„Entwicklungsländer sind ein 12 Billionen Dollar Markt“

Leseempfehlung

zebralogs

Die Weltbank will mehr private Investitionen in der Entwicklungsfinanzierung. Doch es drohen nicht die Armen dieser Welt zu profitieren. Stattdessen wird der Weg für die Öffnung der Finanzmärkte der Entwicklungs- und Schwellenländer bereitet.

Anfang 2016 hat sich die Staatengemeinschaft 17 umfassende Entwicklungsziele gegeben. Sie will Armut reduzieren, Bildungs- und Gesundheitssysteme verbessern und den Klimawandel stoppen. Auch die Weltbank hat sich als größte Entwicklungsbank diesen Zielen verpflichtet.

Drei Jahre später, Anfang 2019 ist ihr Präsident überraschend zurückgetreten. Der US-Amerikaner Jim Yong Kim wechselt drei Jahre vor Ablauf seiner Amtszeit zum Investmentfonds Global Infrastructure Partners (GIP). GIP investiert sowohl Eigen- als auch Fremdkapital in die Infrastruktur von Industrie- und Entwicklungsländern.

Kims Wechsel hat ein Geschmäckle. Während seiner Präsidentschaft trieb die Weltbank Pläne voran, private Investoren in die Finanzierung der 17 Entwicklungsziele einzubeziehen. Laut Weltbank reichen weder die Staatsbudgets noch traditionelle Entwicklungshilfegelder zur Erreichung der Ziele aus. Durch die Einbeziehung von Pensionsfonds, Staatsfonds…

Ursprünglichen Post anzeigen 1.065 weitere Wörter

Werbeanzeigen

Iran: USA bedrohen Weltfrieden. IALANA: Im Konflikt mit dem Iran brechen USA rücksichtslos Völkerrecht. Die Bundesregierung muss handeln

Presseerklärung

Im Konflikt mit dem Iran brechen die USA rücksichtslos Völkerrecht. Die Bundesregierung muss handeln.

Zunächst kündigten die USA einseitig das Iran-Atom-Abkommen von 2015, das durch die Resolution des Sicherheitsrates 2231 vom 20.7.2015 für alle Staaten völkerrechtlich verbindlich geworden ist. Das Abkommen – ausgelegt für 10 Jahre – kennt keine Kündigung durch einen der Vertragsstaaten. Es enthält einen Mechanismus für Streitigkeiten, wenn eine Partei meint, der Iran halte den vereinbarten Aktionsplan nicht ein: es wird dann eine Gemeinsame Kommission einberufen, falls die nicht einig wird, kommen die Außenminister zusammen, usw. Schließlich wird die Frage dem Sicherheitsrat unterbreitet, wenn ein Staat meint, die Frage stelle eine erhebliche Nichterfüllung dar (Ziff. 36 und 37 des Abkommens). Nur der Sicherheitsrat kann dann gegebenenfalls die Sanktionen, die vor dem Abkommen vom Sicherheitsrat und zusätzlich von den USA und der EU verhängt waren, wieder in Kraft setzen.

Der Iran hat das Abkommen – bestätigt durch die mit der Kontrolle beauftragte Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) – wie vereinbart umgesetzt und keinerlei Anlass gegeben, eine Vertragsverletzung auch nur zu prüfen. Die USA haben den Vertrag mutwillig unter Bruch des Völkerrechts verlassen und dabei auch den vereinbarten Mechanismus für Streitigkeiten grob missachtet.

Danach haben die USA die früheren scharfen US-Sanktionen wieder in Kraft gesetzt, was nur dem Sicherheitsrat zustand. Darüber hinaus haben sie mit zusätzlichen Sanktionen einen totalen Wirtschaftsboykott installiert, um einen Zusammenbruch der Versorgung der Bevölkerung und der öffentlichen Ordnung im Iran hervorzurufen, letztlich mit dem Ziel, einen Regime-Change herbeizuführen und eine ihnen willfährige Regierung zu erreichen. Auch diese Sanktionen, bei denen die Bevölkerung in Geiselhaft genommen wird, sind völkerrechtlich nicht zulässig. Sie verstoßen gegen das völkerrechtliche Selbstbestimmungsrecht und das Gebot der Achtung der Menschenrechte. Hinzu kommt, dass sie bereits wegen der Verletzung des Atompakts rechtswidrig sind.

Ergänzend maßen sich die USA an, alle anderen Staaten und Völker der Welt über Sekundärsanktionen in ihre völkerrechtswidrige Erpressung des Iran einzubinden, was selbstverständlich ebenfalls rechtswidrig und zudem eine verbotene Einmischung in die inneren Angelegenheiten dieser Staaten ist.

Der Iran hat in Reaktion auf diese völkerrechtswidrige Maßnahmen der USA den Internationalen Gerichtshof angerufen, der am 03.10.2018 einstimmig eine einstweilige Anordnung gegen die USA erlassen hat. Darin werden den USA einige der besonders inhumanen Sanktionen, wie den Boykott der Lieferung von Arzneimitteln, verboten.

Über die weitere Aufforderung des IGH an die USA und den Iran, von konfliktverschärfenden Maßnahmen bis zur Entscheidung in der Hauptsache abzusehen („Both parties shall refrain from any action which might aggravate or extend the dispute before the Court or make it more difficult to resolve“), setzen sich die USA hinweg. Inzwischen drohen sie offen mit der Anwendung militärischer Gewalt und treffen entsprechende Kriegsvorbereitungen (Verlegung von Flottenverbänden und einem Flugzeugträger vor die iranische Küste, dazu den Einsatz atomwaffentragender B52-Bomber).

Die Androhung von Gewalt und der möglicherweise bevorstehende Angriff auf den Iran sind Verstöße gegen Art. 2 Abs. 4 der UN-Charta.

Die Bundesregierung darf dem nicht untätig zusehen. Sie ist ebenso wie die Europäische Union durch Art. 3 Abs. 5 des EU-Vertrags verpflichtet, die USA „zur strikten Einhaltung des Völkerrechts, insbesondere zur Wahrung der Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen“ anzuhalten. Das bedeutet zunächst, sich klar gegen die USA zu positionieren und die Rücknahme der erneut in Kraft gesetzten und der zusätzlich verhängten Sanktionen gegen den Iran zu verlangen und weiter alles zu tun, um das Atomabkommen mit dem Iran fortzuführen.

Die Bundesregierung muss deutlich erklären, dass sie sich an einem Angriff auf den Iran weder beteiligen noch diesen in irgendeiner Weise unterstützen noch dulden wird, dass deutsches Staatsgebiet dafür genutzt wird.

Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts muss die Bundesregierung den Einflug in das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik untersagen, „wenn der Verdacht besteht, dass der Verkehr (…) geeignet ist, Handlungen zu dienen, die verfassungswidrig i.S. d. Art. 26 Abs.1 GG sind. Luftfahrzeugen, die an einem gegen das völkergewohnheitsrechtliche Gewaltverbot verstoßenden militärischen Einsatz bestimmend mitwirken, darf die Benutzung des deutschen Luftraumes nicht gestattet werden“ (BVerwG – / C 39/07 v. 31.1.2007). Mit Sorge beobachten wir, dass die USA gestützt auf das Truppenstationierungsabkommen seit Monaten in und um Ramstein ihre Waffen- und Munitionslager in einem bisher nicht gekannten Ausmaß aufgefüllt haben.

Deutschland hat gegenwärtig zusammen mit Frankreich den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat inne. Die Bundesregierung steht damit in der Verantwortung den Sicherheitsrat einzuberufen, da ein Mitglied der Staatengemeinschaft den Weltfrieden gefährdet. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit eine Sondersitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen einzuberufen, um sich im Sinne des „Uniting for Peace“ mit dem Konflikt zu befasse

Quelle: IALANA (International Association of Lawyers against Nuclear Arms)

 

#Ibizagate: Staatskrise in Österreich – Was geht uns das an? Darüber sollten wir reden. Fassen wir uns auch mal bei der eigenen Nase!

Ich lege meinen LeserInnen diesen Podcast ans Herz. Denken Sie mal drüber nach:

In der 1. Ausgabe unseres neuen Podcast Formats „Darüber sollten wir reden“ geht es um den nationalen und internationalen Skandal der letzten Tage: Das sogenannte „Strache-Video“ aus Ibiza, das auf Twitter rasch „Ibiza-Gate“ getauft wurde, und die daraus resultierenden Neuwahlen in Österreich. Hermann lässt die Ereignisse des extrem turbulenten vergangenen Wochenendes Revue passieren, erklärt warum das Strache-Video so schnell viral gegangen ist und beschäftigt sich mit der Frage welche Rolle Sebastian Kurz, HC Strache, sowie FPÖ & ÖVP in den Tagen und Stunden vor der Neuwahlentscheidung gespielt haben. Viel wird nun wieder auf die Politik(er) geschimpft werden und auch in den sozialen Medien stehen sich viele Bürger oft feindselig gegenüber, werten einander ab und beschimpfen einander. Das ist keine gute Entwicklung für das Miteinander und dieser Podcast ist auch ein Appell an alle Österreicher sich Ihrer besten Eigenschaften zu besinnen und einander mit Respekt zu begegnen, gerade wenn jemand eine andere politische Meinung vertritt. Die Politik sind wir. Und die Politik reagiert auf uns Bürger. Es liegt daher auch und gerade an uns Bürgern, uns selbst zu ermächtigen und uns aus sinnvolle Art und Weise konstruktiv zu engagieren, damit wir selbst jene Politik(er) bekommen, die wir im besten Sinne dieses Wortes verdienen….

Quelle: You Tube/Idealism Prevails

 

 

Zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes: 350 Kilogramm schwere Buchenstele am Berliner Reichstagsufer errichtet

Pressemitteilung: Goldgeschenk zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes

Berliner Sozialkünstler haben heute, am 18. Mai 2019, eine 3 m hohe und 350 kg schwere Buchenstele am Reichstagsufer errichtet. Darauf prangt in goldenen Lettern der Wortlaut des Artikel 20 Grundgesetz (GG). Ein Jahr lang wurde er von Berliner Bürgern öffentlich per Hand in das Holz geschnitzt.

Am Reichstagsufer 2, direkt hinter dem Bundestagsgebäude, steht seit 2002 die Stelenskulptur “Grundgesetz 49″ des israelischen Künstlers Dani Karavan. Sie zeigt die Artikel 1-19 GG, die die Menschengrundrechte enthalten. Der elementarste Baustein der deutschen Staatsstruktur – Artikel 20 GG (die sog. „Verfassung im Kleinen”) – fehlt jedoch. Artikel 20 GG schreibt fest, dass die Bundesrepublik eine Demokratie („alle Staatsgewalt geht vom Volke aus”) und zugleich ein Sozial- und Rechtsstaat ist. Gegen alle Feinde dieser Ordnung eröffnet Artikel 20 GG ein Widerstandsrecht.

Artikel 20 (GG).

Die Sozialkünstler wollen mit ihrer Aktion ein klares Zeichen setzen gegen den Einfluss von Wirtschaftslobbyisten und demokratiefernen, totalitären Kräften auf Politik und Gesetzgebung: „Staatstrojaner, Privatisierungen, Kriegseinsätze im Ausland, CETA/TTIP etc. höhlen Individualgrundrechte aus und unterminieren das Sozialstaats-, das Rechtsstaats- und das Demokratieprinzip. Das ist gegen die Interessen der Bürger und gegen die Verfassung. Demokratie funktioniert auf Dauer nur, wenn die Staatsbürger ihre Interessen selbst vertreten können, wenn sie selbst über ihre Geschicke entscheiden.“ (Das Künstlerkollektiv).

Die Aktion wird getragen vom Verein zu Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen und ist die erste einer Serie von öffentlichen Interventionen zum Thema.

Quelle und Fotos via: Deine Verfassung.de
Paula P’Cay war am Sonnabend vor Ort und hat gefilmt

Prof. Dr. Andreas Fisahn referiert am kommenden Montag in Dortmund: „Ist eine andere / bessere  EU möglich? Für ein Europa der Demokratie, des Friedens und der Solidarität“

Presseaussendung von Attac Dortmund

Prof. Dr. Andreas Fisahn während eines früheren Vortrags an der Auslandsgesellschaft NRW e.V. Dortmund. Foto: C.-D. Stille

6 Tage vor der Wahl zum EU-Parlament stellt Prof. Fisahn Fragen, die für
viele – trotz der all überall hochstilisierten „Entscheidungswahl“ –
entscheidend sind, ob sie überhaupt zur Wahl gehen und wenn, welche
Partei sie wählen sollen. Die großen Parteien versprechen eine
demokratische, soziale EU als Friedensmacht.
Prof. Fisahn wird untersuchen, ob diese Versprechen unter den
derzeitigen Voraussetzungen umsetzbar sind und wie sie überhaupt zu
verwirklichen wären. Dazu sind realistische Blicke auf die derzeitige
Lage in Europa notwendig – losgelöst von allen Mythen und Versprechungen:
*  Die sozialen Wirkungen der europäischen Integration müssen klar
benannt werden und gefragt werden, wie eine versprochene Sozialunion
verwirklicht werden könnte.
* Wie steht es um die Demokratie in der EU? Welches wären die
Voraussetzungen für ein demokratisches Europa?
* Friedensnobelpreisträger EU: Wie sieht die Wirklichkeit aus? Und
welche Pläne haben die großen Parteien?
* Wie sehen linke Optionen für die EU aus? Umbauen – erneuern – oder
vergessen?

Quelle: Attac Dortmund

„Ist eine andere / bessere  EU möglich? Für ein Europa der Demokratie,
des Friedens und der Solidarität“
Ref. Prof. Andreas Fisahn, Bielefeld
Montag, 20. Mai 2019, 19.00 Uhr
Auslandsgesellschaft, Steinstr. 48 (Nordausgang Hauptbahnhof, neben
Cinestar und Steinwache)

Jahrhundertmensch Georg Stefan Troller im Gespräch mit Denis Scheck bei den Ruhrfestspielen Recklinghausen 2019

Schon zu DDR-Zeiten sah ich zu, dass ich keinen seiner Filme in der ARD verpasste: Georg Stefan Troller bestach mit seinem ganz besonderem Blick auf die Stadt Paris und deren Menschen. Ob es nun Clochards, Dichter, Arbeiter, Schriftsteller, Filmstars, Marktfrauen oder Intellektuellen waren, die er porträtierte. Mit der Porträtserie „Personenbeschreibungen“ (ZDF) revolutionierte er – gewiss ohne das damals selbst gewusst, noch in irgendeiner Weise geplant zu haben das deutsche Fernsehen. Das geschah wohl in erster Linie durch Trollers radikal subjektive Art des Fragens und Betrachtens. Die wohl berühmteste von ihm verantwortete Sendung trug den Titel „Pariser Journal“.

Jahrhundertmensch Georg Stefan Troller im Gespräch mit Literaturkritiker Denis Scheck

Am Dienstag dieser Woche nun ergab sich die sicherlich einmalig bleibende Gelegenheit Georg Stefan Troller einmal persönlich zu erleben: und zwar

Jahrhundertmensch Georg Stefan Troller. Foros: C. Stille

bei den derzeit laufenden Ruhrfestspielen Recklinghausen. Der Literaturkritiker Denis Scheck. Scheck ist von der Intendanz für die Reihe „… im Gespräch mit Denis Scheck“ verpflichtet worden. Neben Herta Müller und Louis Begley stand ganz vorne auf dessen Gästewunschliste der Radio- und Fernsehjournalist, Schriftsteller und Dokumentarist Georg Stefan Troller. Mit 97 Jahren ohne Zweifel ein Jahrhundertmensch!

Womöglich kennen viele junge Leute Troller gar nicht mehr – ein Manko!

Der Saal des Großen Hauses im Ruhrfestspielhaus auf dem Grünen Hügel der Stadt Recklinghausen im Stadtgarten hatte sich gut mit vielen von Trollers AnhängerInnen gefüllt. Viele auch schon jenseits der 50 oder 60 und älter. Man muss fürchten, dass die jungen Leute – obgleich auch von ihnen welche im Saal waren – Georg Stefan Troller heute womöglich gar nicht mehr kennen. Ein Manko, dass ihnen – kennten sie seine Arbeiten (man wird durchaus auf You Tube diesbezüglich fündig) sicherlich also solches benennen würden.

Denis Scheck sprach mit Troller im ruhigen Plauderton

Als Georg Stefan Troller die Bühne betrat brandete rauschender, begeisterter, warmer, herzlicher Applaus auf. Den genoss der 97-Jährige sichtlich. Mit Literaturkritiker und Moderator Denis Scheck. nahm Troller an einem Tisch in der Bühnenmitte Platz. Das Licht war dezent auf beide Personen konzentriert. Denis Scheck stellte im ruhrigen Plauderton seine Fragen, um den Jahrhundertmenschen Troller und dessen ereignisreiches Leben für die ZuschauerInnen vorzustellen.

Ein schmerzlicher Einschnitt in Trollers Leben: Der Anschluss Österreichs ans „Dritte Reich“

Sie erfahren: Georg Stefan Troller, geboren am 10. Dezember 1921 in Wien als Sohn eines jüdischen Pelzhändlers. Ein Weltbürger, Menschenforscher. Der Anschluss Österreichs an das „Dritte Reich“ zwang den Siebzehnjährigen zur Emigration. Es sei ihm, so erzählte Troller, noch heute unbegreiflich, wie so viele ÖsterreicherInnen auf diesen Hitler mit kleinen Bärtchen hereinfallen konnten. Eine Erklärung: es waren für viele Menschen schwere Zeiten und in Hitler setzten sie Hoffnungen, dass er ihr Leben würde verbessern können. Furchtbar für Troller: Für seine MitschülerInnen, „… die in der Schule von mir und ich von ihnen abgeschrieben hatten“, sei er sozusagen von heute auf morgen zu einer Unperson – Luft – geworden, mit der man weder weiter verkehrte noch sprach. Schmerzlich sei das gewesen. Was ihn damals verwunderte: quasi über Nacht tauchten an den Armen von Polizisten und anderen Typen Naziarmbinden auf. Die mussten doch schon lange vorher hergestellt worden sein und ins Land verbracht worden sein! Die österreichischen Juden hätten das Vorgehen der Nazis gegen sie überhaupt nicht verstanden: waren sie doch bestens integriert gewesen, hatten im Militär gedient und im Ersten Weltkrieg für Österreich gekämpft!

Flucht vor den Nazis, Rückkehr über die USA als Corporal der US-Army nach Europa

Auf Trollers Flucht vor den Nazis , erfuhr das Publikum durch Denis Schecks Fragen, erlebte er das vom Krieg gezeichnete Paris und erreichte schließlich die USA. Nach Europa zurück, auch nach Deutschland, kam er zuerst als amerikanischer Soldat im Range eines Corporals. Seine ursprünglich Einheit in der US-Army verließ er wurde in einer anderen Gefangenenvernehmer. Schon damals – wie später bei seinen späteren Interviews – setzte er darauf, zwischen den deutschen Soldaten in Gefangenschaft eine Vertrauensbasis zu schaffen, damit sie redeten, womöglich Informationen preisgaben, die für US-Army dringend vonnöten waren. Und alle – bis auf einen – hätten sie schon recht rasch geredet. Geradezu ein Bedürfnis zu reden hätten sie gehabt. Freilich wären fast alle „Nazigegner“ gewesen, schmunzelte Troller. Dies träfe auch auf seine Landsleute, die Österreicher nach dem Ende der Nazizeit zu. Sie hätten sich gerne als Opfer gesehen. Viel später als etwa in Deutschland habe in der Alpenrepublik eine Aufarbeitung der Nazizeit zaghaft begonnen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg absolvierte Troller Studien der Literatur- und Theaterwissenschaft in Kalifornien, New York und Paris.

Das bevorzugte Sujet für den Radio- und Fernsehjournalist ist Paris. Viele Prominente hat er in aller Welt porträtiert

Seit 1949 lebt und arbeitet Georg Stefan Troller als Radiokorrespondent, Fernsehjournalist und Schriftsteller in Paris. Sein bevorzugtes Sujet ist die große Stadt an der Seine. Seine Arbeit als Dokumentarfilmer führte ihn darüber hinaus in die ganze Welt. Ob Muhammad Ali, den „Playboy“-Chef Hugh Hefner, Ezra Pound (einem einstigen Anhänger der italienischen Faschisten, den Troller nach seinem Aufenthalt im Irrenhaus – wohin ihn die Amis expediert hatten – trifft, wo er kaum noch zu sprechen versteht) Peter Handke, Charles Bukowski, Edtith Piaf, Georges Simenon, Coco Chanel, Russ Meyer, Leonard Cohen, Arthur Rubinstein, Liv Ullmann, Thomas Brasch, Roman Polanski, Romy Schneider oder Alain Delon. Die Liste der von ihm Porträtierten ist unvorstellbar lang. Der 97-Jährige ist Zeitzeuge vieler Umbrüche des 20. Jahrhunderts.

Denis Scheck hat das von Troller erzählte Paris nie gefunden

Denis Scheck erzählte, inspiriert und begeistert von Georg Stefan Trollers Fernsehgeschichten aus und über Paris, sei er in jüngeren Jahren für ein paar Jahre in die Stadt an der Seine gezogen. Doch zu seiner Enttäuschung, habe er das von Georg Stefan Troller erzählte Paris nie so vorgefunden. Troller selbst, gestand, dass Paris ihm am Anfang sehr abweisend, beängstigend und irritierend gegenüber getreten sei. Auch heute werde Paris immer zu sehr an den touristischen Highlights gemessen. Und eben dieses Paris wollten die Leute beim Besuch der Stadt halt wiederfinden. Seine Filme hätten allerdings schon die Realität abgebildet. Doch beim Einsprechen des dazu gehörigen Textes habe ihn manchmal etwas gepackt, dass er habe einfach sagen müssen. Das habe womöglich den Charakter des jeweiligen Stücks etwas gewandelt, einen andere Drive entstehen lassen.

Spannend war es Trollers, oft mit einem „Nun ja …“ eingeleiteten Antworten zu lauschen.

Journalisten, Reporter – findet Troller – sind eigentlich Menschenfresser

Nachdem Denis Scheck seine interessanten Fragen gestellt hatte – sie hatten mehr als sieben Minuten in Anspruch genommen (Troller hatte einmal seine Interview-Gäste nach Minuten eingeteilt, die sie hergeben würden – Troller selbst schätzt sich als einen Sieben-Minuten-Mensch ein) – ließ er den großen Troller mit dem Publikum allein. Troller hatte noch etwas – wenn man es genau bedenkt – sehr Wahres gesagt: Reporter, Journalisten seien eigentlich Menschenfresser. Denn sie müssten ja den Interviewten geschickt so viel wie möglich an Informationen entlocken, entreißen, ja: rauben. Nicht zuletzt, um selbst von den Geschichten dieser Menschen zu profitieren. Er hoffe wenigstens, dass er den von ihm interviewten Menschen mit den aus ihnen herausgeholten Informationen und dem, was er selbst daraus gemacht habe, nicht geschadet habe.

Ein großartiger Abend mit einem interessanten Jahrhundertmenschen

Ein großartiger Abend gestern im Ruhrfestspielhaus mit dem großen Georg Stefan Troller, einem Jahrhundertmenschen bei den Ruhrfestspielen Recklinghausen 2019 (das größte europäische Theaterfestival mit tollen Höhepunkten läuft noch bis zum 9. Juni).

Spannendes, Skurriles, Amüsantes und persönliche Niederlagen verlesen von Georg Stefan Troller

Nach dem Gespräch mit Denis Scheck las Troller noch aus seinen Büchern. Er drehte vorher eine bis dato hinter einer Pappe verborgene Glühlampe heller. Ein Auge bedeckte Troller mit einer Augenklappe: „Eine der Erscheinungen des Alters. Jeder ist sich sein eigener Moshe Dayan.“ Dann kam die Lesebrille darüber und die ZuhörerInnen lauschten den spannenden, skurrilen oder amüsanten ausgewählten Stellen aus zwei Büchern. Etwa aus dem  „Traum von Paris“ (das wiederaufgefunde Fotos enthält). Ein weiteres kündet auch von den großen Niederlagen des Georg Stefan Troller: etwa von den aus Versehen im Schredder eines Pariser Müllwagens gelandeten einst verliehenen, nun unwiederbringlichen Preisen. Oder den am Abend aufgehängten Filmschnippseln für einen Film, welche die Putzfrau entsorgt hatte – mit dem was übrig war, habe dann halt der Film zusammengeschustert werden müssen. Auch eine der Niederlagen: Er sollte einen Preis bekommen und vor der Überreichung stellte sich heraus, die Veranstalter hatten eigentlich Peter Scholl-Latour gemeint! Troller milde lächelnd: „Na, das klingt ja fast auch ähnlich …“

Zum Schluss las Troller dann noch aus einem noch unveröffentlichtem Manuskript. Das neue Buch („Liebe, Lust und Abenteuer“)  soll im September 2019 erscheinen. Trollers Lebensfazit: Dass das „Leben die Summe der intensiv gelebten Augenblicke sei“. Die schönste Zeit, sei jedoch die, in der Wünschen und Können übereinstimmten.

Zum Schluss: Donnernder, langanhaltender Applaus. Stehende Ovationen

Troller im Dialog mit einer Leserin.

Anschließend signierte der Jahrhundertzeuge Georg Stefan Troller auf der Großen Bühne des Ruhrfestspielhauses noch Bücher von ZuhörerInnen. Zu diesem Behufe durften wir ZuschauerInnen über ein Treppchen links der Vorbühne – ein einmaliges erhebendes Gefühl! – die große Bühne der berühmten Recklinghäuser Ruhrfestspiele betreten. Eine lange Schlange von auf die Bühne strebenden Menschen musste „abgearbeitet“ werden. Ein großartiger Abend mit einem einzigartigen Gast.

Für mich selbst schloss sich ein Kreis. Hatte ich früher stets versucht keine von Georg Stefan Trollers Filmen zu verpassen, hatte ich – dank den Ruhrfestspielen – nun Gelegenheit diesem verehrten Menschen unmittelbar zu begegnen …

Buchempfehlung – Wolfgang Bittner: „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“. Ein packend erzähltes deutsches Lebensbild

Wolfgang Bittner, in Göttingen lebende Schriftsteller und Publizist, ist mir in den vergangenen Jahren vor allem als kritischer und brillant analysierender und sachlich argumentierender politischer Kommentator aufgefallen. Dass ich ihn nun durch sein jüngstes Buch „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“ als Romancier wahrnehmen durfte ist eine wirkliche Bereicherung! Obwohl mir wenig Zeit zum Lesen zur Verfügung stand, nutzte ich die verbliebene, abgezwackte, um immer wieder in Bittners Roman abzutauchen. Die darin erzählte Geschichte ließ – die Schilderung der Lebenswelten der um Buch vorkommenden Protagonisten ließen – mich einfach nicht los.

Als Leser hinein gesogen in eine vergangene Zeit, lebt man quasi die Lebensumstände einer deutschen Familie in Oberschlesien mit durch

Derart hinein gesogen in den Roman und eine Zeit, von welcher man durch Geschichtsunterricht und diversen Dokumentationen, anderen Büchern und Spielfilmen vieles zu wissen glaubt, packte – ließ mich ein ums andere Mal nur schwer wieder los.

Schon steckte man in einer Landschaft, Oberschlesien, einer geografischen Gegend fest und lebte quasi das Leben des Romanpersonals mit als gehöre man im weitesten Sinne zu deren Familien.

Man erlebt als Leser die Lebensumstände einer relativ gut situierten deutschen Familie und deren Zeitgenossen in Oberschlesien anfangs der 1940er Jahre, dem Kohlerevier und Industriegebiet. Ein Landstrich, der damals unter dem geografischen Begriff „Ostdeutschland“ verbucht gewesen war. Zunächst ist noch alles gut. Auf dem Land gibt es Hirschbraten, Kaffee und Kuchen. Klappentext: Im Volksempfänger spricht Adolf Hitler von Siegen. Doch immer öfters heißt es: „…für Führer, Volk und Vaterland gefallen.“

Das Kind versteht nicht alles um ihn herum passierende, reimt sich aber einiges zusammen

Wiedergegeben, erinnert, wird das Leben der Menschen, dieser deutschen Familie, via der vom Autor „das Kind“ genannten Person (mit fortgeschrittenem Alter Junge genannt). Da Kind, geboren in einer gutbürgerlichen Familie in Gleiwitz. Was dessen Augen und Ohren so mitbekommen haben, erfahren wir LeserInnen. Das Kind, welches vieles sieht und manches aus den Mündern der Erwachsenen hört – jedoch so einiges davon nicht oder noch nicht verstehen kann. Aber einiges sich zusammenreimt.

Geschichtsstunden am laufenden Band

Das ist Zeitgeschichte pur! Geschichtsstunden am laufenden Band. Gleiwitz im Jahre 1943. Spannend erzählt. Politische Umstände – teils auf vergangenen geschichtlichen Ereignissen fußende brisante Gegensätze – werden kenntlich und die Verhältnisse der damaligen Zeit, sowie das dazu gehörige gesellschaftliche Klima werden plastisch gemacht. Debatten in der Gastwirtschaft es Großvaters. Auch Schlägereien zwischen Grubenarbeitern und SA-Leuten finden dort statt. Kommunisten werden zusammengeschlagen. Will man nicht selbst in so etwas hineingeraten, hält man lieber den Mund. Dem Naziregime nicht genehme Leute werden von der Gestapo abgeholt und tauchen schwer verprügelt – wenn überhaupt – wieder auf. Man hört, es gebe Konzentrationslager. Juden „verschwinden“. All das Erzählte wiederum geht Verbindungen mit den eignen Geschichtskenntnissen ein und vermag so den eignen Geschichtshorizont durchaus hier und da noch mit Aha-Effekt zu erweitern.

Das Unheil, der Weg in die Katastrophe nimmt seinen Lauf

Im Westen Deutschland hagelt es Bomben. Doch bald schon wird auch Oberschlesien vom Krieg ereilt. Die Hölle des Krieges naht mit der näher rückenden Front. Und damit auch die Rote Armee. Die gehen mit den deutschen Feinden, die ihr Land verwüsteten und so viele Familienmitglieder und Freunde massakriert haben nicht gerade zimperlich um. Schlimm. Aber verständlich: 27 Millionen Tote hat Hitlerdeutschland in der Sowjetunion auf dem Gewissen. Es erfolgen Angriffe auf die Häuser des Ortes. Dass dies bange erlebende Kind inmitten der vom ihm erspürten Angst der Erwachsenen. Tante Franziska wird von einem sowjetischen Soldaten vergewaltigt. Das Unheil, der Weg in die Katastrophe nimmt seinen Lauf.

Im Detail tief berührend, beschreibt Wolfgang Bittner die Vertreibung aus Oberschlesien

Schließlich übernimmt Polen 1945 die Verwaltung der deutschen Ostgebiete. Euphemistisch auch „Umsiedlung“ geheißen beginnt die Vertreibung von Millionen Deutschen. Unter ihnen die Mutter und das Kind. Nur wenig Gepäck dürfen die Menschen gen Westen mitnehmen. In stinkenden Güterwaggons und später auch auf Dächern nur sporadisch fahrender Züge geht es schweren Herzens weg von der Heimat. All dies beschreibt Wolfgang Bittner im Detail tief berührend, dass man als Leser meint, unmittelbar dabei zu sein.

Schwerer Neubeginn im Westen

Endlich kommen Mutter und Kind hungrig der norddeutschen Stadt an, wo der Vater schwer verwundet im Lazarett liegt. Sie sind mitten in den unerbittlich eiskalten Steckrübenwinter von 1946 geraten.

Die zusammengeführte Familie muss mehrere Jahr in einem Barackenlager wohnen. Die aus dem Osten vertriebenen Menschen müssen erleben, dass sie vor Ort in Norddeutschland nicht willkommen sind. Sie werden nicht nur skeptisch beäugt, sondern auch mit Schimpfworten wie „Polacke“ und „Rucksackgesindel“ bedacht.

Der Junge muss nicht nur in der Schule erleben, dass einstige Nazis in der von den Alliierten verordneten Demokratie nur eine Wende vollzogen haben. Schon wieder sitzen sie auch an anderen Hebeln der Macht. Als sei nichts geschehen.

Das Kind, die Familie muss die erlittenen Wunden überwinden. Die Mutter agiert zunehmend selbstbewusster. Sie hat führt regelmäßig einen „Salon“, welchen sie in der provisorischen Wohnküche ins Leben gerufen hat. Dort wird mit Nachbarn und anderen interessierten Leuten über Gott und die Welt kontrovers disputiert und debattiert.

Wirtschaftswunder und Kalter Krieg

Den Menschen geht es zunehmend besser. Mit der Währungsreform und der Gründung der BRD (die DDR gründet sich später in Folge) wird die Spaltung Deutschlands zementiert. Dabei hatte doch Stalin vorgeschlagen, ein vereinigtes, aber neutrales Deutschland, zu ermöglichen. Konrad Adenauer wird von den Alliierten unterstützt mit nur einer Stimme Mehrheit Bundeskanzler. Hans Globke, Mitverfasser und Kommentator der Nürnberger Rassegesetze, darf unter Adenauer Chef des Bundeskanzleramtes werden

Das sogenannte „Wirtschaftswunder“ kommt ins Rollen. Davon profitiert auch die Familie des Jungen. Aber gleichzeitig wird – vor allem von den USA – der Kalte Krieg befeuert. Die von den Westalliierten abhängige BRD ist Frontstaat zur DDR, respektive zur Sowjetunion, dient als gefülltes Schaufenster für die DDR-Bürger. Die Sowjetunion ihrerseits hat das Sagen über die DDR hat. Wieder einmal – nach Hitler – ist die Sowjetunion das Feindbild. Und heute? Daran wird man beim Lesen von Bittners Roman erinnert: ist es schon wieder Russland der aufgebaute Feind. Mit Putin, der ständig dämonisiert wird.

Was war, worum es ging. Wolfgang Bittner hat auch wacker gegen „Gedächtnislöcher“ angeschrieben

Es ist gut, dass Wolfgang Bittner in seinem Roman den damaligen Geschichtsverlauf, die bestimmende Politik, mittels des von ihm erzählten Lebens seiner Protagonisten eingebettet hat, um zu verdeutlichen, worum es ging. Manches ist heute nämlich vergessen, bzw. vergessen gemacht, damit die bevorzugten Narrative auch stimmen. In anderem Zusammenhang sprach Ex-DDR-Kundschafter Rainer Rupp („Topas“) in einem Interview von einem „Gedächtnisloch“. Das passt auch hier. Die „gerittenen“ Narrative wiederum bestimmen auch das Heute wieder auf vermutlich verhängnisvolle Weise – wie sich denken lässt. Sagen wir mal so: Da wird dem Leser doch einiges klar, was möglicherweise hinter einer geschickt aufgebauten Nebelwand verborgen wurde.

Der Großvater als Vorbild des Jungen. Auch wird einer werden, der niemals aufgeben wird

Der Junge besucht einen Großvater bei Göttingen. Der ist Lehrer und hat nachdem er im Oberschlesien der Nazizeit den Schuldienst verlassen musste wieder eine Stelle an einer Schule gefunden. Der Junge hat ihn besucht. Im Zurückdenken hat der Junge „den Großvater vor Augen, wie er im Wilhelm-Busch-Dorf aufs Fahrrad steigt und ihm zuruft: ‚Banausen und Spießbürger, wohin man blickt’“ (S.351). Der Junge versteht: „Auch einer von denen, die niemals aufgeben, denkt der Junge.“ Man versteht, was ihn künftig beschäftigen wird, worin er seine Aufgabe sieht. Aus dem Traumatisierungen der Vergangenheit und dem im Jetzt in der Nachkriegszeit Erlebten wird er seine Schlüsse ziehen. Es wird ihm ums Aufklären der Menschen zu tun sein, die nicht so denken wie er.

Er ist mit sich im Reinen. Läuft „den hellen Sandweg entlang durch die grünen Felder und in den schattigen Waldweg hinein.“ Und so schließt denn das Buch auch: „Das Herz ist leicht, der Kopf so frei, und unabhängig. Um ihn her der herrliche, der duftende, blühende Wald. Und alles, alles ist gut.“

Unbedingte Leseempfehlung!

Wolfgang Bittner bislang als Romancier nicht wahrgenommen zu haben, bedauere ich. Aber man kann ja nachholen. Ihm ist mit dem hier besprochenen Buch ein lebendiges, packend geschriebenes Geschichtsbuch gelungen. Unbedingte Leseempfehlung! Als Leser wird man von der ersten Zeile in die schönen wie die schlimmen Erlebnisse der vorkommenden Personen förmlich hinein gesogen und damit sozusagen Seite für Seite mit fortgetragen. Muss man dann den Lesefluss doch einmal unterbrechen, greift man bei nächster sich bietender Gelegenheit dann doch bald abermals zu Bittners hervorragend geschriebenem Roman und verschwindet alsbald in ihm, um zu wissen, wie es weitergeht. Schön, dass man dabei dann doch das „Draußen“ – die Gegenwart – nicht vergisst. Sogar daran erinnert wird. Gedankenblitze lösen Bittners Zeilen immer mal wieder aus. Denn, dass heute „alles, alles gut“ ist, lässt sich nun beileibe nicht behaupten …

Nebenbei bemerkt fühlte ich mich beim Lesen von Bitters hervorragendem Roman an die Trilogie „Der Irrtum“ von Lutz Jahoda erinnert. Dort werden exzellent von Jahoda beschrieben ähnliche Sachverhalte verhandelt. Aus dem Klappentext: „Gegen das Vergessen, für Vernunft, Toleranz, Menschlichkeit und Freundschaft. Heimliche Schutzengel waren Ausgesperrte in Hitlers Reich, und die irdischen Vertreter dieser Gattung hatten Seltenheitswert. Augenzeugen werden bald aus dieser Welt sein. Lutz Jahoda- einer unter den Letzten- erzählt die spannende Geschichte des Josef Vzor, seiner Söhne, Freunde und Feinde in einer Zeit, die kein Erbarmen kannte und dennoch heimliche Inseln der Güte und Liebe hatte.“ Mehr über „Der Irrtum“ hier auf meinem Blog.

Titel:

Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen

Untertitel:

Ein deutsches Lebensbild

Autor:

Wolfgang Bittner

Genre:

Roman

Aufmachung:

Gebunden mit Schutzumschlag

Umfang:

352 S.

Erscheint am:

25. März 2019

ISBN:

978-3-943007-21-3

Preis

21,90 €

Srećko Horvat (DiEM25): „Wir alle sind Julian Assange!“ – Demo am 2. Mai in Berlin. Es geht um die Zukunft der freien Presse

„Es gab einmal einen Traum davon, was Europa sein könnte, und Europa hat diesen Traum verloren. Weil dieser gemeinsame Traum nun fehlt, zersplittert Europa und lässt Raum für skrupellose Staaten, die die wirklichen Interessen der Europäer*innen missachten (…). Wir dürfen nicht zulassen, dass dieser Traum endgültig platzt, dagegen müssen wir kämpfen. Andernfalls kommt der Winter, kommt Krieg und das Ende Europas. Wenn wir nicht alles daransetzen, Europas derzeitige Richtung zu ändern (…), werden wir eine sehr lange und harte Nacht durchzustehen haben.“

(Julian Assange, Mitglied des DiEM25-Beirats, bei der Gründungsveranstaltung von DiEM25 in Berlin)

Aufruf von DiEM25

„An diesem ersten Verhandlungstag im Verfahren um Assanges Auslieferung vor einem Londoner Gericht lädt DiEM25 dazu ein, sich dem öffentlichen Protest von DiEM25 und Demokratie in Europa anzuschließen – an einem der symbolträchtigsten Orte Deutschlands, dem Brandenburger Tor.

DiEM25: „Am Donnerstag, den 2. Mai 2019 werden wir ganz in der Nähe der Botschaften Großbritanniens und der USA demonstrieren – jener beiden Länder, die die Zukunft von WikiLeaks-Gründer und DiEM25-Beiratsmitglied Julian Assange und die der Pressefreiheit in ihren Händen halten.

Deutschland kann und sollte da nicht unbeteiligt zusehen.
Denn wie wir schon seit Edward Snowdens Enthüllungen bezüglich der Spionagetätigkeit der NSA in Deutschland wissen, ist auch die Souveränität Deutschlands, seiner Journalisten und die Privatsphäre seiner Bürger bedroht. Bei der Verhandlung am 2. Mai geht es also um mehr als um Julian Assange. Es geht um unser Recht zu wissen. Es geht um jeden von uns.

Und auch weil Chelsea Manning wegen ihrer Weigerung, gegen WikiLeaks auszusagen, weiterhin im Gefängnis ist, war der Schutz von Whistleblowern niemals wichtiger und dringender – überall in Europa, auch in Deutschland. Weltweit steht viel auf dem Spiel.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass die USA mehrere Anklagen gegen Julian vorbereiten. Dieses Verfahren ist der Versuch, den seit langem etablierten Quellenschutz sowie Journalisten zu kriminalisieren, die mit der Hilfe von Whistleblowern im allgemeinen Interesse geheimgehaltene Informationen veröffentlichen.

Zahlreiche Organisationen, die sich für Pressefreiheit einsetzen, Nachrichtenmedien, Repräsentanten der UN, Politiker und andere öffentliche Personen verurteilten Julians Verhaftung und mögliche Auslieferung und warnten vor ernstzunehmenden Folgen.

Was immer bei dieser Verhandlung herauskommt: Allein die Tatsache, dass Julian im Belmarsh- Gefängnis, dem „britischen Guatanamo“, in Einzelhaft gehalten wird, ist für uns Grund genug, am Brandenburger Tor gegen seine unmenschlichen Haftbedingungen zu protestieren und unüberhörbar zu sagen: Stoppt Julian Assanges Auslieferung! (Falls ihr nicht in Berlin sein könnt, teilt zumindest diesen Aufruf und unterzeichnet die Petition)

Der „Wir alle sind Julian Assange“-Protest startet um zwölf Uhr mit diesen Rednern: Srećko Horvat, kroatischer Philosoph und Mitgründer von DiEM25, Angela Richter, Regisseurin, Annegret Falter, Vorstandsvorsitzende des Whistleblower-Netzwerks e.V., und Esteban Servat, Biologe und Gründer von EcoLeaks. Nach den Reden wird ein kurzes Statement von Edward Snowden verlesen, das Angela Richter speziell für diese von DiEM25 initiierte Demonstration aus Moskau mitgebracht hat.

Nach den Worten von Edward Snowden geht es bei unserer Demonstration nicht nur um „einen Mann, der in Gefahr ist, sondern um die Zukunft der freien Presse“.

Und hier eine Botschaft von DiEM25 und Demokratie in Europa an alle deutschen Wähler: Gebt Eure Stimme bei der Europawahl keiner Partei, die nicht bereit ist, sich für den Schutz von Whistleblowern, für die Pressefreiheit und gegen Julians Auslieferung in die USA einzusetzen!

Ohne Pressefreiheit gibt es keine Zukunft und keine Demokratie für Europa!

Wir freuen uns darauf, Dich am 2. Mai um 12 Uhr am Brandenburger Tor (Pariser Platz) zu sehen!

Hier gibt es Masken für den Protest: Maske-DeutschlandMaske-USAMaske-Großbritannien

Wir alle sind Julian Assange!

Srećko Horvat
>> DiEM25 co-founder“

Quelle: DiEM25

Video oben: via Laibach/You Tube

IALANA fordert die sofortige Freilassung von Chelsea Manning (Whistleblowerpreisträgerin 2001) und Julian Assange

„Im April 2010 veröffentlichte die Whistleblower-Plattform Wikileaks von Assange hunderttausende als geheim klassifizierte US-Dokumente. Dadurch wurden schlimme völkerrechtliche und kriminelle Verstöße der USA aufgedeckt, darunter das Video „Collateral Murder“, das ein Kriegsverbrechen der Besatzung eines Kampfhubschraubers aus 2017 im Irakkrieg dokumentiert, bei dem 12 unbewaffnete Zivilisten, darunter 2 Reuters-Korrespondenten, mit einem Maschinengewehr ermordet wurden. Die beteiligten Soldaten waren nicht bestraft worden. Das Video ging um die Welt und sorgte für breite Empörung.

Die US-Army ermittelte die Soldatin Manning als angebliche Informantin und setzte sie kurz danach fest. Dem damals noch nicht namentlich festehenden Informanten verliehen IALANA und VDW als „Anonymus“ den Whistleblowerpreis 2001. Manning wurde dann von einem Militärgericht nach dem „Espionage Act“ von 1917 in einem skandalösen Verfahren zu der horrenden Strafe von 35 Jahren Gefängnis verurteilt (vgl. A.Falter in „Whistleblower in der Sicherheitspolitik. Awards 2011/13, S. 183 ff. ). Bis dahin waren erst 3 Whistleblower nach diesem Gesetz verurteilt worden, das mit völlig unbestimmten Formulierungen hohe Strafen einschließlich Todesstrafe androht. Nach internationalen Protesten begnadigte 2017 Obama Chelsea Manning nach 7 Jahren Haft im Männergefängnis.

Überraschend wurde sie vor 4 Wochen wieder festgenommen, jetzt in Beugehaft, weil sie es gegenüber einer Grand Jury abgelehnt hatte, über ihre Zusammenarbeit mit Julian Assange auszusagen. Sie verwies auf ihre Angaben in ihrem eigenen Verfahren – mehr gebe es nicht zu sagen. Darauf wurde sie in unbefristete Einzelhaft genommen, bis sie sich zur Aussage bereit erkläre. Sie leidet unter Panikattacken und Depressionen – Folgen der langen Militärhaft.
Auch Assanges Gesundheitszustand ist bedenklich auf Grund des Ausnahmezustandes in der ecuadorianischen Botschaft.

Beide in Haft – die Whistleblowerin und der Mann, der Preise dafür verdient hat, dass er ihre brisanten Informationen vor 9 Jahren veröffentlicht hat, beide nach 7 Jahren Freiheitsentzug nun wieder festgenommen. Die Koinzidenz lässt ahnen, dass Schlimmes auf Assange zukommt für den Fall, dass er in die USA abgeschoben werden sollte: eine Anklage nach dem Espionage Act mit mindestens 35 Jahren Strafe.

Dagegen ist fast vergessen, dass die Enthüllungen damals zahlreiche kriminelle Rechtsbrüche ans Licht brachten, die zu Geheimnissen erklärt worden waren. IALANA ist der Auffassung, dass Rechtsbrüche ohnehin keinen Geheimnisschutz beanspruchen dürfen und die Offenlegung solcher Vorgänge von strafrechtlicher Verfolgung freigestellt werden muss.
Zwar haben die USA ihr Auslieferungsersuchen, das zur Festnahme Assanges geführt hat, mit einer weniger schweren Beschuldigung begründet, die nur mit maximal 5 Jahren Freiheitsstrafe geahndet werden könnte. Aber selbst wenn die britische Regierung die Auslieferung nur für diese Anklage genehmigen würde: wer möchte seine Hand ins Feuer dafür legen, dass solche Garantien nach internationalem Recht von den USA dann eingehalten würden?

Wir erinnnern: 1999 hatte im Fall der deutschen Brüder LaGrand ein Gericht in Arizona die beiden wegen eines Bankraubs zum Tode verurteilt, ohne ihnen entsprechend internationalem Recht konsularischen Beistand zu gewähren. Darauf reichte die Bundesrepublik Deutschland Klage wegen der Verletzung rechtlichen Gehörs ein. Das US-Gericht wies die Klage ab. Auch die Klage beim Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten blieb erfolglos. Eine beim Internationalen Gerichtshof (IGH) eingereichte Klage führte zunächst zu einer einstweiligen Anordnung des IGH vom 3. März 1999, die Vollstreckung aufzuschieben, die allerdings von den US-amerikanischen Behörden nicht beachtet wurde. Die Brüder wurden hingerichtet. Im Jahre 2001 urteilte der IGH, dass die USA mit der Hinrichtung gegen internationales Recht verstoßen hätten.

Unter der Regierung Trump ist der Bruch internationaler Abkommen, sofern sie die Machtentfaltung der USA beschränken, zum Programm geworden. 2010 forderte Trump für Assange bereits die Todesstrafe („death penalty, or something“)
Die Auslieferung Assanges in die USA muss daher unbedingt verhindert werden. Statt dessen fordern wir seine sofortige Freilassung.
Die Verletzung der Meldeauflage im Jahr 2012 rechtfertigt keine Haftstrafe, zumal die schwedische Justiz den damaligen Haftbefehl längst aufgehoben hat.

Zu der jetzigen Anklage der USA erklärt Glenn Greenwald in „The Intercept“ am 12.4.19: die Anklage versuche das zu kriminalisieren, was für Journalisten nicht nur erlaubt, sondern geradezu ethische Pflicht sei: den Whistleblowern zu helfen, ihre Quellen zu anonymisieren („the indictment seeks to criminalize what journalists are not only permitted but ethically required to do: take steps to help their sources maintain their anonymity“). Daher sei die Anklage als schwerer Angriff auf die Pressefreiheit zu qualifizieren.

Wir protestieren auch gegen das Vorgehen der Regierung Moreno bei Beendigung des Asyls
Assange war 2012 Asyl in der Londoner Botschaft durch den damaligen Präsidenten Correa gewährt worden. Ergänzend wurde das Botschaftsgebäude abgesichert gegen ein befürchtetes illegales Eindringen seitens britischer Behörden. Nach der Wahl des neuen Präsidenten Lenin Moreno im Jahr 2017 änderte sich das Vorgehen: nun wollte die Regierung Assange aus der Botschaft raus haben. Zunächst wurde versucht, durch Erteilung der Staatsbürgerschaft und Aufnahme in den diplomatischen Dienst Immunität für eine Ausreise zu erreichen. Das scheiterte an der Weigerung Londons, Assange zu akkreditieren. Dann wurden die Bedingungen für den Aufenthalt für Assange so verschlechtert, dass er vielleicht freiwillig die Botschaft verlassen würde, oder wegen seines Gesundheitszustandes in ein Krankenhaus gebracht werden müsste und dort festgenommen werden könnte. Auch das führte nicht zum Erfolg.

Gestern wurde nun Assange ohne Vorwarnung die Flüchtlingseigenschaft aberkannt – unter Verstoß gegen die Genfer Flüchtlingskonvention, die dafür strenge Voraussetzungen vorgibt, die nicht vorlagen. Weiter wurde die Pflicht zur vorherigen Anhörung mit Gelegenheit zur Einlegung von Rechtsmitteln verletzt. Dann ließ der Botschafter die britische Polizei ein ins Botschaftsgebäude, um Assange überraschend festzunehmen und gewaltsam nach draußen zu bringen zu lassen. Und zuletzt aberkannte Ecuador anschließend Assange die Staatsangehörigkeit, nachdem es den eigenen Staatsangehörigen zuvor ausgeliefert hatte, was z.B. in der BRD durch Art. 16 Abs.2 Grundgesetz und auch in vielen Ländern Südamerikas ausdrücklich verboten oder zumindest undenkbar ist.
Wir fordern: bestraft die Täter der geheim gehaltenen Verbrechen, nicht diejenigen, die sie aufdecken und veröffentlichen!“

Quelle: IALANA (Deutsche Sektion der International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms IALANA ist eine überparteiliche und unabhängige internationale Organisation) via Facebook.

Hinweis: Ich empfehle zum Thema auch den Beitrag „Assange und der verkommene Rechtsstaat“ von Hermann Ploppa.

„kulturell leben“ im Dietrich-Keuning-Haus Dortmund: Zu Gast waren drei SeenotretterInnen

Auf dem Podium: Bastian Pütter, Diane Glossop, Claus-Peter Reisch und Till Klein (v.l.n.r.). Fotos: C. Stille

Menschen versuchen aus purer Verzweiflung über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Längst ist das Mittelmeer für viele aus ihren Heimatländern vor Krieg und Verheerung geflohenen Menschen zum Grab geworden. Nicht zuletzt auch aufgrund der ausbleibenden Hilfe und Rettung seitens der EU und ihrer Mitgliedsstaaten. Mehrere zivile Organisationen haben sich der Seenotrettung auf dem Mittelmeer verschrieben. Obwohl sie gemäß internationalem Seerecht eine Verpflichtung an alle Schiffe darstellt, gerät die Seenotrettung in letzter Zeit mehr und mehr in die Kritik, entspricht das entsprechende Engagement für die Rettung von Menschenleben doch nicht mehr der europäischen Politik der Abschottung und Abschreckung. Seenotrettung wird nicht mehr gewürdigt, sondern kriminalisiert und mit dem Vorwurf der direkten oder indirekten Unterstützung von Schleusern konfrontiert.

Drei AkteurInnen dreier Seenotrettungsorganisationen berichteten im Dietrich-Keuning-Haus über ihr ehrenamtliches Engagement

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „kulturell leben“ des Dietrich-Keuning-Hauses kamen am vergangenem Dienstag in einer Podiumsdiskussion drei AkteurInnen der Organisationen Sea-Watch, sea-eye und MISSION LIFELINE e. V. zu Wort. Thematisiert wurde u.a. das Sterben im Mittelmeer, die Abschottung Europas sowie die Kriminalisierung der HelferInnen der Organisationen.

Die Seenotretter sehen sich weder als Helden und erst recht nicht als Kriminelle

Podiumsgäste waren Krankenschwester Diane Glossop von Sea-Eye, Claus-Peter Reisch von Mission Lifeline sowie der Arzt und Taucher Till Klein von Sea-Watch. Die Podiumsdiskussion war mit „Helden oder Kriminelle?“ überschrieben. Den Gästen gefiel der provokant gedachte Titel „nicht gut“, wie Till Klein es für alle drei Gäste auf den Punkt brachte . Denn weder sähen sie sich als Helden, sondern wie es Till Klein formulierte, empfinden sie ihr Tun vielmehr als (mit-)menschliches Handeln. Erst recht weisen sie zurück, sie wären Kriminelle. Anwürfe, letzteres betreffend, führen sie auf fehlenden Hintergrundinformationen zurück. Klein selbst verurteile die Menschen nicht, die sich so äußerten. Freilich gebe es einfach auch Leute, die von Hass angetrieben seien. Doch damit könne man sich nicht ständig auseinandersetzen, wolle man seine Arbeit auf See gut machen.

Alle drei Aktivisten sehen es als bewiesen an, dass – wie von manchen PolitikerInnen behauptet – die Flüchtlinge nicht von Seenotrettern erst angezogen würden. Die Menschen seien von höchster Not getrieben und gingen deshalb auch, wenn weniger Rettungsboote unterwegs seien oder gar keine, große Risiken ein. Die Einsätze der Seenotrettungsorganisationen wird ausschließlich über viele kleine aber auch größeren Spenden finanziert.

Wie Claus-Peter Reisch Kapitän auf der „Lifeline“ wurde

Claus-Peter Reisch aus Landsberg hat für die Arbeit von Mission Lifeline unterdessen zwei wichtige Preise entgegennehmen dürfen. Darunter erst kürzlich den Lew-Kopelew-Preis für Frieden und Menschenrechte 2019. Der Kapitän des Rettungsschiffes „Lifeline“ erzählte mir vor der Veranstaltung, wie er als gelernter Kraftfahrzeugmechaniker und Kaufmann zur Seenotrettung gekommen ist. Viele Jahre habe er, so Reisch, „ein ziemlich erfolgreiches Unternehmen“ geführt, dass er verkauft habe. Bereits im Alter von vierzehn Jahren habe er zu Segeln begonnen.

Claus-Peter Reisch.

Claus-Peter Reisch hat alle deutschen Sportbootscheine, weshalb er auch die „Lifeline“ steuern dürfe. Derzeit steht der Kapitän noch in Malta vor Gericht. Bei negativem Ausgang drohen dem Kapitän ein Jahr Haft. Ihm wird vorgeworfen, dass das Boot nicht ordentlich registriert worden ist. Reisch weist das zurück. Die derzeit in Valletta beschlagnahmte „Lifeline“ laut den Papieren unter holländischer Flagge, Heimathafen Amsterdam registriert. Die Holländer hätten ihnen monatelang danach die holländische Flagge entzogen. Reisch: „Also muss ich sie ja vorher gehabt haben, sonst könnten sie sie mir ja nicht entziehen.“ 2015 ist Claus-Peter Reisch mit seinem eigenen Boot von Sardinien aus nach Griechenland gefahren. Dort fielen ihm die abgewrackten Holzboote auf, mit denen Flüchtenden damals übers Meer gefahren seien. Er habe sich gefragt, was mache man, wenn man solche kaum fahrtüchtige Boote auf hoher See treffe. Schließlich fuhr er 2017 – seine Firma hatte er bereits verkauft,von Mieteinnahmen kann er gut leben – probeweise auf einer Rettungsmission mit. Was er dort sah, bewegte ihn zum Start einer eigenen Rettungsmission. Im Augenblick sei man dabei, ein neues Schiff zu kaufen, weil die „Lifeline“ ja weiter an der Kette liege.

Reisch: „Ich hoffe, dass alle diese kleinen Bausteine ein Gebäude ergeben“

Während der Verleihung des Lew-Kopelew-Preises ist Kapitän Reisch neben „vielen anderen wichtigen Leuten, auch auf den Außenminister Luxemburgs, Jean Asselborn, getroffen. So etwas nutze er, um über die Seenotrettung zu informieren. Reisch: „Ich hoffe, dass alle diese kleinen Bausteine ein Gebäude ergeben.“

Man muss auf jeder Klaviatur spielen“, findet Claus-Peter Reisch

„Ich war ja jetzt bei Seehofer“, erzählte Reisch. Es sei ihm immerhin gelungen, in dem ihm – nach einem zuvor abgelehnten – abgenötigten Gespräch über zwei Stunden mit Bundesinnenminister Horst Seehofer recht sachlich und konstruktiv zu sprechen. Er habe ihn darüber informiert, was sich auf seinem Schiff, auf welchem sich zum Beispiel 200 Gäste befinden, so abspiele. Kurze Zeit nach dem Gespräch habe Deutschland verkündet ein Teil der momentan auf dem Schiff „Alan Kurdi“ befindlichen Geflüchteten in Deutschland aufzunehmen. Reisch habe den Eindruck gewonnen, dass das Gespräch mit Seehofer möglicherweise etwas bewegt habe. Ein weiteres Gespräch, so Reisch, mit dem bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder stehe an. „Man muss auf jeder Klaviatur spielen“, ist sich der engagierte Mann aus Landsberg sicher.

Mit dabei der Verein Seebrücke-Dortmund

Mitglieder der Seebrücke Dortmund.

Vor Beginn der Podiumsdiskussion stellte sich der Verein Seebrücke-Dortmund & Flüchtlingspaten e.V. vor und warben um Unterstützung und Mitarbeit. Sie kämpften dafür, dass Städte für Geflüchtete zu „sicheren Häfen“ würden, indem sie diese aufnähmen.

Film und Hassposts riefen Betroffenheit beim Publikum hervor

Der in die Situation der Seenotretter einführende , kurze Filmausschnitt rief Betroffenheit beim Publikum hervor. Besonders die Szenen, welche eine Rettungsaktion vor der Küste Libyens bei Nacht und schwerem Seegang zeigte. Aber auch die im Film verlesenen hasserfüllten und rassistisch tönenden Posts auf Twitter, gerichtet gegen die Retter, empörten.

Krankenschwester Diane Glossop will Leben retten: „im Mittelmeer zu ertrinken ist kein würdiger Tod“

Krankenschwester Diane Glossop tut ehrenamtlich Dienst auf dem unter deutscher Flagge fahrendem ehemaligen DDR-Forschungsschiff „Professor Albrecht Penck“. Inzwischen wurde das Schiff auf den Namen „Alan Kurdi“ getauft. Alan Kurdi hieß der kleine Junge, dessen Kinderleiche im

Diane Glossop.

September 2015 an einem türkischen Stand angespült worden war. Das Bild von ihr schockierte damals die Welt.

Aktuell hat die vom Vater des kleinen Jungen getaufte „Alan Kurdi“ Gerettete an Bord, darf aber momentan nirgendwo anlegen. Diane Glossop sagte, sie müsse als Krankenschwester Leben retten, manchmal auch Menschen einen würdigen Tod zu ermöglichen. Sie findet, sagte sie Moderator Bastian Pütter (Redakteur des Straßenmagazins „bodo“), „im Mittelmeer zu ertrinken ist kein würdiger Tod“ – die Motivation für ihr Engagement bei Sea-Eye. Sehr beeindruckt haben die Frau die Begegnungen mit den geretteten Menschen an Bord. In Libyen würden geflüchtete Menschen wie Sklaven gehalten, Frauen zur Prostitution gezwungen. Angehörige der Geflüchteten werden mit Foltervideos erpresst, damit sie den Verbrecherbanden Geld schicken. Wäre aus den Menschen nichts mehr herauszuholen und deren Arbeitskraft durch zwei Jahre in Lagern Libyens erschöpft „werden die Menschen regelrecht auf dem Meer entsorgt“, sagte Diane Glossop.

Flüchtlinge brauchen oft zwei Jahre bis sie überhaupt auf ein Boot und aufs Mittelmeer kommen, weiß der Arzt Till Klein

Der 30-jährige Arzt Till Klein ist neben seiner beruflichen Tätigkeit vielseitig ehrenamtlich tätig.

In Deutschland gehe es ihm sehr gut, er habe eine gute Ausbildung genießen dürfen. Ein Teil davon möchte gerne über seine ehrenamtliche Einsätze zurückgeben. Klein gab zu bedenken, die meisten Flüchtlinge, ehe sie überhaupt aufs Mittelmeer kämen, müssten oft ein zwei Jahre in Anspruch nehmenden, beschwerlichen und gefährliche Weg an Land Afrika hinter sich bringen.

Ein EU-Sicherheitssystem behindert Geflüchtete in Mali und Niger. Viele von ihnen sterben in der lebensfeindlichen Wüste

In Mali und Niger baue die EU ein Sicherheitssystem auf, wusste Claus-Peter Reisch zu informieren. Man versuche die Hauptpisten zu sperren. Schleuser und Schlepper wichen auf Nebenstrecken aus.

Interessiertes Publikum.

Nicht wenige von ihnen stürben unterwegs in der lebensfeindlichen Wüste. Weil etwa Wasserlöcher für die Geflüchteten nicht mehr zugänglich seien. Stets müssten Schlepper bezahlt werden. All das wisse man aus Gesprächen mit Geflüchteten an Bord.

Europa kann nicht alle Menschen der Welt in Not aufnehmen, sagte Till Klein. Doch selbst wer kein Bleiberecht habe, habe dennoch das Recht auf Leben.

Till Klein denkt realistisch: Letztlich könne Europa nicht alle Menschen der Welt in Not aufnehmen. Aber es gehe erst einmal darum, Menschen vor

Till Klein.

dem Sterben im Mittelmeer zu bewahren. „Dass heißt aber nicht, dass alle Menschen, die es rüber schafften, das Recht haben hierzubleiben“, merkte Klein an. Aber wer kein Bleiberecht habe, habe dennoch das Recht auf Leben.

Ausgebildete Geflüchtete abzuschieben, meint Kapitän Reisch, ist irrsinnig. Aber problematisch sei auch, anderen Ländern Fachkräfte abzuwerben

Claus-Peter Reisch hielt es allerdings geradezu irrsinnig, dass hierzulande Geflüchtete abgeschoben werden, die eine Ausbildung absolviert hätten und gut integriert seien. Andererseits problematisierte er, dass aus manchen Ländern, in denen kein Krieg herrsche, gut auf Kosten der Staaten ausgebildete Fachkräfte, darunter Ärzte und Ingenieure nach Deutschland abgeworben würden. Mit dem Effekt, dass dort ein entsprechender Mangel entstehe.

Zuallererst Fluchtursachen bekämpfen!

Einig war man sich darüber, dass zuallererst Fluchtursachen aktiv bekämpft gehörten. Es könne beispielsweise nicht sein, dass von der EU subventionierte landwirtschaftliche Produkte nach Afrika geliefert würden und dort die heimischen Farmer kaputtmachten, weil die Preise von EU-Produkten unter denen in afrikanischen Ländern lägen. Bodenschätze würden von westlichen Konzernen in an sich reichen Ländern Afrikas ausgebeutet; während die dortige Bevölkerung bettelarm bleibe. Ebenso könne es nicht sein, empörte sich Kapitän Reisch, „dass wir Waffen dorthin liefern und Konflikte befeuern und uns dann wundern, wenn die Menschen vor den Konflikten davonlaufen“.

Frage- und Diskussionsrunde mit Zuspruch, vereinzelter Kritik und ausgesprochenen Überlegungen, dazu, was möglicherweise besser gemacht werden könne

In der anschließenden Frage- und Diskussionsrunde erhielten die Seenotretter viel Zuspruch und spezielles Lob, vereinzelt kam auch Kritik und Skepsis

zur Sprache. Es wurden zudem aber auch Überlegungen ausgesprochen, was zu mehr zu tun sei, möglicherweise in der Sache anders oder besser zu machen wäre. Claus-Peter Reisch, der glaubhaft versicherte, trotz aller berechtigten Kritik an der Europäischen Union ein überzeugter Europäer zu sein – was er mit einem rückblickenden Verweis auf die Geschichte, der Kleinstaaterei und auf vergangene, verheerende Kriege sowie anhand der Biografie seiner Eltern erhellend begründete. Er empfahl in Dortmund, was er stets auch SchülerInnen bei Vorträgen in Bildungseinrichtungen und Menschen anderswo nicht nur hinsichtlich der bevorstehenden Wahlen zum EU-Parlament ans Herz lege: „Geht wählen!“
Mitorganisatoren der Veranstaltung waren Planerladen e.V. und Multikulturelles Forum.

Links:
https://www.facebook.com/seawatchprojekt/
https://www.facebook.com/seaeyeorg/
https://www.facebook.com/pages/MISSION-LIFELINE-e-V/1973607082755812
https://www.facebook.com/ClausReisch/
https://seebruecke.org/lokalgruppen/dortmund/