Abend: Prof. Dr. Aladin El-Mafaalani.

Zunächst hielten beide Gäste kurze Impulsvorträge. Der von Prof. El-Mafaalani als „richtig Linker“ vorgestellte Prof. Christoph Butterwegge, ursprünglich Dortmunder, der einmal von Helmut Schmidt aus der SPD gekantete, unter Gerhard Schröder wieder in die SPD eingetretene und dann wegen Schröders Agenda-Politik 2005 selbst wieder aus ihr ausgetretene Christoph Butterwegge machte den Anfang.

Für Butterwegges Geschmack hätte der Titel des Talks eigentlich „Deutschland – eine gespaltene Gesellschaft“ heißen müssen. Schließlich sei hierzulande eine immer größer werdende soziale Spaltung der Gesellschaft, die eine politische Spaltung nach sich ziehe, zu konstatieren. „Das Hauptversprechen der alten Bundesrepublik“ sei der „soziale Aufstieg“ gewesen. Wer etwas leistete, sollte dafür mit Wohlstand belohnt werden. Butterwegge verwies auf Ludwig Erhards Buch „Wohlstand für alle“. Ein Aufstiegsversprechen auch für Migranten. Er nannte Helmut Schelsky, der von einer nivellierten Mittelstandsgesellschaft sprach. Dann auch noch Ulrich Becks „Risikogesellschaft“. Beck benutzte das Bild, dass im Wirtschaftswunder alle gemeinsam wie mit einem Lift zusammen nach oben fahren. In den 1980er Jahren mit Beginn der Massenarbeitslosigkeit führen alle gemeinsam wieder nach unten. Beck habe das „Fahrstuhleffekt“ genannt.

Butterwegge fragte sich damals, ob das denn wirklich so sei und setzte das Bild des „Paternostereffekts“ dagegen. „Die einen fahren nach oben. Die anderen fahren zur gleichen Zeit nach unten.“ Butterwegge zitierte Bert Brecht: „Reicher Mann und armer Mann standen da und sahn sich an. Und der Arme sagte bleich: „Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich“.

Prof. Christoph Butterwegge während seines Impusvortrags.

Prof. Christoph Butterwegge während seines Impusvortrags.

Dieser Paternostereffekt sei durch eine sehr stark, besonders von der rot-grünen Bundesregierung, betriebenen neoliberalen, marktradikalen Politik immer mehr verstärkt worden. Die soziale Spaltung, so Butterwegge, sei nicht vom Himmel gefallen, sondern bewusst herbeigeführt worden.

Die Armut habe sich so bis in die Mitte der Gesellschaft ausgebreitet und verfestige sich. Der Reichtum dagegen konzentriere sich bei wenigen. Beispielsweise habe die Familie Quandt-Klatten nur aus BMW-Aktien eine Jahresdividende von rund 900 Millionen Euro erlöst. Dagegen stellte Butterwegge Menschen in der Dortmunder Nordstadt, die in Hartz IV seien und mit Flaschensammeln über die Runden kommen müsste. So nähmen soziale Spannungen zu und entwickelten sich diverse Konflikte. Die Gesellschaft spalte sich nicht nur, sondern werde „bewusst gespalten“. Schröders „Reformen“ wirkten nämlich auch auf diejenigen Menschen als Druck, die noch gar nicht in Hartz IV seien. Die Abgehängten gingen auch kaum noch zur Wahl, während in den Vierteln der Reichen eine Wahlbeteiligung um die 89 Prozent, wie etwa in Köln-Chorweiler, keine Seltenheit sei.

Kompetenz und Lösungsvorschläge dürfen nicht nur behauptet werden

Prof. Werner Patzelt, CDU-Mitglied, als eher konservativ geltend, war medial landesweit bekannt geworden über seine Arbeit über Pegida. Er fand, das Thema verlange nachgerade nach dialektischer Befassung. Wann immer man im Fernsehen einen „Dumpfkopf“ brauche, tauche heute ein sächsisch parlierender auf. Darin habe er den bayerisch sprechenden abgelöst, dem dieses Etikett früher anheftete. Derzeit sei keine Spaltung zu sehen, sondern einer Widerstreit um die richtige Politik, „der für eine pluralistische Gesellschaft“ normal sei. Freilich müsse man sich über gewisse Werte einig sein, z.B. über Gewaltfreiheit des Streits. Patzelt nannte Punkte, die zu Konflikten führten.

Prof. Werner Patzelt spricht.

Prof. Werner Patzelt spricht.

Nahtlos „an den Kollegen Butterwegge“ anschließend, seien da die sozialen Folgen der Globalisierung zu nennen. Sorge über die europäische Sozialstaatlichkeit rege sich. Die einen seien für mehr Inklusion, die anderen meinten: „Wenn man teilt wird man ärmer.“

Was z.B. für die Aufnahme von mehr Flüchtlingen gelte. Einerseits sehe man die Stagnierer, die nicht mehr weiterkämen, das Versprechen der Sozialen Marktwirtschaft nicht mehr erlebten und andererseits die Gewinner. Nationalstaatliche Einwirkungsmöglichkeiten sänken. Etwa in Beziehung zum Freihandelsabkommen TTIP existiere eine Spaltung in Kontrollbefürworter und Vertrauensvolle. Die Globalisierung sei nicht das „Kuscheltier an dem man sich ständig wärmt“.

Des Weiteren nannte Werner Patzelt die Probleme, die Deutschland als Einwanderungsland, das es längst sei, habe. Besonders brächen diese in den neuen Bundesländern auf, wo unser Land längst nicht als Einwanderungsland wahrgenommen werde. Nicht alle in Deutschland wollten jedoch, dass das Land Zuwanderung habe. Die „Multikulturellen“ stünden den „Egozentrischen“ gegenüber.

Betreffs der Spaltung in puncto Flüchtlingsaufnahme sieht Prof. Patzelt „Humanitäre gegen Eigensüchtige“ in Stellung gegangen.

Die politische Herausforderung der nächste Jahre sei, dass sich die soziale Verteilungskonflikte sehr wahrscheinlich weiter verschärfen würden. Diese könnten sich mit ethnischen Konflikten und rechtsextremistischen Straftaten verbinden. Auch religiöse Konflikte seien möglich. Längst sei nicht gesagt, dass die Zuwanderung dazu führe, dass man all das künftig „sozusagen aus der Portokasse finanzieren“ könne.

Jetzt müssten die Entscheidungen unter den Bedingungen der Unsicherheit getroffen werden. Eine weitere Paarung sei festzustellen: „Optimisten gegen Realisten“.

Ein weiteres Spaltungsphenomän brachte Werner Patzelt aufs Tapet: Die zwischen Eliten und Bevölkerung.

Volkspädogischer Eifer der Eliten sowie der Medien, gerichtet auf die anscheinend Verstockten, Dumpfen und Vorurteilsbeladenen in der Gesellschaft verstimme viele. Der „Lügenpresse“-Vorwurf sei nur eine Reaktion darauf.

Sollen die Spannungen nicht in echte Konflikte ausarten, gelte es zu „vermeiden, dass unsere Gesellschaft überfordert“ wird. „Man kann den Bogen überspannen, dann isser kaputt“, spielte Patzelt auf die Flüchtlingssituation des letzten Jahres an. In gedrosseltem Zustand würden wir allerdings damit fertig.

Die Gesellschaft müsse via einer positiven Vision zusammengehalten werden. Wer Visionen hat, solle nicht zum Arzt gehen, sondern sich in konkreter Politik bemühen.

Patzelts Vision für das Jahr 2050: Das wir es schaffen, uns rechtzeitig klarzumachen, es kommt nicht darauf an, wo einer herkommt, sondern wo die gemeinsame Zukunft liegt. Prof. Patzelts Vision ist eine schwarz-rot-goldne: vereint in Patriotismus, der auf die Zukunft setzt und nicht auf unterschiedliche Herkünfte. Kommunikativer Nahkampf, ähnlich wie im Fußball sei gefragt. Es gelte die „Lufthoheit über den Stammtischen der Rechten zu erobern“. Parteien, die etwas zu ändern versprächen, dürften Kompetenz und Lösungsvorschläge nicht nur behaupten, „sondern auch haben“.

Keine wesentliche Konfrontation zwischen den Talkgästen. Patzelt: Im Doppelpass könne man gemeinsam zu einem Tor kommen

Eigentlich gingen beide Talkgäste in ihrer Analyse der Probleme im Wesentlichen d’accord. In seiner Replik auf dessen Ausführungen kritisierte Christoph Butterwegge jedoch Patzelts, die irgendwie fatalistisch benannte Globalisierung. Die sei nämlich eine der großen Erzählungen unsere Tage, wie Demografie und Digitalisierung. Globalisierung sei ja kein „naturwüchsiger Prozess“, sondern ein von Menschen gemachtes, nicht zuletzt von Deutschland befördertes „neoliberales Großprojekt“, dass auf die „Spaltung der Gesellschaft und auch die Spaltung der Weltgesellschaft“ ziele.

Auch betreffs der Zuwanderungsbeschreibung Patzelts hatte Butterwegge Kritik. Diese Debatte werde benutzt, um Stimmung zu machen. Man spiele die einen gegen die anderen aus. Dabei sei die Spaltung in arm und reich bereits vor der Flüchtlingsproblematik evident gewesen.

Einem bestimmten Patriotismus wollte sich Prof. Butterwegge lieber fernhalten.

Prof. Werner Patzelt wiederum wollte nicht auf grundlegende Konfrontation zum Kollegen Butterwegge setzen. Er bemühte ein Begriff aus dem Fußball: Im Doppelpass käme man wohl sogar zu einem gemeinsamen Tor.

Christoph Butterwegge sieht den Schlüssel zu einer Verminderung der Spaltung der Gesellschaft zuallererst bei der SPD. Doch die bewege sich nicht in diese Richtung.

Zu-Wort-Meldungen aus dem Publikum

Ein Zuhörer aus Unna kritisierte die Abgehobenheit von Parteien, die quasi nach Gutsherrenmanier am Wähler vorbei regierten. „Politiker sollen zu den Menschen ehrlich sein und manchmal zugeben, dass sie nicht immer Lösungen in der Tasche haben“.

Ein weiterer Herr sprach von (s)einer gefühlten Überfremdung und der Befürchtung, dass man eines Tages einer Minderheit angehören könnte.

Eine anderer Herr ging nicht mit Prof. Patzelts konform, die Zuwanderung einzuschränken, um den Rechten nicht Wasser auf ihre Mühlen zu leiten. Dem hielt Patzelt entgegen, wenn Leute reale Probleme benennen, dürfe man sie nicht ignorieren, auch wenn sie von den „scheinbar falschen Leuten“ benannt werden. Sonst müsse man Rechtsentwicklungen wie in Ungarn oder Polen befürchten.

Eine junge Frau sagte, sie steige aus, wenn sie höre, an unseren Problemen seien die syrischen Flüchtlinge schuld. Patzelt darauf: er würde das nicht tun, sondern in den kommunikativen Nahkampf mit Leuten gehen, die so etwas behaupteten.

Dies aufnehmend, schlug ihr Vorredner vor, sich nun auf der Stelle mit Prof. Patzelt zu „SS-Siggi“ zu begeben, um mit ihm in kommunikativen Nahkampf zu treten. Dazu kam es dann doch nicht. Patzelt schätzt solche Leute dann doch als wohl „zu verstockt“ ein, als dass man bei ihnen noch etwas reparieren könnte.

Aussichten

Wie sieht es im Jahre 2026 aus, fragte zum Schluss Moderator Aladin El-Mafaalani. Frei nach Antonio Gramsci antwortete Prof. Butterwegge, er sei ein Optimist des Herzens, aber ein Pessimist der Verstandes. Er trete für sozialeren, demokratischeren, humaneren Gesellschaft mit einem liberalen Verständnis von Zuwanderung. Prof. Patzelt hofft auf das Weiterbestehen der EU und „ein sehr vielfältiges Europa“. Was Deutschland anlange, käme es auf das an, was uns verbinde. Jenes Europa, das an der Spitze der Hackordnung in der Welt stehe, werde der Vergangenheit angehören. Das müsse akzeptiert werden. Die Phantasmagorien des alten Europa sollten fahren gelassen werden.

Fazit

Mit diesem „Talk im DKH“ hat das Dietrich-Keuning-Haus mit zwei interessanten Gäste abermals ein interessantes Thema beackert. Prof. Werner Patzelt und Prof. Christoph Butterwegge waren keine Kontrahenten im Sinne eines vorgestellten Boxkampfes. Aber ein Doppelpass mit Aussicht auf ein gemeinsam zu schießendes Tores schien durchaus möglich.

Dortmund: Filmemacher Frieder F. Wagner („Todesstaub“) bei Friedensfragen #5

Am Dienstag dieser Woche war in der Reihe  „Friedensfragen #5“ Frieder F. Wagner zu Gast in der Auslandsgesellschaft NRW in Dortmund. Wagner ist Filmemacher und hat u.a. „Todesstaub – Deadly Dust“ gedreht. Organisiert wurde die Veranstaltung von INWO (INITIATIVE FÜR NATÜRLICHE WIRTSCHAFTSORDNUNG) und dem Verein für Bildung für Frieden in Kooperation mit Regenbogentv.de.

Rund um das Thema Todesstaub Atomwaffen, Uranmunition und die Folgen für die Menschen befragte Moderator Mark Brill den Gast. Über den Film „Todesstaub – Deadly Dust“ wird geschrieben:

Diese Dokumentation von Frieder Wagner erzählt von einem
Kriegsverbrechen: dem Einsatz der Uranmunition im Irak, im Bosnienkrieg und im Kosovo. An diesem Abend sollte der Frage nachgegangen werden, welche Entwicklung es in den letzten 9 Jahren, nachdem der Film veröffentlicht wurde, gab.

Licht setzender Kameramann, das war ihm zu wenig

Der Filmemacher Frieder F. Wagner. Fotos: C.-D.Stille

Der Filmemacher Frieder F. Wagner. Fotos: C.-D.Stille

Zu seiner Person führte Wagner aus, dass er als Kamera-Assistent habe und 1971/72 als freier, Licht setzender Kameramann gearbeitet habe. Bis ihm das zu wenig gewesen sei. So begann er ab 1980/81 eigene – meist sozialkritische – Themen zu recherchieren. Viel hat er mit seiner argentinischen Frau auch in Lateinamerika gedreht.

Als verantwortlicher Kameramann für viele Dokumentationen erhielt Frieder F. Wagner für eine Dokumentation „Ausländer raus?“ 1982 seine ersten Adolf-Grimme-Preis in Gold. Bereits vorher hatte er für eine Langzeitdokumentation den Grimme-Preis in Silber erhalten. Wagner ist auch Träger des Europäischen Fernsehpreises.

Im Jahre 2002 kam der Filmemacher zum Thema Uranmunition

Wagner gab zunächst zu bedenken, dass allein Plutonium eine Halbwertszeit von über 20.000 Jahren hat. Dann müsse man wissen, dass die ganzen etwa nach den US-Atombombenabwürfen in Japan bei großer Hitze freigesetzten Nanopartikelchen noch immer herumvagabundierten. „Und jederzeit von jemanden eingeatmet“ oder mit der Nahrung aufgenommen werden kann. Schließlich seien die hundertmal kleiner als ein rotes Blutkörperchen.

Darauf angesprochen, zeigte sich Wagner sicher, dass die etwa in Deutschland ca. 20 stationierten US-Atomwaffen – die nebenbei bemerkt im Ernstfall womöglich von deutschen Bombern („nukleare Teilhabe) eingesetzt werden müssten – längst modernisiert worden sein.

Uranmunition, erklärte der Gast aus Köln,  sei aber keine Atomwaffe. Es handele sich dabei ein hochradioaktives Abprodukt der Atomindustrie. Das müsse bewacht und gepflegt werden. Was hohe Kosten erzeuge. Bestimmte Leute hätten sich dann eben mal ausgedacht, was man daraus machen könne. Abgereichertes Uran ist doppelt so schwer wie Blei. Man kam auf die Idee dies als Material für die in in Tragflächen von Jumbojets nötigen Ausgleichsgewichte zu verwenden. Das könnte war auch beim am 4. Oktober 1992 in Amsterdam abgestürzten israelischen Flugzeug dieser Reihe der Fall. Teile der Gewichte mussten verbrannt sein. Nanopartikel wurden frei. Später erkrankten in dem Unglücksviertel Menschen Krebs. Frauen gebaren missgebildete Babys. Seither dürfe kein Jumbojet mit diesen Ausgleichsgewichten mehr in Europa landen. Was zynisch ist: in Afrika dagegen schon.

22 Staaten besitzen Uranmunition

Später, so der Filmemacher, wären gleichzeitig in verschiedenen Ländern der Erde Militärs auf die Idee gekommen, abgereichertes Uran als Munition zu verwenden. Inzwischen besitzen 22 Staaten diese perverse Munition. Hergestellt werde sie in den USA, Großbritannien, Frankreich, in Russland, Australien und Pakistan. Eingesetzt haben es bislang nur die USA, die Franzosen, Großbritannien und die Israelis.

Die Wirkung

Diese Munition dementsprechend beschleunigt, und beispielsweise auf eine Panzerwand abgefeuert (oder kiloweise als Bombe abgeworfen) hat zur Folge, dass ein solches Geschoss quasi durch Panzerstahl wie ein heißes Messer durch Butter hindurchgehe.

Dabei entstehe ein unwahrscheinlich große Reibungshitze von zwischen 3000 und 5000 Grad Celsius. Gleichzeitig kommt es zu einem Abrieb. Dieser wird ins Innere der Tanks hinein gesogen. Es kommt zu einer explosionsartigen Verbrennung. Die Mannschaft darin verglüht in Sekundenbruchteilen. Nanopartikelchen werden frei. Als das Team um Frieder F. Wagner für den Film „Deadly Dust“ 2003 im Irak waren, hatte man Bodenproben und Proben von zerstörten Panzern genommen. Festgestellt wurde, dass darin auch Uran 236 sein kann. Das entstehe bei der Wiederaufbereitung von Brennstäben von Atommeilern. Ein tolle Altastbeseitigung, zynisch betrachtet, merkte der Moderator an dieser Stelle! Im Gegenteil, gab Wagner zurück: Man habe nämlich überhaupt nicht bedacht, dass diese Nanopartikel etwa durch Sandstürme im Irak auch dorthin transportiert würden, wo nie ein Urangeschoss eingeschlagen ist. Kleinkinder erkrankten nun dort an hoch aggressiven Krebsarten, die sonst nur bei alten Menschen auftreten. Die Babys scheiden kontaminierten Urin aus, wie es auch bei US-Soldaten der Fall ist, die im Irak eingesetzt gewesen waren. Offiziere hätten offenbar von der Gefahr durch Uranmunition gewusst. Erkrankte Soldaten hatten berichtet, oft hätten diese Schutzanzüge und Masken getragen, worüber man seinerzeit gewitzelt habe.

325.000 arbeitsunfähige GI’s und missgebildete Kinder

Nach dem ersten Golfkrieg 1991 – bei den Kämpfen kamen lediglich 300 Armisten ums Leben – starben 30.000 Soldaten nach ihrer Rückkehr in die Heimat an Krebserkrankungen. 325.000 zurückgekehrte GI’s sind arbeitsunfähig krank! Wagner: „Es interessiert niemanden.“

Immerhin, berichtete Wagner sei unterdessen eine Sammelklage von wohl 600 Betroffenen angestrengt, die nur für ihre missgebildeten Kinder klagen können. Der Filmemacher meint, irgendwann werde diese Klage von Erfolg gekrönt sein. Wie seinerzeit die Klage gegen die mächtige Tabakindustrie. „Dann ist das Land erledigt.“

Wer mit Uranmunition in Berührung gekommen ist, kann über die unsichtbaren Nanopartikelchen erkranken. Leider sei das auch bei Kindern geschehen, die kontaminierte Kartuschen mit nach Hause genommen, sie bemalt und als Puppen mit ins Bett genommen hätten.

Bis heute sind diese Waffen nicht geächtet

Bei den Vereinten Nationen sei die Zahl der Staaten, die diese Waffen geächtet werden auf 155 angewachsen. Die Abstimmung scheiterte jedoch stets an den USA, Frankreich und Großbritannien.

Deutschland habe früher immer für die Ächtung gestimmt, 2014 sich jedoch der Stimme enthalten, wie China und Russland.

Die Halbwertszeit von abgereichertem Uran beträgt 4,5 Milliarden Jahre!

Frieder F. Wagner stellte der  Problematik die Situation der  Contergan-Betroffenen entgegen. Wenn diese Frauen oder Männer miteinander Kinder gezeugt hätten, „dann sind diese Kinder, weil ihr genetischer Code nicht geschädigt wurde, kerngesund“. Und weiter: „Wenn heute kontaminierte Soldaten aus Afghanistan nach Hause kommen“ und Kinder zeugten, geben sie ihre Kontamination an sie und ihre  Kinder und Kindeskinder weiter. Er erkläre das immer so: Wenn ein farbiger US-amerikanischer Soldat mit einer weißen Frau Kinder gezeugt hat, würden die schön schokoladenbraun. Heirateten die nun wieder und wieder, könne es passieren, dass solche Nachfahren plötzlich eine weiße Hautfarbe haben. Die wiederum könnten sich mit Weißen paaren. Plötzlich könne dabei ein schokoladenbraunes Kind entstehen. Die Gene blieben erhalten.Auch in den Urangeschädigten blieben diese Gene erhalten.

Studien zur Uranmunition landeten im Giftschrank

Der Moderator des Abends (Mark Brill, links) mit dem Gast Frieder F. Wagner.

Der Moderator des Abends (Mark Brill, links) mit dem Gast Frieder F. Wagner.

Mark Brill fragte, was eigentlich die Weltgesundheitsorganisation (WHO) unternehme. Nach Untersuchungen im Irak sei eine Studie entstanden, die hätte für entscheidende Aufklärung sorgen können. Stattdessen verschwand die Studie im Giftschrank. 2004 habe man erst davon erfahren, nachdem der Norweger, der für die Studie verantwortlich war, die Geschichte in Berlin an die Öffentlichkeit gebracht hatte. Auch die folgenden 16 weiteren Studien sollten nie veröffentlicht werden. Es gebe nämlich ein Vertrag mit den USA, dass die Internationale Atomenergiebehörde sich mit der WHO in Verbindung zu setzen hat, wenn es bei Studien rundum die Folgen von Radioaktivität geht. Beide Organisationen seien verpflichtet, nur bei gegenseitigen Einverständnis einer Veröffentlichung zuzustimmen. Die Internationale Atomenergiebehörde stimmt aber in solchen Fällen nie zu. „Qui bono?“, fragte der Moderator. Man kann es sich denken.

Der Fall Dr. Siegwart-Horst Günther

Der deutsche Tropenarzt und Epidemiologe Dr. Siegwart-Horst Günther machte nach dem Golfkrieg 1991 als erster auf die verheerenden Folgen von solchen Urangeschossen aufmerksam.

Der Film „Deadly Dust“ begleitet ihn und seine amerikanischen Kollegen (z.B. Ted Waymen, Vizedirektor des medizinischen Uranforschungs-Institut in Toronto, Kanada) bei ihren Untersuchungen im Kosovo, in Bosnien und im Irak. Überall dort hatten amerikanische Truppen die gefährliche Uran-Munition eingesetzt.

Der Film zeigt bislang wenig bekannte Langzeitfolgen unter denen besonders die Kinder in den Kriegsgebieten zu leiden haben. Nach Ende
des jüngsten Irak-Krieges entdeckten die Experten in der Umgebung von Basra kontaminierte Kriegsschauplätze, deren radioaktive Verseuchung  dienatürliche Erdstrahlung um das 20.000-fache übertrifft

Günther wurde, weil er so ein Uranmunitionsgeschoss mithilfe eines Diplomaten zwecks Untersuchung nach Deutschland geschmuggelt hatte, verhaftet. Und in Deutschland diskreditiert, verfolgt und beinahe psychiatrisiert.

Wagner: „Ein deutsches Gericht hat immerhin die Gefahr dieser Munition erkannt.“

Siegwart-Horst-Günther wurde zu einer Geldstrafe von 3000 DM verurteilt. Er weigerte sich zu zahlen. Es sei denn, Bush-Vater zahle für jedes verschossene Geschoss (ingesamt 320.000 Tonnen!) ebenfalls 3000 DM. Günther kam kurz ins Gefängnis, dann aber wieder frei.

Das Thema ist tabu

Nicht zu vergessen: Später erklärten sowohl Rudolf Scharping als auch Joschka Fischer Uranmunition als quasi ungefährlich.

Frieder F. Wagner erklärte zu seinem Erfahrungen mit den Medien, er habe damals mit dem SPIEGEL Redakteur Siegesmund von Ilsemann gesprochen, der sich vor ihn schon auf über 12 Seiten im SPIEGEL mit dem Thema Uranmunition befasst hatte. Dieser habe ihn um seinen Film beneidet, jedoch prophezeit, niemals wieder zu diesem Thema werde publizieren können. So sei es gekommen. Das Thema ist tabu (dazu auch hier).

Die Idee zu einem neuen Film ist da

Die Idee für einen neuen Film trägt Frieder Wagner mit sicher herum. 2018 wird sich der Absturz eines US-Kampfflugzeugs über Remscheid zum 30. Mal jähren. Damals wurde vermutet, auch dieses Flugzeug könnte Uran-Munition an Bord gehabt haben. Was aber offiziell bestritten wurde: Nur Übungsmunition wäre an Bord gewesen. Wagner blieb skeptisch. Er will recherchieren. Vielleicht ließen sich Zeitzeugen finde. Oder gar in einem Keller ein Geschoss, dass ein Einwohner damals beiseite brachte? Auch könne die Möglichkeit bestehen jemand aus der Verwaltung zu finden, der jetzt mittlerweile keinem Sprechverbot mehr unterliege.

Ein Abend voller auch überraschender Informationen und Aspekte, die es zu bedenken gilt

Einmal mehr ein hochinteressanter Abend in der Auslandsgesellschaft in Dortmund. Mark Brill konnte im Gespräch mit dem Filmemacher Frieder F. Wagner neben schon Bekanntem durchaus überraschende, neue Informationen zutage fördern. Darüber hinaus verstand es der Gast all dem – gewiss zusätzlich Fragen auslösen werdende – Aspekte hinzufügen, die es zu bedenken gilt.

Die Schwierigkeiten wegen entgangener Arbeitsaufträge an denen er durchaus zu knabbern hatte, habe er verwunden, sagte Wagner zum Schluss. Er sei aber froh gewesen, dass ihn niemand habe umbringen wollen. Bei Dr. Siegwart-Horst Günther sei das seinerzeit dreimal versucht worden. Vor allem darf man sich nach dieser leider nur spärlich besuchten Veranstaltung fragen, warum die Verantwortlichen für den Einsatz dieser perfiden Munition – über deren Wirkung und gesundheitliche bis  tödliche Folgen  sie ja im Bilde sein müssten – noch nicht vor einem Kriegsverbrechertribunal gelandet sind.

Das Gespräch mit Frieder Wagner wurde auf Video aufgenommen und ist bei Weltnetz.tv zu sehen:

ARD „Spiel im Schatten“ – Wenn das Mutterland der Propaganda Kindersoldaten an die Front schickt

Zur Kenntnis:

Die Propagandaschau

ard_logoSie sehen vielleicht wie Erwachsene aus, aber bei näherer Betrachtung entpuppen sich die zwei Hilfsjournalisten, Arndt Ginzel und Marcus Weller, die die ARD jetzt aufgeboten hat, um Putins unerklärten Krieg gegen den Westen zu dokumentieren, als Kindersoldaten auf einem Schlachtfeld, das sie weder verstehen noch ansatzweise überblicken. Ein dummer Fehler, den man in Moskau aus mehreren Gründen dankend zur Kenntnis nehmen wird.

Wenn das Mutterland der Propaganda Kindersoldaten an die Front schickt,
ist ein Rohrkrepierer vorprogrammiert

ARD_Spiel im_Schatten1 Das neueste Propagandamachwerk der ARD ist ein unfreiwillig entlarvendes Sammelsurium faktenfreier Diffamierungen

Inkompetenz, Unreife und Dummheit schützen die beiden GEZ-finanzierten Propagandikanten im Auftrag Washingtons selbstverständlich nicht vor unserer öffentlichen Obduktion ihres so peinlichen wie verräterischen Rohrkrepierers.

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FR| NSU-AUSSCHUSS: „Alle Theorien offen“ – Die scheinheilige Lügenwelt des Andreas Temme

Sehr empfohlen.

Prof. Dr. Hajo Funke

Anmerkung Lutz Bucklitsch: Wenn es um den NSU geht, dann wird der Zufall zur Regel. Nur wer bitte soll das noch glauben? Die scheinheilige Lügenwelt des Andreas Temme belegt dieses.

Zufall 1, er war während der Tötung von Halit Yozgat in dem Internet-Cafe in Kassel, Zufall 2, er war während des Bomben-Attentats in der Kölner Keupstraße per Zufall in Köln.

Es gibt weitere Zufälle. Wenn dieser Rechtsstaat wirklich die Taten des NSU aufklären wollte, dann müsste das Bundesamt für Verfassungsschutz endlich alles auf den Tisch legen, dieses gilt auch für die Landesämter des Verfassungsschutzes. Aber keine Sorge, daran haben die kein Interesse. Unterstützt werden sie bei dieser Vertuschung und Verhinderung der Aufklärung, durch den für die Aufsicht der Geheimdienste zuständigen Mitarbeiter des Bundeskanzleramtes, Klaus-Dieter Fritsche.

Manche sprechen von Bananenrepublik, treffender ist aber „Staat im Staate“.Ein Trauerspiel für einen demokratischen Rechtstaat.

Von PITT VON BEBENBURG  (Frankfurter Rundschau)

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Das UZ-Presse- und Volksfest in Dortmund mit vielen politischen und künstlerischen Höhepunkten

Einer der Höhepunkte des Festes: Grup Yorum aus der Türkei; Fotos: C.-D. Stille

Einer der Höhepunkte des Festes: Grup Yorum aus der Türkei; Fotos: C.-D. Stille

Vom 1. bis zum 3. Juli 2016 veranstaltete die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ein weiteres Mal das Pressefest ihrer Zeitung, „Unsere Zeit“ in Dortmunder Revierpark Wischlingen. Zur gleichermaßen als Volksfest konzipierten Wochenendveranstaltung waren befreundete kommunistische Parteien aus nah und fern gekommen, sowie diverse einheimische Organisationen mit eignen Ständen vertreten. Auf mehreren Bühnen und in Zelten lief ein umfangreiches Programm laufen: Konzerte, Talkrunden, Referate wurden gehalten und zahlreiche Künstler traten auf. Neben Kabarett war auch Theater zu erleben.

U.a. mit dabei, die Kommunistische Partei der Türkei.

U.a. mit dabei, die Kommunistische Partei der Türkei.

Vertreterinnen und Vertreter von kommunistischen, sozialistischen und linken Parteien aus Belgien, Britanniens, Dänemarks, Griechenlands, Guyanas, Irlands, dem Irak, Kuba, Laos, dem Libanon, der Niederlande, Pakistans, Palästinas, Polens, Portugals, Rumäniens, Tschechiens, der Türkei, Vietnams und Zyperns waren auf dem Fest zugegen.

Antikriegsmeeting auf der Hauptbühne

Ein syrischer Kommunist berichtete über die Situation in seinem Land. Rechts der DKP-Sekretär für internationale Beziehungen.

Ein syrischer Kommunist berichtete über die Situation in seinem Land. Rechts der DKP-Sekretär für internationale Beziehungen.

Am Samstagabend fand auf der Hauptbühne in internationales Antikriegsmeeting statt. Genossen aus Syrien und Palästina sprachen über die Situation ihrer von Krieg und Terror gebeutelten Länder und versprachen weiter für ihre Ziele und vor allem für Frieden in ihren Heimatländern zu kämpfen. Der palästinensische Vertreter forderte Freiheit für Ibrahim Georges Abdallah. Der Libanese, der für die palästinensische Sache steht, ist seit fast 32 Jahren in Frankreich inhaftiert. 1984 wurde der militante Kommunist in Lyon verhaftet und wegen seiner Zugehörigkeit zur F.A.R.L. (Bewaffnete revolutionäre Gruppierung im Libanon) zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt (dazu hier mehr). Offiziell ist dessen Haftzeit

Ein palästinensischer Genosse versprach weiter für die Rechte Palästinas zu kämpfen.

Ein palästinensischer Genosse versprach weiter für die Rechte Palästinas zu kämpfen.

Freiheit für Ibrahim Georges Abdallah.

Freiheit für Ibrahim Georges Abdallah.

Bereits 2014 ging eine Initiative für die Freilassung von Abdallah von Dortmund aus. Ein Brief wurde an den Frankreichs Präsidenten gesendet. Die Reaktion war gleich null.

Bereits 2014 ging eine Initiative für die Freilassung von Abdallah von Dortmund aus. Ein Brief wurde an den Frankreichs Präsidenten gesendet. Die Reaktion war gleich null.

Post an den französischen Präsidenten.

Post an den französischen Präsidenten.

bereits seit 1999 beendet, doch auf Druck von USA wird die Freilassung des antiimperialistischen Widerstandskämpfers seit jeher von den französischen Behörden verhindert. Zu einem Podiumsgespräch am Sonntagnachmittag sind Gäste aus Frankreich gekommen. Von den französischen Kommunisten. Auch der Bürgermeister einer 7000-Einwohnergemeinde, der den Mut bewies, Georges Abdallah zum Ehrenbürger seiner Stadt zu machen. Vielleicht ein Glücksfall, der Bewegung in den Fall bringt: ein anwesendes Amnesty-International-Mitglied versprach spontan die Organisation auf den Fall aufmerksam zu machen.

Der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele.

Der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele.

Vertreter der Friedensbewegung, der DKP-Vorsitztende Patrik Köbele sprach. Er machte sich stark für Frieden sowie gegen Neofaschismus und NATO- und Bundeswehrhochrüstung. Und er sprach seine Partei werde die Profiteure von Krieg, Flucht und Armut ins politische Visier nehmen. Die Microphone Mafia trat auf und riss die Massen mit.

Solidarität mit der fortschrittlichen Türkei. Grup-Yorum-Auftritt gestaltete sich zu einem einmalig emotional mitreißendem Ereignis

Grup Yorum.

Grup Yorum.

Die Solidarität mit der fortschrittlichen Türkei war ein großes Thema. Die linke, in der Heimat oft vom Staat attackierte und mit Konzertverboten belegte, türkische Band Grup Yorum stand am Samstag auf der Hauptbühne des Pressefestes. Das Solidaritätskonzert gestaltete sich als ein einmaliges, emotional mitreißendes Ereignis. Man solidarisierte sich mit in der Türkei inhaftierten oder verfolgten Genossen. Und erinnerte an die Gruppenmitglieder, die keine Ausreiseerlaubnis von den türkischen Behörden erhalten hatte. Konzertbesucher fassten einander spontan die Hände, sangen die Lieder mit und tanzten traditionell nach türkischer Art. Immer wieder skandierten die Menschen „Hoch die internationale Solidarität!“

Kunst und Kultur

Ein rotes Pärchen ...

Ein rotes Pärchen …

Auf dem selbst erklärte Fest der revolutionären Kunst und Kultur standt auch Bertolt Brecht auf dem Programm. Musiker und Theatergruppen spielten Lieder und Stücke des Dichters; Schriftsteller, Wissenschaftler und Aktivisten diskutieren darüber, wie aktuell Brecht heute ist.

Auf den rund 15 großen und kleine Bühnen traten Bands, Liedermacher, Chöre und Kabarettisten aus In- und dem Ausland auf.

Austausch, lernen und zusammen diskutieren

„Die Veranstaltung ist für die MacherInnen ein Fest des Austauschs, des Lernens und des Kampfes“, hatte es im Vorfeld des Festes geheißen. Und so war es dann auch.GewerkschafterInnen und Aktive aus Bewegungen diskutierten, wie der Kampf für die Rechte der arbeitenden Menschen erfolgreich sein kann; AutorInnen, WissenschaftlerInnen und JournalistInnen lieferten aktuelle marxistische Analysen.

Solidarisches Arbeiten und Feiern

Beim UZ-Pressefest drehte sich alles  um solidarisches Arbeiten und Feiern. Einige hundert ehrenamtliche HelferInnen machten die Veranstaltung erst möglich. Kulinarische Happen internationaler Küche sorgten für das leibliche Wohl. Das Volksfest wurde zum Teil aus Spenden finanziert. Es kam ohne Konzernwerbung, Sponsoren und Kommerz aus.

Zum UZ-Pressefest wurde traditionell kein Eintritt erhoben. Zur Finanzierung wurden jedoch diejenigen gebeten, welche es sich leisten können, Fest-Buttons für 5,- bzw. 10,- Euro Solidaritäts-Beitrag zu kaufen.

Absolute musikalische Höhepunkte am Abschlusstag: Klaus der Geiger mit dem KunstSalonOrchester und die Microphone Mafia mit der energiegeladenen und politisch hoch engagierten Esther Bejarano

Klaus der Geiger mit dem KunstSalonOrchester.

Klaus der Geiger mit dem KunstSalonOrchester.

Klaus der Geiger (Klaus von Wrochem) zusammen mit KunstSalonOrchester wurde zu einem der musikalischen Höhepunkte des UZ-Presse- und Volksfestes am Sonntagnachmittag. Hoch qualifizierte Instrumentalisten unter Leitung von Klaus dem Geiger begeisterten die Zuhörerinnen und Zuhörer trotz einiger Regenschauer zwischendurch. Zugaben!

Microphone Mafia mit Esther Bejarano.

Microphone Mafia mit Esther Bejarano.

Wegen des aufgeweichten Bodens vor der Hauptbühne im Revierpark Wischlingen in die Eissporthalle verlegt, heizte die Microphone Mafia zusammen mit der hinreißenden 92-Jährigen Auschwitz-Überlebenden, dem einstigen Mitglied des Auschwitz-Mädchenorchesters, Esther Bejarono ihrem Publikum ein. Begeistert und hin- und mitgerissen sang das Publikum mit und klatschte was das Zeug hielt. “ Dass sie sich heute so engagiert, ist Bejaranos Rache an den Nazis. Auch den Neonazis von heute gibt sie zu bedenken: „Wir leben trotzdem, wir sind da“. Um die 200 Konzerte hat die Bejarano mit den Jungs von Microphone Mafia inzwischen bereits absolviert!

Von Eissporthallen-Temparaturen keine Spur an diesem letzten Tag des UZ-Pressefestes. Die Herzen der Anwesenden waren erwärmt. Es war vielen Menschen förmlich anzumerken, wie sie von der Energie versprühende 92-jährigen Esther Bejarano Kraft tankten. Von dieser Energie profitieren seit Jahres gewiss auch die beiden Mic-Mafia-Protagonisten. Kutlu Yurtseven am Sonntag in Dortmund: „Esther hat uns längst eingeenkelt – vielleicht findet dieses Wort Eingang in den Duden irgendwann.“ Bejarano-Sohn Joram hat eh die Energie der Mutter im Blut. Zum Schluss dankte und herzte

DKP-Vorsitzender Patrik Köbele dankt Esther Bejarano.

DKP-Vorsitzender Patrik Köbele dankt Esther Bejarano.

DKP-Vorsitzender Patrik Köbele die älteste Rapperin der Welt. Und das Publikum dankte für das Konzert mit stehenden Ovationen.

Das größte Fest der Linken in Deutschland war gut besucht und bot trotz einiger Wetterkapriolen eine tolle Atmosphäre, die junge und ältere Semester auf vielerlei Weise politisch und menschlich zusammenführte.

Radio Lotte – Sondersendungen zum Thema NSU

Tipp

Prof. Dr. Hajo Funke

7. SONDERSENDUNG VOM NSU PROZESS

7.SONDERSENDUNG
Wir sprachen unter anderem mit Mo Asumang, Konstantin Wecker, Dirk Laabs, Andreas Förster, Yavuz Narin, Katharina König uva. Mo Asumang ist Regisseurin, Autorin, Schauspielerin. In ihrem Dokumentarfilm „Die Arier“ (2014) konfrontierte sie Rassisten mit scheinbar arglosen Fragen. Ihr Buch „Mo und die Arier -Allein unter Rassisten und Neonazis“, erschien 2016 bei Fischer.

Fritz Burschel:Neuigkeiten aus dem Gerichtssaal

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Katharina König, Obfrau der Linksfraktion im Thüringer Landtag, mit einem Zwischen-Fazit

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Yavuz Narin, RA Boulgarides, über den Kampf der Bundesanwaltschaft gegen die Nebenklage

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Gabriele Sperl: „Mitten in Deutschland“…

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Ab heute in Dortmund: Presse- und Volksfest der UZ im Revierpark Wischlingen

cms-image-000001904Einmal mehr findet das UZ-Pressefest im Dortmunder Revierpark Wischlingen statt. Vom 1. bis zum 3. Juli 2016 lädt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) zum Pressefest ihrer Zeitung, „Unsere Zeit“ ein. Zur gleichermaßen als Volksfest konzipierten Wochenendveranstaltung kommen befreundete kommunistische Parteien aus nah und fern, sowie sind diverse einheimische Organisationen mit eignen Ständen vertreten. Auf mehreren Bühnen und in Zelten wird ein umfangreiches Programm laufen: Konzerte, Talkrunden, Referate werden gehalten und zahlreiche Künstler treten auf. Neben Kabarett gibt es auch Theater zu erleben.

Solidarität mit der fortschrittlichen Türkei

Die Solidarität mit der fortschrittlichen Türkei steht diesmal im Vordergrund. Die linke, in der Heimat oft vom Staat attackierte und mit Konzertverboten belegte, türkische Band Grup Yorum soll am morgigen Samstag ab 19 Uhr 30 auf der Hauptbühne des Pressefestes spielen.

Der Chefredakteur der Tageszeitung Evrensel, Fatih Polat, wird von Zensur und Verfolgung von Journalisten in der Türkei berichten

Kunst und Kultur

Es ist das selbst erklärte Fest der revolutionären Kunst und Kultur. Zum 60. Jahrestag von Bertolt Brecht spielen Musiker und Theatergruppen Lieder und Stücke des Dichters; Schriftsteller, Wissenschaftler und Aktivisten diskutieren, wie aktuell Brecht heute ist.

Auf den rund 15 großen und kleine Bühnen treten Bands, Liedermacher, Chöre und Kabarettisten aus Deutschland und dem Ausland auf.

Austausch, lernen und zusammen diskutieren

„Die Veranstaltung ist für die MacherInnen ein Fest des Austauschs, des Lernens und des Kampfes. GewerkschafterInnen und Aktive aus Bewegungen diskutieren, wie der Kampf für die Rechte der arbeitenden Menschen erfolgreich sein kann; AutorInnen, WissenschaftlerInnen und JournalistInnen liefern aktuelle marxistische Analysen“, erklären die Organisatoren des dreitägigen Festes der Linken.

Solidarisches Arbeiten und Feiern

Auch die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano ist auf dem Pressefest vertreten. Sie wird mit der Microphone Mafia auftreten; Foto: Archiv Claus-D. Stille

Auch die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano ist auf dem Pressefest vertreten. Sie wird mit der Microphone Mafia auftreten; Foto: Archiv Claus-D. Stille

Und: „Beim UZ-Pressefest geht es den VeranstalterInnen um solidarisches Arbeiten und Feiern. Einige hundert ehrenamtliche HelferInnen machen die Veranstaltung erst möglich. Das Volksfest wird zum Teil aus Spenden finanziert – es kommt ohne Konzernwerbung, Sponsoren und Kommerz aus.“

Zum UZ-Pressefest wird kein Eintritt erhoben. Zur Finanzierung werden jedoch diejenigen gebeten, welche es sich leisten können, den Fest-Button für 5,- bzw. 10,- Euro Solidaritäts-Beitrag zu kaufen.

Mit dem Verkauf der Solidaritäts-Buttons, so die Organisatoren, werde ein wichtiger Beitrag zur Finanzierung des UZ-Pressefestes geleistet, heißt es.

Am heutigen Freitag beginnt das UZ-Pressefest im Dortmunder Revierpark Wischlingen.