Prof. Albrecht Goeschel: „Gesundheitsfonds, Krankenkassen und die europäische Klassengesellschaft der billigen Arbeit“

Bittere Pillen für das Gesundheitssystem; Fotot: segovax via Pixelio.de

Bittere Pillen für das Gesundheitssystem; Fotot: segovax via Pixelio.de

Die Ökonomisierung von nahezu allem und jedem kennt in Zeiten ausuferndem Neoliberalismus längst keine Grenzen mehr. Auch das Gesundheitssystem steht permanent unter Beschuss. Freilich nur zum Wohle unserer immer älter werdenden Menschen. Es müsse effizienter werden, tönt es seit Jahrzehnten, damit auch morgen noch wichtige Leistungen am Patienten vollbracht werden könnten. Und Missbrauch müsse bekämpft werden. Überkapazitäten (etwa bei Krankenhausbetten) gehörten abgebaut. Wer könnte etwas dagegen haben? Allerdings erleben wir in praxi, dass bei den ein übers andere Mal von der Politik zu diesem Zwecken eingeleiteten Maßnahmen und verabschiedeten Gesetzen meist nur der Patient Opfer bringen musste. Aber auch Krankenhäuser und deren Personal kommen immer mehr unter (Kosten-)Druck. In Teilen des Landes sind Fachärzte knapp.

Nordrhein-Westfalen als „Gesundheitsinsel“ bald perdu?

In Nordrhein-Westfalen (NRW) ist die Situation diesbezüglich noch nicht so sehr brisant. Attac Dortmund meint, das Bundesland sei bislang noch eine Art „Gesundheitsinsel“. Und speziell im Ruhrgebiet die Ausstattung mit Krankenhäusern und Arztpraxen (noch) besser als in anderen Großregionen oder Bundesländern. Ein Erbe – so wird das erklärt – aus der Zeit, da das Ruhrgebiet das „Wirtschaftsherz Westdeutschlands“ war.

Doch ist nun NRW als „Gesundheitsinsel“ der Seligen nun in Gefahr? Wenn Prof. Albrecht Goeschel mit seiner Analyse richtig liegt, steht dies zumindest zu befürchten. Goeschel jedenfalls rät deshalb: „Attac täte gut daran, den neuen Krankenhausplan für Nordrhein-Westfalen sehr genau unter die Lupe zu nehmen.“
Kürzungs- und Sparangriffe von GroKo und EU, hat der Professor analysiert, richteten sich gezielt auf einen Abbau der Gesundheitsversorgung gerade in NRW.

Zur Person

Prof. Albrecht Goeschel ist ein ausgewiesener internationaler Experte für Wirtschaftspolitik, Raumordnung, Sozialsicherung und Gesundheitsversorgung. Beauftragter des Botschafters der Republik Angola a.D. Präsident der Accademia ed Istituto per la Ricerca Sociale Verona. Gast-Professor am Fachbereich Wirtschaftswissenschaften der Staatlichen Universität Rostow; Lehrtätigkeit an Universitäten und Hochschulen Gießen-Friedberg, Lüneburg, München, Rostow und Vechta. Wissenschaftlicher Direktor der Studiengruppe für Sozialforschung e.V. München.

Albrecht Goeschel: Die sogenannten „Eliten“ in Europa konnten „einheitlich-europäische Klassengesellschaft“ durchsetzen

Sieben Jahre nach Finanzkrise zieht Professor Goeschel eine „Zwischenbilanz dieser schwersten Krise des Kapitalismus seit den 1930er Jahren“. Demnach ist es „den sogenannten ‚Eliten‘ in Europa gelungen, angeführt vom deutschen Machtkartell, eine neue, nun eine einheitlich-europäische Klassengesellschaft durchzusetzen:

1. Der europäische Fiskalpakt und seine „Strukturreformen“ sind an die Stelle der nationalen Sozialordnungen getreten: Zwar Mindestlöhne in fast allen EU-Ländern, aber dafür auch Alters-Lohnkürzungen, d.h. Rentenkürzungen in fast allen EU-Ländern.

2. Der europäische Juncker-Investitionsplan ist nichts anderes als eine großangelegte Kampagne zur Umwandlung der nationalen Infrastrukturen in privaten Kapitalbesitz: Autobahnen, Breitbandnetze, Universitäten und Krankenhäuser zukünftig im Eigentum von Versicherungskonzernen.

3. Klassengesellschaften brauchen zum Funktionieren Soziale Korruption, schön geredet als „Sozialer Frieden“ einerseits und militärisch-politische Spannungen andererseits. Schon einmal und jetzt wieder: „Kalten Krieg“. Europäische Klassengesellschaft und Europäischer Imperialismus – das ist also die (Zwischen-)Bilanz von sieben Jahren ökonomisch-politischer Krise.“

Auch im Gesundheitssektor zu Geld machen, was sich zu Geld machen lässt

Der neoliberal gesteuerte Raubtierkapitalismus bewirkt im Gesundheitssektor nichts anderes wie in anderen gesellschaftlichen Bereichen auch: Alles was sich zu Geld machen lässt wird auch zu Geld gemacht. Koste es was es wolle. Zulasten der Gesamtgesellschaft. Und zum Schaden vieler Einzelner. Die herrschende Politik leistet willfährig Schützenhilfe, indem sie die nötigen Gesetze dafür macht. Kürzungen wurden eingestielt und Privatisierungen von Krankenhäusern bei gleichzeitiger Druck auf die Löhne der Belegschaften möglich gemacht.

Eine gigantische Umverteilung von unten nach oben ist seit mindestens 20 Jahren in vielen gesellschaftlichen Bereichen im Gange. Von den schwächsten (bzw. zu deren Lasten) hin zu den stärksten Mitgliedern der Gesellschaft. Das gilt nicht zuletzt auch für den Gesundheitssektor. Schwächere Bundesländern werden gegen finanziell stärkere Bundesländer ausgespielt. Willy Brandts Diktum, wonach starke Schultern mehr tragen müssen als schwache, wird nicht nur in diesem Falle ad absurdum geführt. Man muss hinzufügen, seit der Ära Schröder leider auch von der SPD selbst.

Um das Wohl und Wehe des einzelnen (Kassen-)Patienten geht bei der Gesundheitspolitik höchstens am Rande. Allenfalls wird wird ein Feigenblatt bewahrt. Das machen auch regierungsamtliche Äußerungen vom immer noch anderen Systemen in anderen Ländern überlegenem deutschen Gesundheitssystem nicht besser.

Die 200 Milliarden Euro im Gesundheitsfond wecken Begehrlichkeiten

Schließlich geht es um viel Geld. Professor Albrecht Goeschel gibt zu bedenken: „Der Zentrale Gesundheitsfonds verteilt mittlerweile fast 200 Milliarden Euro jährlich zwischen den schwächeren und den stärkeren Regionen um – leider nimmt die Öffentlichkeit davon so gut wie keine Notiz. Heftig diskutiert wird dagegen der Föderale Finanzausgleich zwischen den Bundesländern mit seinen geradezu läppischen 8 Milliarden Euro Umverteilungsvolumen.

Die regionalen Umverteilungswirkungen der Gesetzlichen Krankenversicherung, auch ganz unabhängig vom Zentralen Gesundheitsfonds, sind seit beinahe drei Jahrzehnten eine Art ‚finanzpolitisches Geheimthema‘ unter Experten – das Politische System hat aus gutem Grund stets dafür Sorge getragen, dass es ein ‚Geheimthema‘ bleibt.“ Die 200 Milliarden Euro, die der Zentrale Gesundheitsfond jährlich zu verteilen hat, weckt Begehrlichkeiten.

Deshalb oder vielleicht auch weil man nach der  von Jean-Claude Juncker freimütig offenbarten Methode verfährt, „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“, bleibt Protest oder gar heftiger Widerstand im Volke aus.

Das Geschäftsmodell Deutschland“ als fragwürdiges Vorbild

„Das Geschäftsmodell Deutschland“, so Goeschel, sei ein Vorbild dafür, „wie man unter Instrumentalisierung eines expandierenden, keineswegs eines stagnierenden „Sozialstaats“, eines wachsenden, keineswegs eines schrumpfenden „Sozialbudgets“ als Manipulationsmasse den Anteil der Lohneinkommen am Volkseinkommen senkt und den Anteil der Gewinneinkommen am Volkseinkommen erhöht.“ Das wirkt in andere europäische Länder hinein. Ein fragwürdiges Vorbild.

In diesem Zusammenhang warnt der Soziologe vor einem „gefährlicheren Trugschluss“: „Es ist zwar richtig und es ist zwar merklich, dass die einzelnen Sozialleistungen in Geld oder in Diensten gekürzt oder verschlechtert werden – aber der Sozialstaat selbst, das Sozialbudget als solches wird dabei gerade nicht verringert oder verkleinert, sondern sogar noch ausgebaut und erhöht.“

Goeschels Feststellung „Der (kapitalistische) Sozialstaat ist keineswegs in Gefahr – der (kapitalistische) Sozialstaat selbst ist die Gefahr“, klingt zunächst einmal paradox. Es lohnt sich aber einmal genau darüber nachzudenken. Und: zu verstehen!

Ein schleichender Prozess

All das geschieht seit Jahren mehr oder weniger vor unser aller Augen. Zwar schleichend – das ist das Perfide – aber es geschieht. Der gesellschaftliche Schaden – auch der für die Demokratie – wird jährlich größer.

Professor Albrecht Goeschel hat am 19. Januar an der Auslandsgesellschaft Dortmund bei einem von der Regionalgruppe Attac organisierten „Nachdenktreff“ unter dem Titel „Gesundheitsfonds, Krankenkassen und die europäische Klassengesellschaft der billigen Arbeit“ gehalten.

Hinweis: Leider konnte ich bei diesem Termin am vergangenen Montag nicht zugegen sein. Peter Rath-Sangkhakorn (pad-Verlag) stellte mir jedoch den Vortragstext  dankenswerterweise zur Verfügung. Der Vortrag  ist inzwischen auch auf der Seite von LabourNet Germany als PDF-Dokument abrufbar. Ich empfehle ihn sehr zu Lektüre. Schließlich geht die Thematik Viele an.

Ende Januar 2015 erscheint eine Publikation zum hier besprochenen Thema von Prof. Albrecht Goeschel sowie eine weitere des Soziologen zu einer anderen Problematik. Bericht darüber an dieser Stelle. Beide werden Veröffentlichungen vom pad-Verlag herausgegeben.

Weitere im Zusammenhang mit dem pad-Verlag stehende Beiträge hier.

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Ruhrfestspiele 2015: „Tête-à-tête. Ein dramatisches Rendezvous mit Frankreich“

Blick auf den gläsernen Vorbau des Ruhrfestspielhauses mit Henry-Moor-Plastik davor; Fotos (2) Claus-D. Stille

Blick auf den gläsernen Vorbau des Ruhrfestspielhauses mit Henry-Moor-Plastik davor; Fotos (2) Claus-D. Stille

Es ist nicht Bayreuth. Aber einen grünen Hügel hat es auch in Recklinghausen. Im Stadtgarten. Auch da ziehen Festspiele Besucher an. Alljährlich. Wie in Bayreuth. Nicht der einzige Unterschied zu Bayreuth jedoch ist allerdings zugleich der wesentlichste von gleich mehreren. Bei den Ruhrfestspiele Recklinghausen, der Stadt im gleichnamigen größten Kreis Deutschlands, geht es nicht annähernd so glitzernd-elitär zu, wie es in Bayreuth zu sein pflegt. Und das ist auch gut so. Das Festival in Recklinghausen ist geerdet. Menschen und die Kunst stehen dort im Mittelpunkt. Es findet ein Dialog statt. Tradition seit mehr als sechzig Jahren. Die Ruhrfestspiele sind nicht nur eines der ältesten, sondern auch auch eines der größten Theaterfestivals Europas.

Ein altes Motto: “Kohle für Kunst – Kunst für Kohle”

Den Grundstein für dieses stets begeistert erwartete Festival wurde unmittelbar nach dem verheerenden Zweiten Weltkrieg von Kohle-Kumpeln aus dem Ruhrpott und Theaterleuten der Hansestadt Hamburg gelegt. Im bitter kalten Winter des Jahres 1946/47 standen die Hamburger Theater vor der Schließung. Sie verfügten über kein Heizmaterial mehr. Unmöglich Kohlen für die Beheizung ihrer Bühnen aufzutreiben.

Von ihrer Not  getrieben, fuhren Abgesandte Hamburger Theater samt Bühnenverwaltungschef daraufhin mit einem Holzvergaser-LKW ins Ruhrgebiet. Auf den dortigen Kohlenzechen wollten sie um Unterstützung ansuchen. Doch legal war da an kein Brikett zu kommen. Schließlich sollten die Theaterschaffenden dennoch Erfolg haben. Die Kumpel der Zeche König Ludwig 4/5 halfen ihnen. Unter geschickter Umgehung der Kontrolle seitens der Besatzungsmächte erhielten die Theaterleute Kohle von den Ruhrpottkumpeln. Diese noch einige Male wiederholten illegalen Aktionen halfen die Hamburger Theater wieder warm zu bekommen. Aus tiefer Dankbarkeit über die Kohle-Hilfe reisten im Sommer 150 Hamburger Theaterschaffende ins Ruhrgebiet. Sie gastierten unter dem Motto “Kunst gegen Kohle” vom 28. Juni bis zum 2. Juli 1947 im Städtischen Saalbau Recklinghausen (heute abgerissen und somit Geschichte). Eine allzu menschliche Geschichte.

Später wurde das Ruhrfestspielhaus im Stadtgarten von Recklinghausen erbaut. In den 1990er Jahren wurde der Musentempel renoviert. Alljährlich gehen unter dem Motto “Kohle für Kunst – Kunst für Kohle” die Ruhrfestspiele Recklinghausen über Bühne. Diesmal vom 1. Mai bis zum 14. Juni 2015. Mehr zur Entstehung der Ruhrfestspiele und weiteres Wissenswertes finden Sie hier (via Wikipedia; das Porträt des Festivals hier).

Vorverkauf läuft seit heute

Am heutigen 22. Januar ist der Vorverkauf angelaufen. Viele der Aufführungen sind bereits gut verkauft bzw. reserviert. der Vorverkauf für die Ruhrfestspiele 2015. Das erfährt, wer den Spielzeitkalender auf der Website der Ruhrfestspiele auf der Suche nach Inszenierungen durchsucht, die man möglicherweise zu besuchen gedenkt.

Das Motto des diesjährigen Festivals lautet „Tête-à-tête. Ein dramatisches Rendezvous mit Frankreich“. Die Ruhrfestspiele setzen vom 1. Mai bis 14. Juni 2015 voll auf die Literatur und Dramatik Frankreichs.

Klassiker und hochkarätige Schauspielgrößen

Auf die Bühne kommen Klassiker wie Molière, Eugène Labiche, Gustave Flaubert und Émile Zola. Aber auch zeitgenössische Autoren à la Bernard-Marie Koltès, Yasmina Reza, Joël Pommerat, Olivier Py, Fabrice Melquiot und Florian Zeller. Die Ruhrfestspiele informieren:

„Renommierte Theater aus Frankreich wie das Théâtre de la Manufacture aus Nancy und das Festival d´Avignon sind in diesem Jahr bei den Ruhrfestspielen zu erleben. Und wer könnte die Theaterkunst Frankreichs auf der Bühne besser verkörpern als hochkarätige französische Schauspielgrößen wie Juliette Binoche, Michel Piccoli, Hervé Pierre und André Marcon. Darüber hinaus sind gefeierte internationale wie nationale Schauspielerinnen und Schauspieler wie Jane Birkin, Isabella Rossellini, Ute Lemper, Nina Hoss, Corinna Harfouch und Wolfram Koch auf der Ruhrfestspielbühne zu erleben. Auch die sehr prominent besetzte Lesereihe widmet sich fast ausschließlich dem Frankreich-Schwerpunkt.

Die Vestlandhalle wird 2015 zur Kulisse einer beeindruckenden Performance: „François & Claire“ lautet der Titel der unkonformistischen Kreation des renommierten französischen Künstlers und Regisseurs Jean Michel Bruyère, die Hermbei den Ruhrfestspielen ihre Weltpremiere feiert. Darüber hinaus zeigt sich die Glasfassade des Ruhrfestspielhauses während der Festspielzeit in neuem Gewand – durch die schöpferische Hand des französischen Malers und Bildhauers Daniel Buren.

Spannende Uraufführungen von zeitgenössischen Autoren wie Albert Ostermaier, Christoph Nußbaumeder, Armin Petras und Dirk Laucke bereichern den Spielplan ebenso wie internationale Theater-, Tanz-, Musik- und Artistik-Produktionen, ob aus England oder Luxemburg, aus Tschechien oder Russland.

Das diesjährige FRiNGE Festival entführt die Besucher vom 12. Mai bis 6. Juni 2015 in eine Welt jenseits des Alltäglichen. Schräg, schrill, rasant und experimentierfreudig geht es dabei zu, wenn 25 Ensembles aus 11 Ländern ihre innovative Kunst präsentieren, die von Pantomime und Figurentheater über Artistik und Clownerie bis hin zu Percussion und Jazz reicht.

‚Was immer auch kommt‘, das Festivalfinale feiern die Ruhrfestspiele gemeinsam mit ihrem Publikum beim traditionellen Abschlusskonzert. Diesmal zur mitreißenden Musik des Swing- und Jazzsängers Roger Cicero. Wer die ganze Nacht durchfeiert, darf sich am darauffolgenden Morgen auf ein weiteres Konzert-Highlight freuen: Dominique Horwitz singt Jacques Brel, begleitet von der Neuen Philharmonie Westfalen – unter freiem Himmel im Stadtgarten.“

„Claus Peymann kauft sich eine Hose und geht mit mir essen“

Claus Peymann (links) und Hermann Beil (rechts) beim Signieren eines Buches.

Claus Peymann (links) und Hermann Beil (rechts) beim Signieren eines Buches im Jahr 2014.

Zu einem der Höhepunkte – unter vielen anderen der Ruhrfestspiele 2015 – dürfte sich auch Thomas Bernhards legendäres Dramolett „Claus Peymann kauft sich eine Hose und geht mit mir essen“ mit Claus Peymann und Dramaturg Hermann Beil am 1. Juni gestalten. Beide waren bereits bei den vorangegangenen Ruhrfestspielen begeistert gefeiert worden (hier).

Eiffelturm und Förderturm in Kontrast gesetzt

Grafisch wird das aktuelle Motto der Ruhrfestspiele, „Tête-à-tête. Ein dramatisches Rendezvous mit Frankreich“, sehr markant und augenfällig auf der Titelseite der Festivalbroschüre und dem Internetauftritt mit dem geografischen Ort in Kontrast gesetzt, wo die Aufführungen stattfinden: Links bildet es den Eiffelturm ab, rechts einen Förderturm. Manch Kohlekumpel dürfte letzteren mit Wehmut anschauen: Ende 2015 ist für das Recklinghausen nahe Bergwerk Auguste Victoria Schluss, Ende 2018 endet der Steinkohlebergbau in Deutschland.

Ruhrfestspiel-Fans oder solche, die es werden möchten, sollten nun schnell in die Tasten greifen, um via Internet zu buchen. Beziehungsweise sich auf den Weg in die Vorverkaufsstellen machen. Die Tickets gehen nämlich erfahrungsgemäß weg wie die sprichwörtlichen warmen Semmeln.